Freund werden
CDU
Familienminister
„Wichtigstes bildungspolitisches Vorhaben dieser Koalition“: Erneut stellen sich alle Länder gegen Merz
Erneut könnte ein Gesetzentwurf der Bundesregierung an der Zustimmung der Länder scheitern. Diese lehnen Karin Priens Entwurf für mehr „Kita-Qualität“ ab. Doch Prien hält an dem Vorhaben fest – und riskiert so die nächste Niederlage für das Kabinett Merz.
Kommentar
Ein ehrenhafter Rücktritt – der alles über die CDU sagt
Die JU-Chefin in Brandenburg schmeißt hin, weil sie sich für die CDU schämt – die nämlich verrät die junge Generation und konservative Inhalte. Laura Strohschneider fasst das ganze Elend der Merz-Union in einem Rücktritt zusammen.
Laura Strohschneider
Die JU-Chefin und der CDU-Austritts-Tsunami: Noch nie war der Druck aus der Parteibasis auf Merz so groß
Mit der ausgetretenen Brandenburger JU-Chefin Laura Strohschneider hat die wütende CDU-Basis ein Gesicht bekommen. Der Druck auf Merz, der von seiner Partei ausging, war noch nie so groß – jetzt könnte die Austrittswelle zum Tsunami werden.
Infratest Dimap
Neuer Rekord: AfD baut Vorsprung in Sachsen-Anhalt aus – CDU verliert zwei Prozentpunkte
In einer neuen Infratest Dimap-Umfrage in Sachsen-Anhalt hat die AfD einen Rekordvorsprung vor der CDU erreicht. Die Partei von Ministerpräsident Sven Schulze verliert zwei Prozentpunkte. Die noch mitregierende FDP wird derweil nur noch unter den sonstigen Parteien geführt.
Brandenburg
JU-Landeschefin tritt aus Protest gegen Merz-Regierung aus der CDU aus
Die Basis der CDU bricht zunehmend weg: Nun ist die JU-Chefin in Brandenburg, Laura Strohschneider, aus Protest gegen den Kurs von Bundeskanzler Friedrich Merz aus der Partei ausgetreten.
SPD-Abgeordneter
„Rückschlag“: Stegner attackiert die Union und bezeichnet die Kabinettsumbildung als „verstolperte Gelegenheit“
Ralf Stegner nennt Merz’ Kabinettsumbau eine „verstolperte Gelegenheit“ und wirft dem Kanzler vor, eine Chance zur Neuordnung von Regierung und Partei durch ungeschicktes Vorgehen verspielt zu haben. Im übrigen hält sich die SPD hierzu ausgesprochen bedeckt
Im Bundestag
Kritik an Merz in Fraktionssitzung: „Existenzielle Krise der Union“ – doch der Kanzler bügelt ab
In der Sonder-Fraktionssitzung der Union gibt es teils scharfe Kritik an Merz: Abgeordnete attestieren der CDU unter diesem Kanzler eine „existenzielle Krise“. Merz gibt sich entspannt.
Geheimplan Energiekrise: „Das ist der Todesstoß für die Industrie“ – Prof. Fritz Vahrenholt
Die Bundesnetzagentur will Unternehmen zwingen, die Produktion herunterzufahren, wenn der Strom knapp wird. Apollo News hat einen Geheimplan der Energiebehörde enthüllt. Experte Fritz Vahrenholt warnt vor drastischen Folgen für die Industrie.
Unionsfraktion
Thorsten Frei mit rund 92 Prozent zum Fraktionschef gewählt – Merz vor schwerem Fraktions-Gespräch
Thorsten Frei ist neuer Unions-Fraktionschef – mit einem besseren Ergebnis als Spahn und Merz wurde er gewählt. Für Merz steht jetzt eine schwierige Diskussion in der Fraktion an.