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Vorgespräche
Berliner Regierungsbildung: Linke, Grüne und SPD einigen sich auf „gemeinsamen Weg“
Linke, Grüne und SPD haben in Berlin erste Erfolge in ihren Vorgesprächen erzielt. So konnten sich die Parteien auf einen „gemeinsamen Weg“ einigen - trotz der massiven Vorwürfe gegen die Linkspartei wegen Clan-Nähe und Antisemitismus.
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Die Linke hat sich mit den Berliner Grünen und der Berliner SPD bei ihren Vorgesprächen zur Regierungsbildung in der Hauptstadt auf einen „gemeinsamen Weg verständigt“. Das teilten die drei Parteien in identischen Pressemitteilungen mit. Konkrete Inhalte dieser Einigung nannten sie nicht. Man habe Vertraulichkeit vereinbart. Die Grünen und die SPD scheinen also den Weg für eine von der Linken geführte Regierung frei zu machen – trotz der schweren Vorwürfe gegen die Linke zum Thema Antisemitismus und ihrer Kontakte zur Berliner Clankriminalität.
Schon nächste Woche sollen die Gespräche zu einem Ergebnis führen, heißt es von den Parteien. Wie die dpa berichtet, ist ein nächstes Vorgespräch für den kommenden Mittwoch geplant. Eine Einigung bei den Vorgesprächen ist Voraussetzung für den Start von Sondierungen. Danach könnten dann Koalitionsverhandlungen folgen. Die Linke war bei der Abgeordnetenhauswahl am 20. September mit 25,7 Prozent klar zur stärksten Kraft geworden. Mit den Grünen (14,3 Prozent) und der SPD (12,1 %) reicht es klar für eine Mehrheit.
Die Grünen und die SPD hatten als Bedingung für Sondierungen erklärt, dass sich die Linke deutlich von den jüngsten Vorwürfen wegen Antisemitismus und organisierter Kriminalität distanzieren müsse. Bei einer Wahlparty der Linken in Neukölln hatte ein Angehöriger des kriminellen Remmo-Clans mitgefeiert. Auch der Hamas-nahe Aktivist Ibrahim Ibrahim war vor Ort und machte Fotos mit dem Linken-Abgeordneten Ferat Koçak.
Koçak steht derzeit wegen seiner Verbindungen zum Remmo-Clan unter Druck: Nach dem Wahlsieg der Linken in Berlin hatte der Sohn von Clan-Chef Issa Remmo, Firas, einen Screenshot von Chatnachrichten veröffentlicht, die er und Koçak im Februar geschrieben hatten. Der Ton der Nachrichten ist dabei freundlich und herzlich. Infolge der Veröffentlichung entbrannte eine heftige Diskussion um Koçaks Verbindungen zu den Remmos.
Grüne und SPD fordern Mechanismen und Absprachen in der Linken, die regeln, wie die Partei künftig mit antisemitischen Vorfällen umgeht. Das stellt sich paradoxerweise als schwierig heraus. Es gab bisher noch „keine Einigung über Antisemitismus“, titelte zuletzt etwa der Tagesspiegel.
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„Linke, Grüne und SPD einigen sich auf „gemeinsamen Weg““
Hat jemand etwas anderes erwartet?
Eigentlich nicht. Traurig ist es trotzdem.
@CC- Genau! Natürlich! Diese 3 Parteien folgen ja der gleichen Agenda!
Und die oberste dröge Einpeitscherin der Grüninnen im Bundestag forderte heute schon dieselbe Machtergreifung im Bund.
Ich hatte nie erwartet, so schnell wieder in der Stasi-„DDR“ zu landen. Da bleibt wohl nur noch die Flucht vor der Verfolgung, nach Polen, Ungarn, Österreich, Tschechien oder die USA.
Nach unbestätigten Meldungen sollen sich SPD, Grünen und Die Linke auf Sicherheitszonen für Juden geeinigt haben.
Die Grünen und die SPD scheinen also den „gemeinsamen Weg“ für eine von der Linken geführte Regierung frei gemacht zu haben.
Die Frage die noch ausgehandelt werden muss, ist, welches Ressort an den Remmo-Clan geht.
Ist doch klar, Wirtschaft und Innere Sicherheit.
Auf den alten ,bewährten Weg
Es wächst zusammen, was zusammen gehört.
Auch SPD und Grüne waren im Kern immer linke Parteien.
Links und links………..
Die einstig große Volkspartei SPD, die durchaus auch ihre Verdienste um Deutschland hat, hätte vor Jahrzehnten niemals mit den Vorfeldtruppen antijüdischen und linksextremen Terrorismus Geschäfte gemacht.
Siehe allein RAF und die Regierung von Helmut Schmidt.
Es ist ganz übel, was aus der SPD geworden ist.
