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Druck auf Fraktion
BSW-Spitze fordert eigene Partei zum Koalitionsaustritt auf – plötzlich Einigkeit mit Höcke zu Voigt-Nachfolge
Die BSW-Bundesspitze fordert wegen des verlorenen Doktortitels Mario Voigts Rücktritt und das Ende der Brombeer-Koalition, an der die Partei beteiligt ist. Unterstützung erhält sie nun auch vom Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke. Doch das Landes-BSW stellt sich quer.
Die BSW-Bundesführung verschärft ihren Konflikt mit dem thüringischen Landesverband und verlangt den sofortigen Rücktritt von Ministerpräsident Mario Voigt. Zugleich soll die Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD beendet werden. Nach dem Beschluss des Parteivorstands wird erwartet, dass die Thüringer BSW-Vertreter Voigt künftig nicht mehr unterstützen und stattdessen die Wahl eines parteilosen Regierungschefs ermöglichen. Anlass für die Forderung ist der Entzug von Voigts Doktorgrad.
Dabei zeigt die AfD in Thüringen mit dem BSW-Bundesvorstand plötzlich eine überraschende Einigkeit. Fraktionsvorsitzender Björn Höcke schlug dem BSW Gespräche über einen gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten vor. Konkret erklärte er via Telegram: „Lassen Sie uns gemeinsam nach einer unabhängigen Persönlichkeit suchen, die Autorität besitzt, das Land zusammenführen kann und im Thüringer Landtag eine Mehrheit hinter sich versammelt.“
Eine Kooperation mit Höcke lehnt der thüringische BSW-Infrastrukturminister Steffen Schütz jedoch ab. Auf dessen Angebot reagierte er gegenüber dem Handelsblatt mit den Worten: „Ich kann mir sehr gut vorstellen, was Herr Höcke mit Handreichung meint. Ich würde sehr gerne davon absehen.“ Trotz des Beschlusses aus Berlin hält die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag bislang an Voigt fest.
Der Parlamentarische Geschäftsführer Stefan Wogawa kündigte an, dass sich die Abgeordneten am Montag mit dem Beschluss der Bundespartei auseinandersetzen würden. Für ihn habe die Rücktrittsforderung jedoch keine Bedeutung: „Für mich persönlich als Abgeordneter ist diese Aufforderung gegenstandslos“. Zugleich stellte er klar, dass diese Einschätzung bislang nicht mit der gesamten Fraktion abgestimmt sei.
Auch die CDU will nichts von einem Bruch der Regierungskoalition wissen. Generalsekretär Niklas Waßmann erklärte: „Die Koalition arbeitet gut und vertrauensvoll unter Führung unseres Ministerpräsidenten Mario Voigt zusammen, und das wird sich auch nicht ändern.“
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Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt sieht nach der schweren Wahlniederlage der CDU in Sachsen-Anhalt dringenden Handlungsbedarf für seine Partei. Die AfD habe es zuletzt besser verstanden, den Menschen Hoffnung zu vermitteln.Der Streit zwischen dem Thüringer Landesverband und der Bundespartei schwelt bereits seit Längerem. Parteigründerin Sahra Wagenknecht sowie die Bundesvorsitzenden Amira Mohamed Ali und Fabio De Masi kritisieren insbesondere die Zusammenarbeit mit CDU und SPD. Wogawa vermutet daher eine gezielte Eskalation: „Ich glaube schon, dass diese Zuspitzung von Seiten des Bundesvorstands bewusst jetzt herbeigeführt wird, um den Landesverband in eine Situation zu bringen, reagieren zu müssen.“
De Masi kündigte indes an, weitere Schritte zu prüfen, sollte die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag nicht den Forderungen der Parteiführung nachkommen. Die Bundespartei werde nicht akzeptieren, dass unter dem Namen des BSW eine Politik betrieben werde, die dessen Glaubwürdigkeit beschädige.
