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Sondierungen in Berlin
Rot-Rot-Grün einigt sich: Antisemitismus-Kommission soll Streitfälle entscheiden
Die Vorgespräche zur Bildung eines rot-grün-roten Senats in Berlin sind abgeschlossen – die wichtigste Einigung ist laut eines Medienberichts ein Zwei-Stufen-Mechanismus bei antisemitischen Vorfällen in den eigenen Reihen.
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Linke, Grüne und SPD haben sich in Berlin auf Sondierungsgespräche geeinigt – das berichtet die Welt. Zuvor haben die drei Parteien in mehreren Vorgesprächen Problemthemen im Zusammenhang mit der Linken besprochen: Antisemitismus und Verbindungen zur Clankriminalität. Zu verschiedenen Fragen soll es laut Welt verschiedene Einigungen gegeben haben. Die konkrete Einigung soll im Laufe des Donnerstags vorgestellt werden.
Neben mehreren Bekenntnissen gegen Antisemitismus soll es vor allem eine konkrete Maßnahme geben: ein Zwei-Stufen-System bei Antisemitismus. Falls ein Abgeordneter der drei Fraktionen antisemitisch auffallen sollte, sollen zuerst die drei parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen zusammenkommen und über den Fall entscheiden.
Falls entschieden wird, dass der Abgeordnete tatsächlich antisemitisch gehandelt hat, wird er aus der jeweiligen Fraktion geworfen. Falls sich die parlamentarischen Geschäftsführer nicht einigen können, soll eine dreiköpfige Expertenkommission für den Fall eingerichtet werden, die dann wiederum über mögliche personelle Konsequenzen entscheidet.
Offenbar soll sich Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp lange Zeit gegen eine solche Regelung gesträubt haben – aus Angst vor möglichen Solidarisierungswellen mit antisemitischen Abgeordneten ihrer Partei innerhalb der Fraktion. Schon während der laufenden Vorgespräche wurde durch die Bild berichtet, dass Eralp und Co. präferieren würden, Antisemiten innerhalb der eigenen Fraktion nicht rauszuwerfen, sondern bei entsprechenden Äußerungen krankschreiben zu lassen und sie so aus der Öffentlichkeit zu ziehen.
Nun hat man offenbar eingelenkt und sich gemeinsam mit SPD und Grünen, die zumindest auf mögliche Konsequenzen bei Antisemitismus gepocht hatten, auf den bereits beschriebenen Zwei-Stufen-Mechanismus geeinigt. Außerdem soll man laut Welt zugesagt haben, dass eine frisch gewählte Abgeordnete aus dem besonders radikalen Bezirksverband Neukölln, Vanessa Emde, nicht in die Fraktion aufgenommen wird.
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In den kommenden Wochen soll dann erst sondiert werden, bevor die Koalitionsverhandlungen zum konkreten politischen Programm des kommenden Senats starten. Grüne und SPD haben sich damit offenbar grundsätzlich dafür entschieden, selbst mit den besonders radikalen Berliner Linken, die reihenweise Antisemiten in den eigenen Reihen dulden, gemeinsame Sache zu machen.
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Damit sollte eigentlich die Brandmauer zur AfD hinfällig sein.
Aber die CDU wird auch hier ihre letzte Chance verpennen!
Ich fürchte eher, dass die Brandmauer jetzt erst recht hochgehalten wird. Denn die CDU muss sich jetzt wieder mit ihren linken Genossen gut stellen, so gut, dass diese wieder bereit sind, eine Koalition mit ihnen einzugehen.
Ich denke, in Berlin steht die CDU schon längs im Abseits.
Wie sollen die es in der Opposition hinbekommen, wenn das Personal so drittklassig ist?
Gegen die AfD demonstrieren, aber sich mit Antisemiten und Terror Unterstützern ins Bett legen. Die SPD ist auch für gar nichts zu schade.
Wenn Politik nicht weiter weiß, dann schafft sie einen Arbeitskreis.
Dass das niemals funktionieren wird, ist klar. Aber lasst sie mal machen. Deutschland braucht einfach mal eine Lektion um live und in Farbe zu sehen, wie man ein Bundesland endgültig und nachhaltig ruiniert.
