NRW
Wie Wüsts 180-Grad-Wende in der Abschiebepolitik dem Solinger Attentäter half
Als Hendrik Wüst NRW-Ministerpräsident wurde, vollzog seine schwarz-grüne Regierung eine 180-Grad-Wende in der Abschiebepolitik. Untergetauchte Illegale wie der syrische IS-Attentäter von Solingen hatten keine Priorität, wurden nicht mal zur Fahndung ausgeschrieben.
Der Syrer Issa al Hassan konnte ungestört im Stadtzentrum von Solingen in einem Flüchtlingsheim leben, bis er bei einem Terroranschlag mit einem Messer drei Menschen ermordete. Und das, obwohl er im Juni 2023 nach Bulgarien, dem Land, in dem er zuerst den Boden der Europäischen Union betreten hatte, abgeschoben werden sollte. Denn eigentlich wäre Bulgarien nach den Dublin-Vereinbarungen für sein Asylverfahren zuständig gewesen.
Doch als al Hassan abgeschoben werden sollte, war er im Juni 2023 in seiner Unterkunft in einer Kaserne in Paderborn, die zu einem Flüchtlingsheim umfunktioniert wurde, nicht anzutreffen. Er war untergetaucht.
Zur Fahndung ausgeschrieben wurde er jedoch nicht, wie der Spiegel berichtete. Er sei den Behörden weder als Gefährder noch in einer sonstigen Weise strafrechtlich aufgefallen. Dass er illegal im Land war, reichte offenbar nicht. Für NRW, das nur rund 5 Prozent der Ausreisepflichtigen abschiebt, hatte al Hassan damit keine Priorität.
Während man in NRW unter Laschet noch versuchte, viele ausreisepflichtige Ausländer abzuschieben, sie teils bis zu zwei Jahre in zentralen Unterbringungseinrichtungen außerhalb der Stadtzentren untergebracht hatte und sie gezielt nicht integrierte, gab es unter Wüst in der schwarz-grünen Koalition einen grundlegenden Wandel in der Abschiebepolitik. Nach der Koalition soll aufgrund der niedrigen Abschiebequote jeder Flüchtling „möglichst nach sechs Monaten“ raus aus den Unterbringungseinrichtungen und rein in die Kommunen kommen.
Denn auch die ausreisepflichtigen Asylbewerber sollen nach den Vorstellungen von Wüst und den Grünen integriert werden, wie die Welt im Sommer 2023 berichtete. Die Integration soll dabei noch zwei Nebeneffekte haben. Zum einen sollen die Integrierten weniger kriminell werden, und wenn sie dann effektiv integriert sind, werden Abschiebungen wesentlich schwieriger, was der grünen Migrationspolitik zugutekommen würde.
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Im August 2023 wurde bei al Hassan die Abschiebung nach Bulgarien obsolet, da die Überstellungsfrist für ihn abgelaufen war. Im Dublin-Abkommen sind Überstellungsfristen klar geregelt und betragen im Normalfall sechs Monate. Wenn die Person jedoch flüchtig ist, beträgt diese Frist 18 Monate. Im Fall von al Hassan hat NRW von dieser Fristverlängerung durch die Flucht offenbar keinen Gebrauch gemacht. Ein weiteres Versäumnis. Im September bezog er dann die Unterkunft in Solingen und erhielt in Deutschland als Syrer subsidiären Schutz, wodurch er zunächst ein Aufenthaltsrecht erhielt.
In der Asylpolitik in NRW haben sich offensichtlich die Grünen durchgesetzt – mit entsprechenden Folgen. Und während Wüst in der Praxis die Asylpolitik seines Vorgängers entschärfte, fordert er öffentlich eine strenge Asylpolitik. So setzte Wüst sich beispielsweise für die Durchführung von Asylverfahren außerhalb von Deutschland oder für die flächendeckende Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge ein. Aber das sind nur Forderungen – was landespolitisch tatsächlich geschah, war eine 180-Grad-Wende in der Abschiebepolitik.
