Freund werden
Top-Teaser
70.000 Betroffene
„Cyberangriff“: Correctiv verwendet „illegal gewonnene“ Personendaten vom BSW
Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist offenbar Opfer eines „Cyberangriffs“ geworden. Am Montag gab man bekannt, dass Correctiv die „illegal gewonnenen“ Daten von 70.000 Unterstützern und Mitgliedern vorliegen - sie werden aktuell per Mail von der Organisation behelligt.
Ermittlungen eingestellt
Staatsanwalt Hannover: „Ausländer raus“-Gesänge nicht strafbar
Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelte gegen mehrere Personen, welche die Parole „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ gesungen haben sollen. Nun wurden die Ermittlungen eingestellt - die Aussagen seien von der Meinungsfreiheit gedeckt.
Der Krieg gegen Telegram
Der Messengerdienst Telegram wird weltweit von Oppositionellen genutzt. Nun wurde sein Gründer, Pavel Durow, in Frankreich verhaftet. Seine russische Heimat verließ Durow einst aufgrund von politischer Repression; jetzt ist er auch im Westen nicht mehr sicher. Ein Dissident in Ost und West.
Der Terror unter uns – Die ungeheuerliche Rhetorik der Hilflosigkeit nach dem Solingen-Anschlag
Nach dem Attentat von Solingen sind sich Bundes- und Landespolitiker einig: Man könne nichts tun. Max Mannhart über die Rhetorik der Unterwerfung.
Terror von Solingen
„Ich bin zornig“, sagt Scholz und verkündet die gleichen leeren Worte wie beim letzten Anschlag
Bundeskanzler Olaf Scholz besucht Solingen nach dem Anschlag auf das „Festival der Vielfalt“ und verspricht schnelle Konsequenzen, insbesondere bei waffenrechtlichen Regelungen und der Abschiebepolitik. Doch ob seinen Worten diesmal Taten folgen, bleibt fraglich, angesichts früherer, unerfüllter Versprechen.
Kommentar
„Klartext“? Auch dank Hendrik Wüsts grüner Asylpolitik blieb der Solingen-Attentäter in Deutschland
Hendrik Wüst fordert „Klartext“ in der Aufarbeitung der Asylhistorie des Solingen-Attentäters. Dabei waren es gerade seine lasche Politik und seine Behörden, die den IS-Terroristen davonkommen ließen, obwohl es grünes Licht für dessen Abschiebung gab.
Skurille Rede
Olaf Scholz: Wohlstand Deutschlands „gar nicht möglich ohne Einwanderung“
Bei einer Einbürgerungsfeier vor wenigen Tagen lobte Bundeskanzler Olaf Scholz in höchsten Tönen den Einfluss von Migranten auf die wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands. Der deutsche Wohlstand sei ohne Einwanderung „gar nicht möglich gewesen”, erklärte er.
Nach Attentat
„Aus diesem Anschlag lässt sich nicht so viel lernen“, behauptet Saskia Esken über Solingen
„Gerade aus diesem Anschlag lässt sich, glaube ich, nicht allzu viel lernen“, behauptete die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken am Sonntagabend. Denn der Messerangreifer von Solingen sei nicht polizeibekannt gewesen. Dass der Syrer ausreisepflichtig war, ignoriert die SPD-Politikerin.
Sachsen und Thüringen
„Weltoffenes Gesicht zeigen“ – nach Anschlag in Solingen demonstrieren Zehntausende gegen AfD
Kurz nach dem Messer-Anschlag in Solingen demonstrieren in Sachsen und Thüringen Zehntausende gegen die AfD. Am Sonntag versammelten sich in Dresden, Leipzig und Erfurt auch Politiker wie Katrin Göring-Eckardt, um das „weltoffene Gesicht“ des Ostens zu zeigen.