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Nun, man liest verwundert: „Die Bundespartei werde nicht akzeptieren, dass unter dem Namen des BSW eine Politik betrieben werde, die dessen Glaubwürdigkeit beschädige.“
Nur – leider – hat man doch genau das die letzten zwei Jahre getan bzw. toleriert, daß man sich ernsthaft die Frage stellen muß, was denn nun gilt …
Klarsicht mit Tom – 6:1 – Uli Siegmund in der mdr-Wahlarena: https://youtu.be/kC56kGVs1bM
Wenn die BSW-Spitze in Thüringen keinen Einfluss auf die eigene Partei hat, warum sollte es dann in Sachsen-Anhalt anders sein.
Weil in Thüringen eiligst eine Liste aufgestellt werden mußte, um zur Wahl antreten zu können, kam man wohl gewissermaßen um ein Glücksspiel nicht herum – und man hat maximales Pech damit gehabt. Sachsen-Anhalt ist anders; der Landesverband hat sich in Ruhe vorbereiten können und verschiedene furchtbare Gestalten aussortiert. Die Partei hatte bereits vor einem Jahr einen Richtungsentscheid gefällt, samt Parteitagsbeschluß, ausdrücklich nicht dem „Thüringer Weg” zu folgen. Ein gutes Dutzend Brandmauerfreunde versuchte dann, diese Entscheidung zu kippen, unterlag aber in der Auseinandersetzung haushoch, da von der Parteibasis bis in den Vorstand Konsens ist, daß die Altparteien abgelöst werden müssen. Deshalb ist es in Sachsen-Anhalt anders.
Klingt logisch und nachvollziebar. Aber….das BSW ( hier zwar nur der Landesverband) hat sich mir eintritt in die Thüringer Landesregierung selbst zerlegt und unglaubwürdig gemacht. Diese
„erste, letzte und einzige Patrone wurde leichtsinnig verschossen. Die Umfragen und nachfolgenden Wahlergebnise bestätigen dies.
Genau so ist es. Ich bin Thüringer, Eisenacher. Mit Aufnahme meiner früheren OB Katja Wolf, im Volksmund auch als „Antifa-Katja“ bekannt, hat sich das BSW damals keinen Gefallen getan. Die Thüringer BSW Fraktion ist der Sargnagel des BSW.
Machen Sie sich doch nichts vor: Das BSW wird weder in Sachsen-Anhalt, noch in Mecklenburg-Vorpommern oder Brandenburg in den Landtag einziehen. Nach dem 20. September wird es politisch überhaupt keine Rolle mehr spielen und jede Stimme für diese Zombiepartei ist eine verlorene Stimme.
Die monatlichen Bezüge sind ein ausschlaggebender Punkt, um in der Koalition zu verbleiben. Es hängen ja auch noch die Altersbezüge daran.
Stimmt, es wird natürlich im völlig verdreckten Berlin gewählt und nicht im recht schönen Brandenburg. Mein Fehler, pardon.
Wenn sie darauf anspielen, daß das BSW nach den koordinierten Angriffen der etablierten Medien nicht mehr genügend sichere Wähler hat, um nicht nochmal weggetrickst zu werden – das kann man schon so sehen. Aber ich gehe davon aus, daß AfD-nahe Wahlbeobachter genauso Einspruch erheben werden, wenn BSW-Stimmen auf dem Ungültig-Stapel landen, wie BSW-Wahlbeobachter dies umgekehrt tun werden. Damit schrumpft eine mögliche Manipulationsmasche in der Breite zusammen. Das effektivste Mittel wird es sein, wieder zu gefälschten Wahlumfragen direkt vor der Wahl zu greifen und 3% zu behaupten, obwohl es mehr als doppelt so viele sind, um genügend Menschen abzuschrecken. Im Übrigen verwechseln Sie Brandenburg und Berlin und das BSW ist vieles, aber keine „Zombiepartei”. Man muß es nicht mögen, wenn man Deutschland gerne an die VSA verkaufen möchte, das ist schon in Ordnung. Aber die Partei ist quicklebendig. Und verlorene Stimmen gibt es nur, wenn das System sie unterschlägt.