Ich finde das Foto oben sehr bezeichnend. Vor allem der Maschendrahtzaun dahinter. 🙂
Anstatt ein klares Votum pro Israel und eine klsre Stellungnahme gegen die Hamas wird nun eine Kommission eingerichtet, die darüber entscheiden soll, ob in Einzelfällen Antisemitismus vorherrscht?
Eine Schande für Deutschland!!!
Und Herr Merz und die CDU schweigt und Herr Pistorius geht gegen die AfD auf die Straße.
Alleine, dass Abgeordneten, die antisemitisch sind, krank geschrieben werden sollten, zeigt, wessen Kind diese Linke in Berlin ist. Klar, weiter Steuergeld beziehen und von zu Hause weitermachen können. Eine SPD, die sich mit solchen Leuten zusammen tut und eine CDU, die dazu schweigt, dürfen nicht weiter die Regierung stellen.
Antisemitismus wird salonfähig in Berlin
Clans werden Behörden prägen.
Wo ist der Aufschrei wo die Demonstrationen für unsere Demokratie?
Wenn Ausländer zu den eigenen Leuten halten ist das also vorbildlich oder was?
Berliner Linke holt 51% unter muslimischen Wählern. (Quelle: die Welt)
In Malmö Rosengård wählten 54% Sozialdemokraten (S), 41.2% die Linkspartei (V) und 1.4% die Grünen (MP) = 96.6%
https://valresultat.svt.se/2026/riksdagsval-12800805-rosengard-centrum.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/article6ab106d3b1857e86757a971e/wahlergebnisse-berliner-linke-holt-51-prozent-unter-muslimischen-waehlern-spd-bei-christen-in-mv-vorn.html
Die Verhandlungen für Rot-Grün-Rot in Berlin stehen unter keinem guten Stern. Das SPD, Grüne und Linke eine Expertenkommission brauchen, um Antisemitismus in den eigenen Reihen zu regeln, ist ein Armutszeugnis. Während die Berliner SPD-Spitze zeitgleich mit der Bundespartei empört in Berlin auf die Straße geht, um gegen den AfD-Erfolg im Landtag von Sachsen-Anhalt zu demonstrieren, koaliert sie im eigenen Land mit Kräften, die Judenhass intern erst wegmoderieren müssen. Diese Doppelmoral verspielt jede Glaubwürdigkt.
Dass Bayern diesen Berliner Kurs über den Länderfinanzausgleich mitfinanzieren soll, ist ein Skandal. Wenn Markus Söder im Süden nicht massiv unter Druck geraten will, muss er gegen diese Subventionierung klare Kante zeigen!
Es muss demokratisch aussehen….
Wenn man sich die Geschichte des Libanons ansieht, erkennt man die Richtung der Entwicklung Deutschlands.
Das sind die Vorstufen einer Sozialistischen Sowjetrepublik ⚒️
Und die dreiköpfige Expertenkommission stellt dann der Remmo-Clan … Wir kriegen die erste offen antisemitische Regierung in der BRD seit Gründung: Was für eine Schande!
Ich denke mal, die Besetzung der Expertenkommission steht schon, denn wer wäre dort besser als: Ferat Kocak, Issa Remmo, Ibrahim Ibrahim?
Endlich mal wahre Experten…
(Wer Sarkasmus findet, darf ihn behalten…)
Der Anschein muss natürlich gewahrt werden. Es soll der Eindruck vermieden werden, dass Grüne und SPD voll und ganz hinter den antisemitischen Umtrieben stehen und mit Begeisterung dabei mitmachen. Die Verbrüderung der Regierung mit den „Palästinensern“ hat in Berlin ja auch Tradition – schon seit 1943.
Ich hoffe, dass alle wohlhabenden Leute auswandern und die linken Deutschen in ihrem Land zurücklassen. Bitte tut es, denn dieses Land braucht die Armut. Aber die Briefwahl aus dem Ausland nicht vergessen.
Nun, die Kritiker der Elche sind selber welche …
Und wenn sie alle Judenhasser und Kriminellen(freunde) rausgeschmissen haben, bleibt von SED, SPD und Grünen keiner mehr übrig.
