SPD-Ministerpräsidentin
Dreyer ruft über Staatskanzlei zu Anti-AfD-Demo auf und verstößt gegen Neutralitätspflicht
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ruft auf ihrer Regierungswebsite zu einer Demo gegen die AfD auf und attackiert diese beim Namen – ein offener Verstoß gegen das im Grundgesetz verbriefte Neutralitätsgebot für Amtsträger. Wegen eines ähnlichen Falles unterlag die damalige Bundesbildungsministerin Wanka bereits 2018 vor dem Bundesverfassungsgericht.
Seit Tagen gibt es deutschlandweit Demos „gegen rechts“ und die AfD. Die sozialdemokratische Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, ruft deswegen ebenfalls zu einer „Demo gegen Rechts“ auf und attackiert die AfD. Diesen Aufruf veröffentlichte Dreyer auf der offiziellen Homepage der Landesregierung von Rheinland-Pfalz.
„Die Politik der AfD und ihrer rechtsextremen Netzwerke macht ganz vielen Menschen in Deutschland Angst. Das dulden wir nicht. Deshalb sende ich an alle Bürger und Bürgerinnen, die von der AfD zum Feind erklärt wurden, ein klares Signal der Solidarität und des Schutzes durch den demokratischen Rechtsstaat“, wird dort Ministerpräsidentin Dreyer zitiert.
Damit verstößt Dreyer aller Wahrscheinlichkeit nach gegen die im Grundgesetz verbrieften Chancengleichheit der Parteien. Amtsträger, wie zum Beispiel Ministerpräsidenten, unterliegen in Deutschland dem sogenannten Neutralitätsgebot. Sie dürfen in amtlicher Funktion nicht in den politischen Wettbewerb eingreifen und zum Beispiel zu Demos gegen Parteien aufrufen oder als Ministerpräsident für die eigene Partei werben. Diese Handlungen sind nur erlaubt, wenn sie als Privatperson erfolgen, also kein Hinweis auf das Amt vorliegt und sie keine amtlichen Ressourcen, wie eben Regierungswebseiten nutzen.
Die ehemalige Bildungsministerin Johanna Wanka hatte 2015 eine Pressemitteilung herumgegeben, in der sie dazu aufrief, der AfD „die rote Karte“ zu zeigen. Danach siegte die AfD gegen die Pressemitteilung vor dem Bundesverfassungsgericht. Das Gericht bescheinigte Wanka, mit ihrem Aufruf gegen die im Grundgesetz verankerte Chancengleichheit der Parteien verstoßen zu haben. Weil Wanka den Aufruf auf der Homepage ihres Ministeriums veröffentlichte, war es unstrittig, dass Wanka den Aufruf als Ministerin und nicht als Privatperson veröffentlicht hat.
Im Fall des Aufrufs von Dreyer zu der Demo gegen die AfD ist der Fall ebenfalls eindeutig und gleicht dem Fall Wanka. Dreyer wird zum einen als Ministerpräsidentin zitiert, zum anderen wird der Aufruf auf der offiziellen Homepage des Bundeslands Rheinland-Pfalz veröffentlicht.
Ich sage es noch einmal in aller Deutlichkeit: Hass, Hetze und Ausgrenzung habe ich bisher persönlich nur von Personen des linken und linksextremen Spektrums erfahren. Das zeigt auch dieser Vorfall.
Ich stimme Ihnen zu. Die obersten Hetzer sind die sog. demokratischen Parteien. Es erinnert mich daran, was mir im Geschichtsunterricht erzählt wurde. Da gab es wohl schon mal so jemanden. Ich war nicht dabei und muss glauben was erzählt wurde. Die Geschichte zu dieser Zeit haben ja nicht unsere Vorfahren geschrieben und die hatten somit auch keinen Einfluss darauf was den Folgegenerationen in der Schule verkauft wird um vielleicht auch Dinge zu vertuschen, die für andere Kriegbeteiligte Regierungen unangenehm wären, im Nachhinein, auch heute noch. Aber wenn das damals mit Hass und Hetze genauso war wie heute, dann muss es schlimm gewesen sein. Vielleicht werden wir noch von der gleichen Politikerkaste regiert die schon damals Hass und Hetze betrieben haben? Sie haben sich nur andersfarbige Gewänder angezogen? Wer sind dann die Nazis? Was ist überhaupt ein Nazi? Woher kommt der Begriff und was sagt er aus? Wie weit geht der Begriff zurück in die Geschichte? Fragen über Fragen!