Mir sind einzelne BSW-Politiker sehr sympathisch, aber deswegen ist die Partei trotzdem unwählbar. Erforderlich ist eine klare Absage an alles, was sozialistisch ist. Und das ist mehr als man denkt, weil wir alle sozialistisch geprägt sind.
Bei einer dezidiert linken Partei ist das jedoch essentiell. So hatte auch die SPD erst Wahlchancen, als sie sich ausdrücklich distanziert hatte.
Sozialismus tötet. Immer und überall.
Koalitionsaustritt ist richtig, wenn sich der Mp weigert zurückzutreten.
Dieser Ministerpräsident hätte nie antreten dürfen. Generalsekretär Waßmann Zitat:
„Die Koalition arbeitet gut und vertrauensvoll unter der Führung unseres Ministerpräsidenten Mario Voigt.“ Wo ist hier die Vertrauenswürdigkeit dieses Mannes? Man sollte Katja Wolf die Dienstwagenschlüssel um die Ohren h….
Das BSW hat sein wahres Gesicht gezeigt in Thüringen. Es reicht.
Man ist entweder Teil der Lösung oder Teil des Problems, beides geht nicht.
Frau Wagenknecht bekommt jetzt die Quittung für ihr Gerede, von dem sie niemals ausgegangen ist, dass jemand das umsetzen möchte. Ich mag Herrn Höcke nicht, aber strategisch scheint er gut „unterwegs“ zu sein. Es gibt schlechtere Strategen …
Das ist eine persönliche Angelegenheit. Herr Höcke ist mir wesentlich lieber, als der größte Teil der aktuell handelnden Politiker.
Haben Sie persönliche Nachteile wegen Herrn Höcke erleiden müssen?
Fakt ist: Höcke ist ein Extremer.Ein extrem Guter.
Ich mag keine Erdnussbutter.
Sie sollte sich informell bei ihm bedanken. Es dürfte ihr nicht ganz leicht fallen, denn sie hat sich immer wieder an seiner Dämonisierung beteiligt. Aber Herr Höcke hat dem BSW ein riesiges Geschenk gemacht: bis vorgestern tönte es landauf und landab: „Dem BSW ist nicht zu trauen, seht doch, was die Wagenknecht in Thüringen macht!”. Jetzt wissen sogar die Leute, die sich nie die Mühe gemacht hatten, politische Zasammenhänge verstehen zu wollen, daß Thüringen gerade nicht für das BSW steht, sondern das böse Spiel der Systemanhänger ist, die eingeschworene Gegner des BSW sind.
Egal ob sich BSW im Landesverband und Bund einig sind oder nicht. In Thüringen wird H. Voigt weiterhin unterstützt. Damit zeigt das BSW wo es steht und im Zweifelsfall auch nur eigene Pfründe sichern möchte.
Was das BSW in Thüringen macht, ist falsch. Aus übergeordneten Gründen halte ich es aber auch für falsch, wenn Bundespolitiker in die Landespolitik eingreifen. Ob das Frau Merkel ist, die gerne Wahlen rückgängig macht, oder Frau Wagenknecht, der die Brombeer-Koalition nicht paßt.
Man kann doch mit solchen Leuten die mit Titeln behangen werden wollen gar nicht ernsthaft zusammenarbeiten. Es trifft ja nur so von Ungeschick und Eitelkeit.
Richtig so. Das BSW sollte sich aus der Koalition zurückziehen. Und die CDUsollte dringend ihren Ministerpräsidenten seines Amtes entheben. Mehrfach wurde inzwischen die Aberkennung seines Dr.-Titels bestätigt, sei es durch Doz. Dr. Stefan Weber, einem bekannten österreichischen Kommunikationswissenschaftler und privatrechtlichen Gutachter für Plagiate. oder der TH Chemnitz. Andere vor ihm mussten bereits für weniger den Hut nehmen.
Vorwärts immer, rückwärts nimmer. Wie das geendet hat, ist ja bekannt.
Ahoi, DDR.