Sie wollen in der Hauptstadt beginnen und dann versuchen, nach und nach die ganze Republik in eine islamogauchistische, ökosozialistische Diktatur zu verwandeln – mit allem, was dazugehört: Neusprech, Medienkontrolle, Lehrplankontrolle, Kulturkontrolle und Gesinnungsjustiz. Sie wollen die dritte Diktatur und nennen sie „Unsere Demokratie“.
Läuft schon.
Bitte aufpassen.
HURRA! Na, dann ist ja nun alles Bingo und Tutti, RRG kann sich in die Regierung des Reichshauptslums stürzen! Die Bürgerinnen und Bürger werden nun das bekommen, was sie gewünscht und gewählt haben. Das die SPD sich für nichts, wirklich nichts zu schade ist und war, wurde nun offenkundig. Die SPD lacht sich über die Brandmauer zu, die CDU jammert leise vor sich hin und der echte und wahre Sozialismus hält nun in der Bundeshauptstadt Einzug. Viel Spaß damit.
Antisemitismus-Kommission braucht man nur, wenn diese Parteien antisemitisch sind.
Diese moralische SPD und Grüne ,aber wenn es um Macht geht dann scheißen die auf Moral!
—
Antisemiten entscheiden ob Ihre antismitische Haltung antisemitismus ist…
Berlin ICK GÖNN DIR!!!
Eine Antisemiten entscheiden ueber Antisemitismus ?
Klar, bei Antisemiten macht das Sinn.
Volksverhetzung ist also offiziell nur ein Streitfall? Seltsam denn damit begründen korrupte LKA Einheiten wie LKA 5xx (Staatsschutz), korrupte Staatsanwälte sowie Richter am Amtsgericht Berlin Mitte permanent Hausdurchsuchungen wegen jedem Schwachsinn. Oftmals weit unter der Strafbarkeit (Grenze) um Bürger einzuschüchtern und nun ist wahrer Antisemitismus doch nur ein Streitfall…..
Wenn es nicht eine solche ZÄSUR und BITERER ERNST, in der Geschichte der Bundesrepublik wäre, das die SPD und Grünen die erste, auf REINEM Antisemitismus/ eingefahrene Wahl seit 1933, durch eine Islamo Gauchistische Partei, nunmehr auch ganz Offiziell durch Teilnahme an einer Koalition BESTÄTIGEN und ERMÖGLICHEN,
man müsste wohl LACHEN über diese, an den STALINISMUS erinnernde „Kommission“ der roten Appartschicks:
(..)Falls ein Abgeordneter der drei Fraktionen antisemitisch auffallen sollte, sollen zuerst die drei parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen zusammenkommen und über den Fall entscheiden.(..)
„Drüber reden, Du“
Ja dann, sind ja alle Probleme mit Hamas und Antisemiten behoben- fehlt noch der Hinweis: Genossin Führerin der Revolution Elif hat das letzte Wort !
Mal sehen, wer heute Abend , mit dem Grundgesetz unterm Arm durch das Brandenburger Tor läuft um die Demokratie vor der neuen Volksfront Berlin, dem VolksKalifat aus SED/SPD und Grünen schützen will !
Und ich prophezeie einmal, auf der PK , in den der Pakt des strukturellenn Antisemitismus und die Zerschlagung der Polizei/ der Dienste Berlins vorgestellt werden wird,
wird es keine EINZIGE ,WIRKLICH kritische Stimme aus Reihen der s.g Quslitäts-Presse, der Begleitfahrzeuge und linksverstrahlten Mit -Schwimmer in den s.g. Wahrheits Medien geben !
Nun … „… dass Eralp und Co. präferieren würden, Antisemiten innerhalb der eigenen Fraktion nicht rauszuwerfen, sondern bei entsprechenden Äußerungen krankschreiben zu lassen“.
Ein mehrfacher Skandal:
1) Antisemiten bleiben in Regierungsverantwortung
2) Antisemitismus ist eine „Krankheit“(?)
3) Krankschreibung wird unrechtmässig genutzt, also mit Ansage wird wieder Betrogen.
Die umbenannte SED ist und bleibt eine menschenverachtende Betrugs-Partei.
Alles meine Meinung.