Wenn sie die jetzigen Farben mischen, sehen sie was rauskommt. Und wenn sie den früheren Partei Namen auseinandernehmen, sehen sie auch was rauskommt…😉
Braun und SPD
Genau das habe ich bei Freunden am Wochenende auch gesagt.
Diese Person, die wesentliche Mitschuld an der verzögerten Rettung im Ahrtal hat. Widerwärtig.
Man hat in den Landesregierungen keine Energie mehr für die wichtigen Dinge wie fächendeckendes Hochwasser.
„Deshalb sende ich an alle Bürger und Bürgerinnen, die von der AfD zum Feind erklärt wurden, ein klares Signal der Solidarität und des Schutzes durch den demokratischen Rechtsstaat“, wird dort Ministerpräsidentin Dreyer zitiert.
Ich bin ein alter, weißer Mann und wurde von Links-Grün zum Feind erklärt, allein aufgrund von Eigenschaften, für die ich allesamt nichts kann.
Wer sendet für mich ein Signal der Solidarität und des Schutzes? Frau Dreyer ganz sicher nicht!
Genau so sehe ich das auch! Als heterosexueller alter weißer Mann ist man in diesem Land (gefühlt zumindest) ein Mensch zweiter Klasse.
Wir sind aber die Mehrheit und noch verdammt ruhig!
Und vor allem diejenigen, die den ganzen Bums hier bezahlen!
Diese Spinner in der Ampel Regierung wollen keine Normalos, die stehen mehr auf P………..n 😁😁😁
Ich habe die gleichen“merkmale“ 😃 und bin stolz darauf!
Lassen sie uns alle zusammenstehen !
Die Todesopfer der Ahrtal-Katastrophe hätten durch ein klares und rechtzeitiges Signal der Dreyer-Clique eine Chance gehabt zu überleben. Aber Madame war nicht zu erreichen. Und das in höchster Not.
Sie hat über alles Bescheid gewusst. Das belegen die Funksprüche der Hubschrauberpiloten. Das wurde aber zurückgehalten bis nach der Bundestagswahl. Anne Spiegel war das Bauernopfer auch zurecht wie ich finde. Fr. Dreyer hätte ebenfalls zur Verantwortung gezogen werden und gehen müssen. Wären die Funksprüche rechtzeitig vor der Wahl bekannt geworden, wäre der Nullrespekt Kanzler Scholz heute kein Kanzler und wahrscheinlich bestraft worden wegen seiner Steuerkorruptionsskandale. Ich habe sämtlichen Respekt und Achtung vor diesen Leuten die unser Land zerstören und andersdenkende diffamieren und verächtlich machen verloren.
Ekelhaft!
Immerhin bekam sie dafür Lametta vom Uhu
Die Madonna ging doch zu Bette. Die ertrunkenen behinderten Menschen sind doch nur Kollateralschäden.
Zum Erbrechen diese Heuchler.
Den Altparteien geht der Arsch auf Grundeis.
Wenn die AfD dies praktizieren würde, wäre in allen Medien Zeter und Mordio zu lesen.
Diese Doppelmoral kotzt mich an.
Dreyer…. kann weg.
Sie war mal in der Pfalz sehr beliebt und hat jede Wahl problemlos auch gegen die Weinkönigin Klöckner gewonnen. Doch dann kam die Ahrtalkatastrophe und Ihr unglaubliches Versagen am Vortag dieser Katastrophe.
An Zurücktreten denkt sie natürlich nicht. Dafür verstößt sie lieber gegen Neutralitätsregeln.
Es ist lediglich ein Versuch den Mainstream auf Ihre Seite zu ziehen.
Viele Menschen in der Pfalz haben ihre Unfähigkeit und Versagen registriert.