Nun, werter Lindblom, wenn Sie sich da mal nur nicht täuschen …
Die SPD des Godesberger Programms von 1959, mit dem die SPD „in die Mitte“ rückte, sich von Enteignungsforderungen und Marxismus distanzierte, sich zu Westbindung, Landesverteidigung und Nato-Mitgliedschaft bekannte, unkontrollierte Asylgewährung verwarf, Politik auf der Grundlage christlicher Ethik forderte und die soziale Marktwirtschaft anerkannte, diese SPD gibt es seit dem maßgeblich von Oskar Lafontaine geprägten „Berliner Programm“ von 1989 nicht mehr.
Mithin würden die „Genossen“ der „SPD“ von heute diese Forderungen und programmatischen Zielsetzungen wohl mehrheitlich als „faschistisch“ und „voll Nazi“ ablehnen. – Und das nicht, weil sich die SPD verändert hätte, aber das „Godesberger Programm“ war den Parteilinken immer zu wenig „links“ und zu wenig „SPD“. Man hat sich davon verabschiedet, weil es immer ein „Fremdkörper“ in der SPD war.
So ist es, werter Merk, Sozialisten finden immer einen Weg zueinander …
Berlin wird dann schnell allen zeigen, wohin kommunistische Politik führt!
Wir alle kennen die Antwort!
Wir alle kennen die Antwort. Und wir alle werden dafür bezahlen! In mehrerlei Hinsicht.
Je schneller es in Berlin geht, desto eher werden hoffentlich auch die Menschen in den alten Bundesländern erkennen, dass Sozialismus scheiße ist.
Dass die das merken, da bin ich mir inzwischen gar nicht mehr sicher.
Sachsen-Anhalt wird dann folgen
Leider nicht.
Der Länderfinanzausgleich wird s schon regeln. Die Insolvenz bleibt so vorerst aus
und damit die Erkenntnis, wohin Sozialismus am Ende führt.
Eins muss unbedingt weg, der Länderfinanzausgleich, dann will ich sehen, was die dann machen. Ohne Moos, nichts los.
Kein Problem. Der Kanzler ist vor Ort und rettet das Vaterland, unsere Heimat Ukraine.
Mal schauen, was Kerkeling zu sagen hat. Dann kann er ja wieder nach Berlin ziehen und ein Zeichen setzen.
Dann sollte die Union jetzt Gespräche mit der AFD aufnehmen zwecks einer Koalition. Die SPD braucht niemand mehr.
..Das traut sich die CDU nicht. Hat Angst vor der SPD…
AfD und CDU haben in Berlin keine Mehrheit
Denken Sie etwas „größer“ als BUNDeshauptslum …
Auf keinen Fall.
Das würde den Untergang der CDU nur verzögern und sie noch länger im Sattel halten.
die Angst vor Neuwahlen ist zu gross,wenn sie ohne SPD im Bund die Mehrheit verlieren.
Auf Macht und fette Kohle will keiner von denen verzichten.
Zukünftiger Slogan: Ihr Investoren der Welt, schaut auf diese Stadt und meidet sie.
Endlich! Der große Sprung ins Nichts…
Hat jemand was anderes erwartet? Hier wãchst zusammen was zusammen gehört. Diese drei Parteien könnten unter einem gemeinsamen Namen antreten.
Wieder SED…
„Die Brandmaurer“ oder „Unsere Demokratie
Es wird berichet:
„Nach Informationen aus den Verhandlungen versuchen die Linken, das Thema mit einer Trickserei zu umgehen. Intern wird überlegt, betreffende Abgeordnete demnach nicht aus der Fraktion zu werfen, sondern lediglich zeitweise krankzumelden. „
Die SPD arbeitet hart daran einstellig zu werden und sogar die 4,9 zu erreichen.
Können sie nächstes Jahr im Stammland NRW ausprobieren. Wird schon.
Unser Bundeswalter sagte gestern
“ Unser Deutschland ist ein gutes Land. Schaffen wir ein noch besseres“🥲
Das beste Deutschland aller Zeiten ✨ allen scheint die Sonne aus dem Hintern 🌞
Jetzt wächst zusammen, was zusammen gehört ! Ich war nie ein Willi Brandt Fan , aber mich würde interessieren was er uns heute zu sagen hätte!
er würde sagen Hallo Freunde
Das traurige ist, dass Juden mal wieder die Stadt Berlin in weiser Voraussicht verlassen werden.
Die CDU kann nicht darauf berufen, dass sie nichts damit zu tun habe. Wäre es doch ein Leichtes die Koalition im Bund mit der SPD aufzukündigen und ihr Missfallen für die Steigbügelhalter der Judenhasser zu demonstrieren. Aber was rede ich da, ist doch klar das Ämter, Macht und Geld mit der Unversehrtheit von Juden nicht konkurrieren kann.
Die CDU arbeitet doch in einigen Ländern mit den Sozialisten/Kommunisten zusammen und hat keine Probleme damit.
Naja, die SPD liebt die Stasi-SED seit 1990 heiß und innig und kollaboriert mit ihr seit 1994.