Um die Ecke gedacht ist das nur Wahlkampf für BSW Sachsen-Anhalt. Da kommt nichts bei rum. Wenn das BSW über 5% kommt, entsünde am Ende die gleiche Situation wie in Thüringen.
Haha, der Herr Höcke.
Hat der Burschi das staatsnahe und -tragende BSW mit einem 2-Minuten-Video en passant auch abgeräumt. 🤣
Hat man wohl gemerkt dass man mit der Weigerung eine Haltung offenbart die dem Wähler bekannt vorkommt. Posten sind alles! Wollte man nicht stehen lassen. Dennoch der Käse ist gegessen. Trauen würde ich denen nicht.
Für einen Thüringer Simplex wie mich zählt, was am Ende rauskommt. Hier : völlig zerüttete Straßen-Infrastruktur, meine Kinder seit Jahren ohne Turnhalle. Wer ist der „Infrastruktur-Minister “ ? : BSW.
Ein Gesundheitswesen mit einer Art „Lebensmittel-Marke“ , damit Überweisungspatienten wenigstens noch eine minimale Chance auf Behandlung bekommen. Unglaubliche Zustände. Und : auch eine Landesregierung kann das verbessern, wenn sie nur wollte. Das BSW will es offensichtlich ebenso wenig wie die Altparteien.
Das sind alles nur Postenjäger – uralte Weisheit. Haben sie einen Posten ergattert, sind sie taub und blind gegenüber allem, was ihre Monatsgehälter gefährden könnte. Eben Politiker!
ja, da sind sich Höcke und Wagenknecht sehr ähnlich
Ich glaube, sie stehen irgendwie auf dem Schlauch. Gerade sie beiden sind wohl am wenigsten gemeint.
Der Troll – vermutlich KI-generiert – gehört zum Apollo Team mit der Aufgabe, Klicks und Kommentarzahlen zu boostern und Reaktionen zu provozieren.
Erkennt man daran, dass er
1. nie zum Thema schreibt, sondern nur auf Kommentare reagiert und
2. offensichtlich Narrenfreiheit genießt, wo andere Kommentartoren sich ihre Worte dreimal überlegen müssen. Sonst wäre er längst gesperrt.
Einfach nicht beachten. Spart wertvolle Lebenszeit.
Aha, erklären Sie mal.
@Pritlisatlassam…
Geh nach Feuerland.SaurierFossilien suchen. Deine Vorfahren warten.
Das BSW hat in Thüringen die Macht probiert und sich an den persönlichen Vorteilen gelaabt. Das möchte man nie mehr hergeben. Deswegen bekämpfen die Altparteien auch die AfD, die sind eine Gefahr für die persönliche Politiker Zukunft.
Wie Söder schon im TV sagte „… Die AfD ist unser Feind, die will nur an die Fleischtöpfe..“
Macht macht blind, Macht macht taub, Macht macht dumm..
Die Union in Thüringen könnte diese Querelen, die sonst noch wochenlang die Medien beschäftigen werden, sofort beenden, indem sie Voigt zum Rücktritt nötigte. Soviel Restverstand sollte dort doch noch vorhanden sein, um zu erkennen, dass dieser falsche Doktor nicht mehr zu halten ist.
Vielleicht hat Voigt ja irgendeinen Kompromatkoffer gegen seine Partei?
Es ist der CDU augenscheinlich viel Geld wert; oder nicht?
Vielleicht weiß Dr. No zu viel?
Das BSW verhält sich wie die CDU: vor der Wahl vernünftig bürgerlich, nach der Wahl extremistisch totalitär. Ich wähle lieber AfD. Das sind normale Menschen mit Berufen, manche ein bißchen spießig, aber das will ich auch genau für verantwortungsvolle Jobs. Spinner, die Milliarden für ihre Phantasien zum Fenster herauswerfen, hatten wir genug.