Die Beliebtheit ist im Arsc…
Sie vergessen allerdings, wie die Wähler im Ahrtal und Umgebung bei der Wahl nach der Katastrophe gewählt haben. Die SPD wurde dort jedenfalls nicht abgestraft.
Die wesentliche Aufklärung des Untersuchungsausschuss war erst nach der Wahl. Hier wurde hervorragende Arbeit der Opposition geleistet.
Vor der Wahl wurde die Aufklärung noch verschleppt
Die Rücktritte von ihrem Minister und dem kuriosen Rücktritt von Anne Spiegel (Grüne) die nie verstanden hat, dass man auch sein Versagen Konsequenzen ziehen muss, kamen erst später
Dieser Umstand lässt in mir den Verdacht aufkeimen…dass diese Wahl gefälscht war!
Nicht kann, sondern muss weg.
Da liest aber einer den Danisch, oder? 😉
…“muss weg“…
Die machen mittlerweile, was sie wollen.
Rücksicht auf Gesetz, Recht und Ordnung legen die schon lange nicht mehr.
Und diese Dame hat zumindest Mitschuld an über 130 Toten im Ahrtal und bekommt dafür das Bundesverdienstkreuz.
Und?
Juckt das noch jemand in diesem Selbstbedienungsladen?
Dieselbe Dreyer, die für die Ahrtalopfer nach worten des Mitgefühls bei ihren Beamten suchte. Ich hätte nie gedacht das eine Ministerpräsidentin nicht in der Lage ist tröstende Worte für Opfer einer Katastrophe zu finden. Vielleicht braucht sie dafür auch ein Beratungsunternehmen. Wundern würde es mich nicht.
Das auch ihr die AFD im Wege ist, darauf brauche ich nicht einzugehen. Nur die Mittel. Ihr verurteilter Nürburgringminister sagte mal: Malu du gehst über Leichen“.
„Malu Dreyer mit Großem Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband ausgezeichnet“ 🤮
ein Skandal wenn man diese Auszeichnung überhaupt noch ernst nimmt.
Ich hatte mal jemand vorgeschlagen. die ihr ganzen Leben als Krankenschwester im Krieg und nach Vertreibung und Überleben der Dresdner Bombennacht (war verschüttet) noch bis ins hohe Lebensalter als Hebamme arbeitete..
Sie war in vielen Vereinen aktiv. Sie hat mehr gegeben als genommen. Sie bekam das Bundesverdienstkreuz nicht. (waren nicht verwandt)
Das passt eben alles zusammen:
Dreyer – lol die Ihre Freunde in Kandel schon zusammengetrommelt hatte und dies kann man mehr als menschenverachtend werten.
Dazu noch Ahrtal und Hilfe für Ruanda ? Was ist dies für eine …. nee schreib es nicht – aber Landesverräterin – passt schon mal !
Was kümmert diese Leute denn Recht und Gesetz? Darum scheren sie sich nur, wenn es ihnen nutzt oder zumindest nicht schadet. Sicherlich hätte eine Klage der AfD Erfolg. Und dann? Gäbe es irgendwelche Konsequenzen? Nein! Und das wissen sie auch.
Als das „Dritte Reich“ unterging, schlug es wie wild um sich. Die Untaten, die dabei begangen wurden, heißen heutzutage „Endzeitverbrechen“. Als die SPD unterging, gluckerte es ein paarmal im Abfluß.
Ich kann mich nicht den Eindruck entziehen, als ob ich wieder in der DDR leben würde, kurz
vor dem 40. Jahrestages der DDR, die Botschaften der BRD in der Chechoslowakei von
DDR-Bürgern besetzt wurden und später die Massenfluchten über Ungarn stattfanden.
Genauso wird heute von den Medien die Wahrheit verdreht und Politiker der ??Regierung?? Hasstiraden über Bürger ergießen, die Gegen ihre Politik und ihr undemokratisches Handeln
sind.
Damals die „Aktuelle Kamera“, heute : ARD “ Tagesschau “ und die Sendung „Heute“
im ZDF !