Die Grüninnen haben zuerst „Bündnis 90“ zerstört und die Protagonisten der DDR-Oppisition übelst gemobbt. Die schlimmsten Täter dabei waren Trittin, Roth, Künast und die Verräterin aller 1989er Ideale und Träume – KGE. Die bekanntesten Opfer sind Konrad Weiß, Vera Lengsfeld, Ulrike Poppe und Wolfgang Ullmann. Alle gemobbt, weil sie gegen die Kollaboration mit der Stasi-SED konsequent ablehnten.
Dröge Aussichten…
Hr. Merz hat eben andere Prioritäten.
Er verschenkt gerade Geld in der Ukraine.
Genau, dafür braucht er kein Rückgrat. In Berlin Tabula Rasa zu machen hätte eindeutig die konditionellen Möglichkeiten dieses Greises überschritten. Vor allem, es interessiert ihn gar nicht, er arbeitet unentwegt an der Zerstörung Deutschlands.
ja, wer hat wohl die judenhasser hereingewunken?
geschah dies nicht auch mithilfe diverser, teils international agaierender NGOs, die ausgerechnet von zios finanziert werden, wie zb soros-open society ?
koennte da evtl sogar ein plan dahinterstecken?
es muss nicht sein.
aber voellig grundlos werden diese menschen migrationsfoerdernde NGOs kaum finanzieren.
https://pbs.twimg.com/media/HTJT_pdWMAAsvsK?format=jpg&name=small
Die AfD IST die Brandmauer.
…isst die Brandmauer zum Frühstück
Habe ich nicht anders erwartet. Da es sich hier bei allen drei Parteien um linke Parteien handelt, kommt dann wohl zusammen, was zusammen gehört. Oder wie sagt man so schön? Mal schauen, was das dann werden wird. Die Berliner, die das nicht gewählt haben, die tun mir leid.
Gemeinsam dürfte dann von der neuen rotrotgrünen Hauptstadtregierung ein weiterer Orden an Mutti vergeben werden. Titel des Ordens: So done, geschafft.
da fällt mir immer Nitzsche ein.
Na, dann wird ja die „Arbeiterklasse“ zeitnah vollständig befreit sein.
Viel Vergnügen.
Ah und Antisemitismus ist ja auch ganz grundlegender Teil des Programms.
Bei der SED in der Tat.
Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat sich für eine Dreierkoalition ihrer Partei mit der SPD und den Linken auf Bundesebene ausgesprochen.
„Grün-Rot-Rot wäre sich in vielen sozialen Fragen und hoffentlich auch beim Klimaschutz einig“, sagte Dröge in einem Interview mit der „Zeit“ laut Vorabmeldung vom Sonntag.
„Wir könnten hier viel hinbekommen, und ein großer Teil des Landes würde sagen: Cool, endlich tut sich was.“
Es gebe „große gesellschaftliche Mehrheiten“ für „soziale Themen wie die gerechte Besteuerung extrem hoher Vermögen, Regulierung für bezahlbare Mieten oder den Kampf gegen Kinderarmut“, sagte Dröge. „Die Mitte tickt eigentlich links.“
– wo sie Recht hat „Die Mitte tickt eigentlich links.“
Linke, Grüne und SPD einigen sich auf die Zerstörung von Berlin. Es hat allerdings einen Vorteil : Argumentationshilfe, warum diese Parteien in einer Demokratie nicht wählbar sind.
Das Vorbild ist Venezuela
Enteignungen gabs auch 33.
Liebe Juden flieht!
Parteigründer der Nationalsozialisten:
Der Sozialist Anton Drexler.
Die NSDAP (Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei) hieß vor der Namensumbenennung DAP (Deutsche Arbeiterpartei). Sie wurde von dem Sozialisten Anton Drexler gegründet.
ENTEIGNUNG:
Der Begriff entstand im Umfeld des völkischen Antisemitismus in den 1920er Jahren. Im Nationalsozialismus beschrieb er den Prozess der schrittweisen Verdrängung der Juden aus dem Wirtschaftsleben und den damit verbundenen Enteignungsprozessen (Entjudung) und Aneignungsprozessen (Arisierung). Dabei umfasste der Prozess nicht nur die Übereignung eines Betriebes oder Geschäftes von einem jüdischen auf einen nichtjüdischen Eigentümer, sondern auch den Verlust des größten Teils des Privatvermögens, wie Bargeld, Wertpapiere, Schmuck, Hausrat, Möbel, Kunstwerke, Grundstücke und Wohnungen.
Die Juden wissen aus Erfahrung, wann es Zeit zu fliehen ist.
Ob die nichtjüdischen Deutschen so helle sind?
Grüße aus außerhalb der EU
Endlich können alles sehen, dass Grüne und SPD nichts, aber auch gar nichts mit Mitte zu tun haben.
SPD und Grüne macht mal, in Berlin habt ihr die Möglichkeit, die AFD bundesweit zu boostern!