Nach Attentat
„Aus diesem Anschlag lässt sich nicht so viel lernen“, behauptet Saskia Esken über Solingen
„Gerade aus diesem Anschlag lässt sich, glaube ich, nicht allzu viel lernen“, behauptete die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken am Sonntagabend. Denn der Messerangreifer von Solingen sei nicht polizeibekannt gewesen. Dass der Syrer ausreisepflichtig war, ignoriert die SPD-Politikerin.
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Aus dem Anschlag in Solingen könne die Politik keine Lehren ziehen, behauptete die Bundesvorsitzende der SPD, Saskia Esken, am Sonntagabend bei Caren Miosga in der ARD. Nachdem ein ausreisepflichtiger syrischer Flüchtling am Freitagabend drei Menschen auf dem Solinger Stadtfest mit einem Messer getötet hatte (Apollo News berichtete), war die Migrationsdebatte deutschlandweit wieder in den Fokus gerückt.
Auch Miosga wollte von der SPD-Abgeordneten wissen: „Was lernen Sie aus so einem Anschlag, was jetzt geändert werden muss für die Befugnisse der Polizei?“ Doch Esken zeigt sich beschämend zurückhaltend: „Gerade aus diesem Anschlag lässt sich, glaube ich, nicht allzu viel lernen, weil der Täter ja offenkundig nicht polizeibekannt war und insofern auch nicht unter Beobachtung stand.“
Dennoch war Issa al Hassan den Behörden bekannt: Als Gefährder oder Straftäter ist der Syrer zwar zuvor nicht aufgefallen. Als er aber im Juni 2023 nach Bulgarien überführt werden sollte, war er in seiner Unterkunft nicht anzutreffen. Weil er die Europäische Union über Bulgarien erreichte, hätte der Syrer dort im Rahmen der Dublin-Vereinbarungen ein Asylverfahren durchlaufen müssen und sollte deswegen aus Deutschland ausgewiesen werden (Apollo News berichtete).
Zur Fahndung wurde er aber nicht ausgeschrieben. Sein illegaler Aufenthalt in Deutschland wurde daraufhin toleriert. Esken rechtfertigte diesen Umstand mit einer infantilen Erklärung: Man könne nicht jeden Menschen in Deutschland überwachen, meinte die SPD-Politikerin überzogen: „Die Gesamtbevölkerung von weit über 80 Millionen unter Dauerbeobachtung zu stellen, das ist etwas, was wir uns sehr gut überlegen sollten!“
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Das Argument geht an der Debatte vorbei, weil es sich einerseits bei den offiziell ausreisepflichtigen Ausländern in Deutschland um einige hunderttausend – im August 2023 waren es 280.000 – handelt. Und weil nicht jeder unbescholtene Bürger überwacht wird, sondern zum Aufrechterhalten der inneren Sicherheit strengere Auflagen für Migranten, Flüchtlinge und Straftäter gefordert werden.
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Dennoch erklärt Esken: „Wir sollten unsere Freiheit nicht zugunsten von Sicherheit aufgeben, und das werden wir auch nicht tun.“ In der Pandemie klang das noch ganz anders, da sprach sich die SPD-Politikerin für eine Impfpflicht gegen COVID-19 aus und bewies damit, dass sie Freiheitseinschränkungen sehr wohl rechtfertigen könne – auch wenn der Einfluss der Impfstoffe auf die gesundheitliche Sicherheit in Deutschland nach wie vor mehr als fragwürdig ist (Apollo News hier und hier).
Aber die Verunsicherung, die damals aufgrund staatlicher Repressalien in der Gesellschaft herrschte, hat Esken offenbar wieder vergessen. Denn heute sei es der Islamismus, der eine „Verunsicherung in unsere Gesellschaft streuen“ würde, damit „wir unsere Freiheitsrechte aufgeben“. Gleichzeitig behauptet die SPD-Politikerin aber auch, „sehr viele der Millionen“ in Deutschland lebenden Syrer seien „auf der Flucht vor dem radikalen Islam“ in die Bundesrepublik gekommen.
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Für Esken sei „eine Art Aufnahmestopp“ deshalb unter keinen Umständen denkbar – und nicht mit den deutschen und europäischen Gesetzen vereinbar, behauptet die SPD-Chefin. Derzeit leben rund eine Million syrische Staatsangehörige in Deutschland. Laut dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge stellten 2023 über 100.000 syrische Flüchtlinge einen Erstantrag auf Asyl in Deutschland – weit vor der Türkei und Afghanistan mit rund 63.000 beziehungsweise 53.000 Anträgen.
Mir völlig unverständlich, dass es immer noch Menschen gibt SPD wählen. Was stimmt mit denen nicht ?
Das Frau Esken insgesamt nicht viel gelernt hat, merkt
man immer wenn sie den Mund aufmacht.
Jeder, der Aktiv oder Passiv dazu beiträgt, das die täglichen Gewalttaten weiterhin stattfinden können, ist nach meiner Meinung ein Gegner rechtsstaatlicher Ordnung und damit ein Verfassungsfeind.
Wie elegant doch die 50%-Quotenvorsitzende der Sozialdemokraten die Hürde umschifft, dass sich bereits drei Bundesregierungen an den Thema ungezügelte Migration durch offene Grenzen seit neun Jahren versucht haben.
Elegant, sehr elegant!
Ich darf der Partei SPD und ihren Vertretern das Rauswählen aus den Landtagen in Sachsen und Thüringen am kommenden Wochenende wünschen. Sie vertritt nicht die Sicherheitsinteressen der Bürger und Steuerzahler in Deutschland und darüber hinaus.
Das SIE nicht viel draus lernt, glaube ich ihr sofort!