Diese regierungsgesteuerten Aufmärsche gegen die AfD beeindrucken so langsam keinen
normal denkenden Bürger mehr. Sie zeigen nur die Unfähigkeit und Dummheit der „Regierenden“ !
Je näher das Ende dieses Regimes kommt, um so zügelloser und hasserfüllter werden
die Predigten dieser Antidemokraten werden .
Ihr wahres Gesicht kommt zum Vorschein !!!!!
Damit haben Sozialisten kein Problem. Schließlich wurden bei ihrem großen Vorbild die „Werktätigen“ auch aufgefordert, an bestimmten Kundgebungen teilzunehmen.
Wir kennen das schon von Kanzler Scholz: Beim Kampf für die richtige Sache kennt die SPD keine „roten Linien“. Da kommt es auf läppische kleine Verfassungsbrüche oder Gesetzesverstöße doch nicht an. So schaffen die Regierenden den Rechtsstaat ab, und die Demokratie und die Gewaltenteilung gleich mit.
Die Roten haben meist nur eine minimale Identität und minimale Selbstmotivation. Deshalb sind sie auf Leute neidisch, die von selber etwas auf die Beine stellen kraft eigenen Erfindens und Arbeitens. Beispiel: rote (und grüne) Hetze derzeit gegen Bauern.
Die mangelhafte Selbstheit der Roten findet ihren Ausdruck im Schuldenmachen, während die selbstmotivierten Tüchtigen meist auch Vermögen aufbauen können. So verfallen die Roten in Schuldknechtschaft, meist aus eigener Schuld, und in weitere Abhängigkeit. Offensichtlich sind besonders Sozialdemokraten Marionetten des Finanzkapitals und machen auch Arbeitende zu dessen Sklaven. Rote Betriebsräte in Aufsichtsräten sind berüchtigt für das Veruntreuen von Betriebsvermögen ins Ausland, z.B. von 60 Mrd. Euro bei Bayer/Monsanto.
So wird es absurd, wenn ausgerechnet Arbeiter solche Typen wie Dreyer wählen. Damit wählen sie höhere Steuern und längere Arbeitszeiten für die kollektive staatliche Schuldknechtschaft.
Mit macht diese Regierung Angst, nicht die AFD.
Die einzige Partei, vor der man wegen ihres Verhältnisses zur Demokratie Angst haben könnte, ist die SPD. Die AFD bekennt sich doch zu mehr Demokratie wie Volksentscheid usw. . Wer richtet denn Meldestellen ein, zahlt Schweigegelder und missbraucht den Verfassungsschutz und setzt auf Bespitzelung?
Das die Ahrtal Versagerin noch im Amt ist, wäre eine Demo wert…
Für solch niedere rote Charaktere hab ich nur eins…:
PURE VERACHTUNG!!!
Sie kapieren es einfach nicht. Anstatt Politik für die Leute zu machen und nicht gegen große Teile der Bevölkerung, rufen sie zur Demos oder Aufständen gegen die AfD auf. Das bewirkt das noch mehr Leute zur AfD abwandern. Wenn es einen Wandel gibt für bessere Politik, wird die AfD auch wieder kleiner werden. Aber ich befürchte das unsere Politik Elite diese Einsicht erst dann bekommt, wenn die AfD bei der nächsten Bundestagwahl bei über 30% + X steht.
Dreyer hat’s nötig. Die gehört wegen ihres Versagens bei der Ahrtal-Katastrophe und den dadurch verursachten Todesopfern in den Knast. Kampf gegen Rechts, pah.
So langsam kommen die wirklichen Rechten ans Tageslicht! Unser Grundgesetz scheint wohl für viele Politiker der Alt-Parteien nicht gelten! Ihre Vorbereitungen zu einem 3. Weltkrieg durch Amerikanische Treiber könnten durch die AFD fallen! Das dürfte auch der Grund sein, warum diese Ampel-Looser nicht zurück treten! Dafür fördern Habeck und seine Grünen beim WEF die Fortsetzung der Zerstörung der Bauern und ihre Nahrungsmittelerstellung! Die Hungersnot Weltweit ist wohl dem WEF zu verdanken, der sich mit Eskort-Damen und goldbelegten Nahrungsmittel versorgen lässt.