Man darf gespannt sein, ob es dem BSW gelingt, den Eindruck zu zerstreuen, man sei eine Brandmauerpartei wie alle anderen. Die Sesselkleber des BSW in Thüringen werden das Brandmauerkartell wohl kaum freiwillig verlassen. Damit wird ihre politische Karriere nach der nächsten Landtagswahl wohl beendet sein, aber Hauptsache man war mal ein paar Jahre beim Diätenkassieren dabei.
Thüringen wird mglws sehr bald das 2. Bundesland mit BSW MP.
Denn ob nun die erforderliche Mehrheit der BSW Landtagsfraktion nun zur CDU übertritt wie in Brandenburg, wo es das BSW nehrheitlich ja von Anfang aus SPD U Booten bestand, ist unwahrscheinlich.
Es kommt auf Siegmund an – dann startet Domino.
Jeder mag sich mal die Mehrheitsverhältbisse in den Landtagen bis hi zum Bundestag anschauen…noch könnte fast überall bei CDU AfD Koalitionen die CDU Koch statt Kellner sein…
Ein grosser Unzerschied zu bisher seit 1998 da war Mehheiten hi oder her die CDU niemals Koch sondern Kellner, der Kanzlerinnenatrappe sei dank.
Wenn die CDU weiter zögert bis in 2027 hinein wird sie das Schicksal der grossen westeuropäischen Schwesterparteien erteilen – die Marginalisierung.
Herrlich wie die sich in ihre Windeln machen, alles nur wegen einer politischen Alternative 😉
„Die Koalition arbeitet gut und vertrauensvoll unter Führung unseres Ministerpräsidenten Mario Voigt zusammen, und das wird sich auch nicht ändern.“
Geiler DDR Politbüro Sprech….
Katja Wolf und das Thüringer BSW waren schon immer hinter dem Dienstwagenschlüssel her.Die Thüringer interessieren die recht wenig.Daher juckt Sie der Bundesvorstand recht wenig.Es sollten jetzt auch alle in Sachsen-Anhalt verstanden haben.Allso bleibt nur 45 %+xxx AFD
Mario Voigt hat Klage gegen die Aberkennung seines Doktortitels durch die Technische Universität (TU) Chemnitz eingereicht.
Die Klage sei am Freitag eingegangen, teilte das Verwaltungsgericht Chemnitz mit.
„Die Entscheidung wirft aus unserer Sicht erhebliche rechtliche Fragen auf – insbesondere zum Bewertungsmaßstab und zur Verhältnismäßigkeit“,
erklärte der Anwalt von Voigt. Es sei ein einmaliger Vorgang, dass eine Universität einen Doktortitel aberkenne, nachdem ein „externer, neutraler Gutachter die Voraussetzungen für einen Entzug verneint hat“.
Ob der unabhängige Gutachter einen Verwandten, wie zum Beispiel einen Sohn, in der Voigt-Fraktion sitzen hat?
Sind Sie es, Voigt?
Wie unabhängig ist der Gutachter?
„Neutraler“ Gutachter? Wohl eher ein mettbrötchenfinanzierter Gefälligkeitsachter.
…. is klar….. da wird noch ein bisschen das Temo rausgenommen. In wenigen Wochen (nach 2 Jahren Dienstzeit) hat „Seine Fürchterlichkeit Hochstapler Mettmario“ anrecht auf sein Ruhestandsgehalt. Da befasst sich die beauftragte Juristerei gerne noch mit einem juristischen Zeitspiel!!!
Der Bruder des Herrn Fälschers?
Meine Nerven, da fehlen einem die Worte.
Das Problem beim BSW ist, dass es von machtgeilen Linken unterlaufen ist…die in der SED keine Karriere machen konnten…
Man muss sich das vorstellen. Das BSW koaliert in Thüringen mit den Parteien, die auf Bundesebene eine Neuauszählung blockieren, die das BSW sicher in den Bundestag bringen würde. Obendrein ist das BSW als Anti-Corona-Maßnahmen-Partei angetreten und koaliert in Thüringen mit den Corona-Verbrechern von CDU und SPD. Ich bin deswegen aus dem BSW ausgetreten.
Weiß das Ihr Partner auch, Oskar?