Klar ist: In diesem konkreten Fall, dem IS-Messerattentäter al Hassan, hätte eine scharfe Abschiebepolitik dafür sorgen können, dass er in Bulgarien und nicht in Solingen gelandet wäre. Aber weder schrieb man den als unbedeutend geltenden Syrer zur Fahndung aus, als er untertauchte, noch nutzte man die längeren Fristregeln nach dem Dublin-Verfahren, um zu verhindern, dass er einen Aufenthaltsstatus in Deutschland erhält. Von den Grünen getrieben, ließ Wüsts passive Migrationspolitik all das geschehen.
Und DIESER Mann will Kanzler werden???
Braucht Deutschland nicht – kann weg!
Von den Grünen getrieben…. Der Schlusssatz sagt alles. Und demnächst auch im Bund Schwarz-grün weil Merz Habeck und die Grünen so toll findet.
Ich verabscheue diese Politik.
Ich verlange Sicherheit für deutsche Bürger in der Öffentlichkeit. Ich verlange von der Regierung die Einhaltung und Umsetzung der Gesetze. Ich verlange ein sofortiges Ende der grün-geprägten Ideologiepolitik.
Ich verlange von den Politikern Schaden vom deutschen Volk und dem deutschen Land fernzuhalten. Ich verlange den sofortigen Rücktritt aller Politiker, die dies nicht umsetzen wollen.
Ich verlange, dass die Politiker tun, wofür sie fürstliche Bezahlung bekommen. Für Deutschland und die Deutsche zu arbeiten. Schluss mit dem Gegenteil.
Es spielt überhaupt keine Rolle, ob dieser al Hassan bereits 2023 nach Bulgarien hätte abgeschoben werden müssen, dieser Typ hätte überhaupt nicht erst hier einreisen dürfen.
Heino mit seinen 85 Jahren hat einen wacheren Verstand als sämtliche Politiker der hAmpel inkl. CDU/CSU.
https://www.t-online.de/unterhaltung/stars/id_100472334/heino-kritisiert-deutsche-politik-ahnungslos-und-weltfremd-.html
NRW ist doch im Grunde genommen ein Land welches in allen Bereichen völlig desolat ist, mehr muss man nicht wissen.
Es wird viel aufzuarbeiten geben.
Z.B. Woher bzw von Wem erhielten die Flüchtlinge die Information an welchen Tag etc sie abgeschoben werden sollen?
Ich mache jede Wette, das es Betroffene geben wird welche diese Frage beantworten können und auch werden.
Ob viele Bürger gerne darauf verzichten werden,den ihrem Eindruck nach „grün eingelullten“ Wüst als Kanzler zu haben?
Wenn er gemeinsam mit den Grünen dafür gesorgt haben sollte, dass der Terrorist im Land bleiben kann und seine heimtückischen Taten begehen konnte, dann hätte er wohl für manche Bürger denselben geringen Wert als Kanzler wie
z. B. Habeck oder Baerbock.
Deutschland braucht keinen Kanzler , der das Land und seine Bürger nicht schützt, nicht achtet.
… Auch die Formulierung Henrik Wüsts, man werde die eigene Lebensweise verteidigen;. „Das klingt so, als wolle man einen kraftvollen Impuls aussenden“, so Ralf Schuler. „Ich möchte aber in meinem eigenen Land meine Art zu leben nicht verteidigen. Bin ich im Krieg?“, fragte Schuler. (nius)
„Das ist auch der Anspruch, den ich an mein Gemeinwesen stelle – und ich glaube zurecht – stelle, weil das ist der Sinn von Staat, dass man sich zusammenfindet, mit einer Gemeinschaft, die gleich lebt, die einen Konsens hat.“
„Wir müssen uns immer heftiger einbunkern, um den Effekten dieser ungeregelten Migration hinterher zu rüsten. Diese Spirale kann nicht das letzte Wort sein kann. Das ist eigentlich für die meisten Menschen offensichtlich.“
Gut, dass ihr diesen smarten Wüst entlarvt. „Die CDU“, so sagte er vor einiger Zeit, „sei noch nie eine konservative Partei gewesen. Ich frage mich, was sie unter Adenauer, Erhard, Kohl war – wahrscheinlich links-grün wie unter Merkel.
Er agiert populistisch – nach außen so, in Wirklichkeit grün. Nach außen scheinbar harte Forderungen seine Abschiebepraxis sagt offensichtlich etwas anderes..
