AfD
Flüchtlingskrise
„Wir schaffen das – das ist ein Prozess“: Merkel verteidigt ihre Migrationspolitik – und warnt vor einer AfD-Elite
Gegenüber der FAS verteidigt Angela Merkel ihre Migrationspolitik. Man habe „sehr, sehr viel geschafft“. Ihr einstiges Versprechen: „Wir schaffen das“ sei ein Prozess, erklärt die Altkanzlerin. Sie warnt vor einer Spaltung des Volkes – und einer AfD-Elite.Kleine Anfrage
Grüne fragen nach Verbindungen von christlichen Influencern und Abtreibungsgegnern zu Rechtsextremisten
Mit einer 27 Einzelfragen umfassenden Kleinen Anfrage verlangt die Grünen-Fraktion von der Bundesregierung ein Lagebild zu möglichen Verbindungen zwischen christlichem Fundamentalismus und Rechtsextremismus. Dabei geraten auch der Bundesverband Lebensrecht, der „Marsch für das Leben“ und bekannte christliche Influencer in den Fokus.Ende August
CDU sagt Klausur in Sachsen-Anhalt ab – aus Sorge, dass die Bundespartei dem Wahlkampf schaden könnte
Das Präsidium der CDU-Bundespartei wollte sich eine Woche vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt in Magdeburg treffen. Das sollte eine Unterstützung im Wahlkampf sein. Nun wurde die Veranstaltung abgesagt. Denn aus der Landespartei heißt es, dass ein negativer Einfluss befürchtet wurde.Sachsen-Anhalt
Trauer um ermordete Kinder extremistisch? Innenministerium ändert Skandal-Passage nach Apollo News-Bericht
Die Forderung eines AfD-Politikers, von Migranten ermordeter Kinder zu gedenken, wird im Verfassungsschutzbericht als Beleg für Extremismus angeführt – Empörung folgt. Nun erklärt das Innenministerium, die Passage ändern zu wollen.Kulturstaatsminister
Wolfram Weimer ruft zu „riesigem Kulturkampf“ auf – und prognostiziert den Zusammenbruch der AfD
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer prognostiziert im Interview mit dem Spiegel den Zusammenbruch der AfD. Zudem ruft er zu einem „riesigen Kulturkampf“ gegen die Partei auf.Funke-Podcast
„AfD will Demokratie nicht abschaffen“: Harald Martenstein zerlegt Melanie Amann
Melanie Amann und Harald Martenstein diskutieren über ein AfD-Verbot. Dabei muss Amann die Aussage zurücknehmen, dass die AfD die Meinungsfreiheit abschaffen wolle, weil sie dafür keine Belege liefern kann.
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