Der Bürger und die Opposition darf gegen die Politik der Regierung demonstrieren. Nicht der Staat gegen die Bevölkerung, oder die Opposition. So etwas gibt es nur in totalitären Systemen wie etwa der DDR war antifaschistische Winker und Fähnchen ausgegeben wurden.
In einer funktionierenden Demokratie wäre Frau Dreyer längst nicht mehr im Amt. Das Versagen der rheinland-pfälzischen Landesregierung, nicht nur einzelner Minister oder Staatssekretäre, bei der Ahrtal-Flutkatastrophe hätte zwingend zu einem Rücktritt führen müssen. Doch der Landessender SWR hat außer ein wenig Alibi-Kritik schützend die Hand über Königin Malu gehalten. Dafür läßt die Königin auch ihre Gnade über dem Sender leuchten und erweist ihm ihre Huld. Man kennt sich, man schätzt sich, man hilft sich. So etwas nennt man schlicht Korruption. Eine solche muß nicht immer mit Geld zusammenhängen, obwohl ich auch das nicht ausschließen will. Korruption in der Politik ist das Unterlaufen von Transparenz bei der Kontrolle von Macht durch versteckte Einflußnahme, um demokratische Strukturen auszuhebeln. In diesem Sinn ist Frau Dreyer hochkorrupt.
Aber einen Feuerwehrmann mit Strafe beeheligen,weil er sich mit den Bauern solidarisiert hat.
Doch „diese“ da,steht ja viel höher und somit ist es erlaubt.
Die kleinen hängt man und die großen lässt man laufen.
Deutschland 2024……Sorry….das beste Deutschland 2024.
Also ich habe nur gesehen, dass der Feuerwehrmann begrüßt hat- solidarisiert ist eine
Unterstellung. Die Form, wie jemand begrüßt, muss man schon ihm überlassen. Ist „Guten Tag“ sagen jetzt strafbar?
Langsam passt sich ihr Gesicht ihrem Charakter an.
Ich hoffe, dass ihr auf dem Klageweg beizukommen ist, die Verfehlungen häufen sich und sind durch näselndes grinsen und einer krankhaften Mitleidsmasche nicht zu übertünschen. Ich verachte sie aus voller Überzeugung. AFD immer, SPD nimmer!
Das ist ja nicht das Erste Mal bei Dreyer ! Schon bei den Sylvertser Progromen hat sie gegen ,,Räschtzz“ gehetzt und ungeniert zu Demos aufgerufen.
Und sie ist nicht die Einzige unter den Genossen.
Wenn es um die Pfründe und eine quere Ideologie geht ist scheinbar jedes Mittel erlaubt !
Die wahren Feinde der Demokratie sind die schwarz-rot-tiefrot-grün-gelben Autokraten, die aus Sorge um ihre Pfründe – vereint und ungehindert – Volksverhetzung gegen die AfD betreiben.
Der katastrophale Zustand unseres Landes ist allein das Vernichtungswerk der Deutschland zerstörenden Ampel und ihrer schwarzen Steigbügelhalter.
Unser Land ist verschuldet wie noch nie zuvor. Viele Bürger können sich das Leben nicht mehr leisten, immer mehr Bürger betteln bei den Tafeln um Essen oder sammeln im Müll nach Flaschen, um nicht zu verhungern.
Firmen werden durch den idiotischen Energie-Firlefanz zur Aufgabe gezwungen und darauf folgend, der Verlust von Arbeitsplätzen.
Illegale Einwanderer strömen in Millionenhöhe ins Land und plündern unsere Sozialsysteme, sorgen für Angst und Schrecken in der Bevölkerung und werden von den rot-grün-gelben Vaterlands-Verrätern bevorzugt mit allem Komfort bedacht.
Das alles sind gute Gründe, die AfD zu wählen!
Das sind DDR Methoden…….und die Medien machen mit…..das gefährdet die Demokratie……Die AFD ist eine demokratischen Partei auf der Grundlage der Verfassung und ihre Wähler keine Nazis dieses ist zu respektieren!
