Berlin
Macht statt Moral: Nie wieder sollten SPD und Grüne „nie wieder“ sagen
Mit fadenscheinigen Konstruktionen ebnen Grüne und SPD der Linken den Weg zur Macht – allem Antisemitismus zum Trotz. Rot-Grün paktiert mit den politischen Vertretern der Hamas-Anhängerschaft. Nie wieder sollen diese Parteien „nie wieder“ sagen – oder irgendjemanden über Brandmauern belehren.Sondierungen in Berlin
Rot-Rot-Grün einigt sich: Antisemitismus-Kommission soll Streitfälle entscheiden
Die Vorgespräche zur Bildung eines rot-grün-roten Senats in Berlin sind abgeschlossen – die wichtigste Einigung ist laut eines Medienberichts ein Zwei-Stufen-Mechanismus bei antisemitischen Vorfällen in den eigenen Reihen.7. Oktober
Jahrestag des Hamas-Massakers: „Fuck Israel“-Rufe und Angriffe auf Polizisten bei Demo in Berlin
Bei einer pro-palästinensischen Demonstration am Jahrestag des Hamas-Massakers kam es in Berlin zu Angriffen auf Polizisten. Die Demonstration musste aufgelöst werden, weil die öffentliche Sicherheit „in erheblichem Maße gefährdet“ werde.Appell
Sicherheit von Juden gefährdet – 80 Prominente warnen vor Rot-Rot-Grün in Berlin
Joschka Fischer, Wolfgang Thierse, Peter Altmaier und viele weitere Prominente haben den „Berliner Appell für Verantwortung“ erstunterzeichnet. Sie warnen vor einer Linkskoalition in Berlin und sind in Sorge um die Demokratie, den Rechtsstaat und die Sicherheit jüdischen Lebens.„Medialen Hetzkampagne“
Offener Brief: 130 Journalisten, Wissenschaftler und Künstler solidarisieren sich mit der Berliner Linken
130 Künstler, darunter Satiriker wie Jean-Philippe Kindler und El Hotzo, stellen sich in einem offenen Brief vor die Berliner Linkspartei und verurteilen eine aus ihrer Sicht rassistische und hetzerische Medienkampagne gegen die Partei und ihren Neuköllner Bezirksverband.Berlin
Linke im Visier des Verfassungsschutzes: Eralp soll Tarnorganisation der PKK getroffen haben
Die Berliner Linkspartei gerät wegen mutmaßlicher Kontakte einzelner Politiker zu extremistischen und kriminellen Akteuren in den Fokus des Verfassungsschutzes. Im Zentrum stehen Elif Eralps Verbindungen zur „Roten Hilfe“ und zu kurdischen Organisationen sowie Ferat Koçaks Kontakte zum Remmo-Clan und seine Haltung zum PKK-Verbot.Linken-Abgeordneter
Mögliche Zweckentfremdung von Bundestagsgeldern: Neue Vorwürfe gegen Ferat Koçak
Ferat Koçak gerät weiter unter Druck: Nach der Remmo-Clan-Affäre wirft eine Recherche die Frage auf, ob der Linken-Politiker seine Kostenpauschale und sein Wahlkreisbüro in Neukölln unzulässigerweise für parteipolitische Arbeit und den Wahlkampf nutzte.Vorgespräche
Berliner Regierungsbildung: Linke, Grüne und SPD einigen sich auf „gemeinsamen Weg“
Linke, Grüne und SPD haben in Berlin erste Erfolge in ihren Vorgesprächen erzielt. So konnten sich die Parteien auf einen „gemeinsamen Weg“ einigen - trotz der massiven Vorwürfe gegen die Linkspartei wegen Clan-Nähe und Antisemitismus.
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