Um es noch einmal zu sagen : Wenn man etwas in Sachen Migration ändern WOLLTE, hätte man es schon längst getan. Ob Eskens oder Wüst etwas dazu rumsülzen, ist absolut egal
Die eigentliche Gefahr sind Politiker wie Saskia Esken.
„Aus diesem Anschlag lässt sich nicht so viel lernen“, behauptet Saskia Esken über Solingen.
Waren die Altparteien jemals fähig, überhaupt etwas aus Ihrem Fehlentscheidungen, die zu den Folgen führten, zu lernen? Die kennen ja nicht mal den Unterschied zwischen Ursache und Wirkung.
Leute, bitte wählt diese Altparteien endlich ab! Diese Parteien betreiben Arbeitsverweigerung.
Frau Esken lernt eh nichts dazu. Sie beharrt, blind für die Realität, auf ihrer fehlgeleiteten Ideologie. Koste es was es wolle. Es müssen ja die Bürger ausbaden – nicht Frau Esken.
Ich weiß nicht auf welchen Erdball diese Frau lebt und welchen Politischen Berater sie hat ,man muss sich auch fragen !!! in was für einer Welt diese Gedanklich abwesende Parteivorsitzende eigentlich Lebt ,das man so einen Schwachsinn in einer Fernsehsendung zu lässt !!! ARD als ÖRR sollte sich auch einmal Hinterfragen ,ob bei ihnen noch alles in Ordnung ist ,bei dieser Programmgestaltung .
Es geht um Macht, nicht um Menschen, nicht um das Land, sondern nur um den Machtanspruch der Partei. Orwell hat das in 1984 schon vor Jahrzehnten geschrieben.
„Die Partei ist keine „Erbkorporation“. Ihr geht es nur darum, sich selbst an der Macht zu erhalten: „Die Partei strebt nur aus eigenem Interesse nach der Macht. Das Wohl anderer interessiert uns nicht, uns interessiert einzig die Macht. Weder Reichtum und Luxus noch langes Leben und Glück: nur Macht, reine Macht“
George Orwell, 1984, Teil 3/III
Dass diese Frau nichts daraus lernen kann, verwundert mich gar nicht.
Und ihr Verein hat auch schon die Schmerzgrenze des Erträglichen erreicht.
Esken hat recht— sie lernt wohl nicht viel dazu— im Gegensatz zu den Bürgern.
Antifa-Esken, eine tödliche Gefahr für unser Land.
Ich bin fassungslos: Wie gelangen solche intellektuellen Underperformer in wichtige politische Ämter?
Wer nicht in der Lage ist, simple Kausalzusammenhänge zu erkennen und darauf basierend angemessene Problemlösungsstrategien zu entwickeln, ist in jeder Art von Organisation fehl am Platze!
„Wir sollten DEREN Freiheit nicht zugunsten von UNSERER Sicherheit aufgeben“ ist, was Frau Esken meint. Wenn es um die Freiheit aller Herren Völker geht, in Deutschland einzufallen, darf unsere Sicherheit dem nicht im Wege stehen! Sagt die Esken SPD.
Warum hassen die uns so? Haben wir denen irgendwas getan?!
Naja.
Aus dem was die hochverehrte Frau Esken all die Jahre schon fabulierte konnte ich noch nie etwas lernen.
Wie kann das sein?
Esken handelt konsequent nach ihrem Motto: Alles gegen Deutschland. Den Eindruck könnte man zumindest haben.
Doch, es läßt sich sehr viel und ganz einfach aus dem Vorfall lernen. 1) Wäre der illegal eingereiste Syrer nicht hier gewesen, würden drei Menschen noch leben. 2) Hätten die Behörden ihren Pflicht erfüllt und den Syrer abgeschoben , würden drei Menschen noch leben. 3) würden Politiker wie Esken sich dafür einsetzen, dass Gesetze in Deutschland wieder befolgt werden, würden drei Menschen noch leben 4) Die Gefahr geht nicht nur von Gefährdern und bekannten radikalen Moslems aus, sondern von sehr vielen auch völlig unauffälligen Migranten, wie Solingen und Mannheim zeigen. Es sind Leute, die diese Gesellschaft und ihre Lebensweise hassen und verachten, so sehr dass sie wahllos Menschen umbringen.
Frage: „Herr Scholz, erkennen Sie endlich, anders als Ihre Parteikollegin Esken, aufgrund der jüngsten Ereignisse in Solingen den dringenden Handlungsbedarf in der Migrationspolitik?“ Antwort: Grins „Nö.“ Grins.
Eine Werbeikone für die AfD.
Wird bei der SPD der Dümmste Vorsitzender oder gibt es noch Dümmere?
Verachtung. Sonst fällt mir zu dieser Person nix mehr ein.
Aha, der radikale Islam im säkularen Syrien unter dem Alewiten Assad. Dessen totalitärere Züge sich in erster Linie gegen den fundamentalistischen Islam richteten. Deren Vertreter und Anhänger sich natürlich in Deutschland sehr viel wohler fühlen, weil sie hier das niederträchtige Gesindel vorfinden, welches ihren Steinzeitdreck hätschelt, schützt und unterstützt und die eigene Bevölkerung schulterzuckend ans Messer liefert.
Natürlich lernt die obige Politikerin nichts aus solchen Morden – jedenfalls nichts, was sie nicht lange schon weiß. Und natürlich möchte sie ihre Freiheit, ihre idiotischen Ideologien auszuleben, sich von Lobbyisten und Schlächtern gut bezahlen zu lassen und sich am Elend anderer fettzufressen, nicht zugunsten der Sicherheit der Bevölkerung aufgeben müssen. Warum sollte sie auch? Es läuft doch alles gut für sie.