Demokratie steht nur auf einem Blatt PAPIER was nichts wert ist.
Gratis Werbung für die AFD. Weiter so.
Was verspricht sich Frau Dreyer von dieser Aktion? Sie hat doch längst abgewirtschaftet. Glaubt sie tatsächlich, sich mit dieser Aktion bei der Bundes-SPD noch einmal einschleimen zu können? Sie sollte sich lieber um die Ahrtal-Opfer kümmern. Die warten immer noch auf ihre Unterstützung. Die SPD ist schon heute Geschichte. Frau Dreyer sollte endlich zurücktreten.
Diese Leute haben über Jahre gelernt, dass Medien und Justiz bei solchen Verstößen üblicherweise die Augen zudrücken. Tun sie das mal nicht, fällt die „Bestrafung“ ausgesprochen milde aus.
Tja, das war es dann wohl als Ministerpräsidentin. Falls der Rechtsstaat noch funktioniert, weiß man ja nie. Dummheit hoch10 aber typisch spd.
Wen interessiert schon das Geschwurbel der roten Ahrtal-Versagerin von der Partei der Deutschland-Zerstörer?
…Die Exponennten der etablierten Parteien werden immer nervöser, je näher ihre krachenden Niederlagen heranrücken….
Wo das wohl noch hinführt?
…ich traue diesen krankhaften Ideologen glatt zu, die Demokratie abzuschaffen, um „die Demokratie zu retten“….vermeintlich.
Ich kenne das nur aus der DDR oder aus dem OST-Block bzw. aus der Sowejtunion. Die Staatsdemo ist doch ein Instrument, das von Diktatoren und Massenmörder zur Geiselung und linientreuen Ausrichtung der eigenen Bevölkerung angewendet wurde. Der Gedanke kam mir schon bei der Scholz-Demo in Potsdam. Die ganze links-grüne Bande muss so schnell es geht weg. Ich bin sogar der Meinung, dass die Personen, die bewusst den deutschen Bürger geschädigt haben vor Gereicht gestellt werden müssen. Das bringt zwar das Geld nicht zurückt würde jedoch das verlorene Vertrauen in den Staat wiedererwachen lassen.
Diese Frau macht mich nicht zum ersten Mal sprachlos!
Ich kann mich nicht daran erinnern, dass die AfD jemals einen Bürger zum Feind erklärt hat. Es sind die sog. Demokraten, die die AfD als Feindbild aufbauen, weil sie Angst um ihre Macht haben und bereit sind alles dafür zu tun. Ich finde diese sog. Führer der Altparteienkaste einfach nur ekelhaft. Mit diesen Leuten sind wir wieder da, wo keiner mehr hin wollte. Und das schlimme daran ist, dass die Altparteien mit ihrer Dummheit und der Verweigerung unserer Geschichte, uns, die Nachfolgegenerationen, die nichts mit der Geschichte zu tun haben in Sippenhaft nehmen. Wenn sich diese Politiker für schuldig und verantwortlich erklären, dann bitte schön. Es waren ja auch Politiker, die die Alleinschuld unterschrieben haben. Ich bin nicht schuldig, ich habe niemandem etwas getan und ich bin nicht verantwortlich!!!
Hilfe, Atemnot. In die gerät inzwischen doch fast jeder
bei dem Versuch, den immensen und rapiden Verfall
der einst so hochgeschätzten westlichen Werte noch
einigermaßen im Auge zu behalten. Und wir stecken
natürlich mittendrin in diesem riesen Misthaufen. Kaum
ein Mikroskop ist noch in der Lage, auch nur Spuren von
irgendeiner Form der Verweigerung oder Widerstand
zu entdecken – im Gegenteil, zur Not spielt man auch
gerne die Sperrspitze.
Aber nun noch schnell zur Frau Dreyer. Die hat sich nach
dem Aufruf bestimmt glückselig in ihre Heia begeben und
träumt süß … vom nächsten Bundes“Verdienst“orden. Hallo,
Frank-Walter, bitte melde dich – mein Handy bleibt offen.
Jetzt drehen die Spinner richtig durch.
