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Analyse
Javier Mileis Crashkurs in Ökonomie und Freiheit trifft den Nerv der Zeit
Im schweizerischen Davos liefert Argentiniens Präsident Javier Milei den versammelten Eliten einen Crashkurs in Sachen Ökonomie. Er sagt „Neomarxisten“ den Kampf an und fordert Unternehmern auf, sich nicht „von der politischen Kaste einschüchtern“ zu lassen.
Regierungsantwort
„Keine Erkenntnisse“ – die gefährliche Unwissenheit der Ampel zu ihrem Selbstbestimmungsgesetz
Die CDU/CSU-Fraktion wollte von der Bundesregierung Antworten auf insgesamt 92 Fragen zum Selbstbestimmungsgesetz - bekam nun von Herrn Lehmann aber vor allem eines: Ausweichen, Nicht-Antworten und das Eingeständnis, dass man sich nicht mit den Gefahren auseinandergesetzt hat. Und das auch gar nicht möchte.
Georgia
Vetternwirtschaftsvorwürfe gegen führende Staatsanwältin: Trump-Anklage vor Zusammenbruch?
Neue Vetternwirtschaftsvorwürfe gegen Distriktstaatsanwältin Fani Willis drohen Trumps Anklage in Georgia platzen zu lassen. Ihr wird die illegale Einstellung eines „Sonderstaatsanwalts“, mit dem sie eine Beziehung haben soll, vorgeworfen.
Berlin
„Ihr wolltet doch die Muslime – jetzt sind wir da!“: Palästina-Mob kapert Demo gegen Rechts
Auf dem Alexanderplatz in Berlin wollten viele gegen die AfD, „Rechts“ und „Remigration“ demonstrieren. Doch sie werden von arabischen Palästina-Protestlern verdrängt. Die jungen Araber erklären: „Ihr wolltet doch die Muslime und Flüchtlinge. Jetzt sind sie hier.“
Hungerstreik
Polen: Inhaftierter Ex-Minister wird zwangsernährt
Der ehemalige polnische Innenminister sitzt wegen Korruptionsvorwürfen im Gefängnis. Dagegen protestierte er mit einem Hungerstreik - und wird jetzt zwangsernährt.
Analyse
Milei zerlegt die Narrative des Weltwirtschaftsforums
Argentiniens libertärer Präsident Javier Milei tritt seine erste Auslandsreise an - zum Weltwirtschaftsforum. Dort hält er eine Rede, die mit allen dort gültigen Ideologien, Vorstellungen und Narrativen bricht. Freundlich im Ton, aber inhaltlich wie eine Abrissbirne zerlegt der Argentinier das Elitentreffen in Davos.
Vergeltungsschlag
Pakistan attackiert Ziele im Iran
In dieser Woche bombardierte der Iran pakistanisches Staatsgebiet. Nun hat Pakistan Gleiches mit Gleichem vergolten und Ziele im Iran angegriffen.
SPD-Ministerpräsidentin
Dreyer ruft über Staatskanzlei zu Anti-AfD-Demo auf und verstößt gegen Neutralitätspflicht
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ruft auf ihrer Regierungswebsite zu einer Demo gegen die AfD auf und attackiert diese beim Namen – ein offener Verstoß gegen das im Grundgesetz verbriefte Neutralitätsgebot für Amtsträger. Wegen eines ähnlichen Falles unterlag die damalige Bundesbildungsministerin Wanka bereits 2018 vor dem Bundesverfassungsgericht.
Analyse
Alle versprachen es, keiner lieferte: Wie das Klimageld im Ampel-Ausgabensumpf versank
Ein Klimageld sollte die Bürger entlasten, während der CO₂-Preis steigt und steigt. Doch die Ampel bekam eine typische Regierungskrankheit: Ihre ideologischen Projekte wurden den Regierenden wichtiger als ihre Versprechen und die Geldbörsen der Bürger. Eine Rückschau, wie die Koaliton das Klimageld still und heimlich zu Grabe trug.