Ich habe mehr Angst vor der Ampel Regierung,als vor meiner gewählten Partei.
Ich hoffe, die AfD hat sich bereits offiziell bei MP Dreyer bedankt.
Wer sollte diese Hexe zur Verantwortung ziehen?
Das ist gelebte Demokratie und gesetztes konformes Handeln, im Kopf von Der. Die denkt sich alles hinbiegen zu können, wie man es gerne hätte. Aber das GG gilt bei Ihr nicht nur für viele Mio. von Menschen, gegen Sie versucht man es um zu schreiben mit Ihren Linken Phantasien. Man kann nur Unverständnis und Zorn, gegen solche fehlgeleiteten Subjekt aufbringen ! Es wird aller höchste Zeit, das ein Gericht der die Flügel stutzt und aus dem Amt hilft !!!
Nun, „Malu Dreyer“, das klingt wie ein kakaohaltiges Milchmischgetränk brauner Farbe.
Aber, im Ernst, das „Neutralitätsgebot“ des Grundgesetzes kann doch nur dann gelten, wo Privatperson und Amt unterscheidbar sind. Sozialisten neigen ja, wie aktuell verschiedentlich erkennbar, zur Identifikation von Staat und Partei. Wo nun Person und Amt in einer solchen „alliance d’être“ unlösbar miteinander verflochten sind, ist diese Unterscheidung doch gar nicht mehr möglich.
#sozialistenaufdiegaleeren
Dreyers politisch-beruflicher Erfolg basiert zu einem Großteil, wie bei Giffey, auf ihrem vermeintlichen Niedlichkeitsbonus. Ansonsten ist sie eine knallharte Machtpolitikerin. Enge Mitarbeiterinnen können ein Lied davon singen.
Wer musste denn bspw. wegen des Ahrtal-Versagens über die Klinge springen? Sie war es nicht. Und – nicht aus Zufall ist sie auch eine große Freundin und Bewunderin der ehem. Kanzlerin.
Ein Feuerwehrmann, der den Bauern zuwinkt, bekommt ein Verfahren wegen Verletzung der Neutralität. Eine Amtsträgerin, die die Opposition mit Hass und Hetze verfolgt, lacht der Verfassung dreist ins Gesicht. DDR 2.0
Was hat das mit DDR zu tun ????
Hoffentlich kommt jetzt ein Disziplinarverfahren wie es der winkende Feuerwehrmann bekommen hat, beide male Verletzung der Neutralität. Was wiegt wohl schwerer, Dreyers Volksverhetzung oder der winkende Feuerwehrmann? Haldewang vor bitte!
Unfassbar! Die sogenannten Demokraten sind offenbar die schlimmsten Hetzer und Meinungsbildner. Wenn die Frau die Demokratie verteidigen wollten, würde sie sich anders verhalten. Es wird allerhöchste Zeit dass wir wieder zu Maß und Mitte und Konservativ-freiheitlichem Denken und Handeln zurückkommen. Frau Dreyer und Ihre Gesinnungsgenossen sollten dringend abdanken. Rücktritt bitte. Das ist unerträglich.
Es dürfte doch mittlerweile bekannt sein, das die SPD wie die Grünen egal auf welcher Ebene auf das Grundgesetz sowie Umweltschutz um nur 2 Beispiele zu nennen einen scheiß geben und es Ignorieren.
Wie wäre es mit anzeigen?? Beweise sichern und Anzeigenflut generieren.
Die nicht unumstrittene Kinderfreundin aus Trier?
Dreyer mißbraucht ihr Amt als Ministerpräsidentin mit diesen Aufruf! Sie sollte ernsthaft mal nachdenken warum der Höhenflug der rechtspopulistischen AfD fast nicht mehr stoppen ist. Nicht zu vergessen ihre Interventionen beim SWR bei kritischer Berichterstattung über die SPD. Das Versagen ihrer Landesregierung bei der Flutkatastrophe im Ahrtal, auch hier hat sie berechtigte Kritik mundtot machen lassen!!!
solange sie niemand anzeigt … wo kein Kläger, da kein Richter.