Es ist einfach unerträglich! Nicht das die FDP eine Offenbarung ist, aber wer als NRW CDU lieber mit den Grünen koaliert, als mit der FDP, dessen politische Gesinnung ist doch eindeutig. Sich jetzt hinzustellen und von „Konsequentes Vorgehen gegen irreguläre Migration“ zu schwadronieren, ist für mein Empfinden völlig unglaubwürdig!
Wüst und sein Genosse Günther aus dem Norden sind Grüne und Merkels Erben. Denen traue ich nicht über den Weg. Labern nur immer ihre Textbausteine runter und sie haben nur ein Ziel: Machterhalt und irgendwann ganz oben ankommen, mit allen Mitteln.
Kommt diesen Politikern denn überhaupt nicht in den Sinn, daß ihnen das irgendwann auf die Füße fallen könnte?
Dank Internet („Neuland“, wie Mutti mal bemerkte), kommt alles, wirklich alles an die Öffentlichkeit.
Herr Wüst, warum hat dieser Terrorist eine Duldung von NRW erhalten, obwohl er Anfang 2023 untergetaucht ist?
MERKELS LIEBLING WÜST
https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-den-staatspreis-bundeskanzlerin-ad-dr
Wüst: Der Grüne im schwarzen Rock
Die Grünen sind der Treiber der Migrationskatastrophe, in ihren Vorfeldorganisationen wird offen darüber geredet, die „Weißbrote“ auszumerzen. Die Union, der Macht und Posten wichtiger sind, als alles andere, ermöglichen den Grünen ihren Vernichtungsfeldzug gegen Deutschland.
Der Täter hätte nicht hier sein dürfen – dank der linksgrün-versifften NRW-CDU war er es doch und konnte seine Morde begehen. Hier sind Menschen gestorben, als direkte Konsequenz politischen Versagens.
NEHMT DIESEN VERSAGERN ENDLICH IHRE POSTEN WEG!!! Das geht an Euch, Wähler!!!
2025 CDU & Grüne im Bund 🙁
Dieser Wüst ist ein politischer Minderleister, das hat er schon als Minister für Verkehr in NRW für jeden ersichtllich unter Beweis gestellt (s. z.B. die Rahmede-Talbrücke). Einen solchen Merkel-Bubi zum Ministerpräsi von NRW zu machen, grenzt schon an offener Verachtung des Souveräns (des Wahlvolkes).
Das scheinen die Wähler der cxu aber gar nicht zu merken. Mich würde mal interessieren an welcher Stelle genau bei denen der Realitäts-Filmriß passierte.
Dieser Wüst wird Kanzler werden und Habeck sein Vize. Die deutsche Wählerschaft hat nichts dazu gelernt. Hab gerade gelesen, in Solingen finden Demonstrationen gegen Rechts statt. Was will man da noch sagen. Es muss erst noch viel schlimmer kommen.
Diese CDU/CSU ist doch Schuld an allem,was seit 2015 in dieser Migrationspolitik geschieht! Und die 30 bis 35 Prozent die diese Partei immer noch wählen,machen sich mitschuldig an allen Taten die seither geschehen sind!!
Es wird sich erst etwas ändern in diesem Land, wenn die Bürger begriffen haben, dass die Flutung mit Migranten (seien sie illegal, seien sie kriminell) nicht nur ein „Versagen“, sondern ABSICHT der Regierenden ist.
Um in Europa auch nur annähernd so etwas wie Sicherheit und Ordnung herzustellen, müssen stündlich über Jahre hinweg vollbesetzte Flugzeuge Abschiebungen durchführen.
Die BRD wird von Idioten regiert – egal ob CDU oder eine beliebige „demokratische PArtei“.
Hendrik Wüst ist der Apparatschik schlechthin.
Wer wählt nur solche Gestalten?
Hendrik hat mitgestochen. Nänzi mitgemordet. Der Spass hat jetzt ein Ende.
Heuchler
Kein Politiker steht so für die Ära Merkel ein wie Herr Wüst. Diese Willkommenskultur schadet unserem Land seit Jahren, aber die Agenta wird durchgezogen. Im Bund wird schon eine Schwarz/Grüne Zusammenarbeit vorbereitet.
Wacht endlich auf !!!
Wüst hatte noch vor kurzem schärfere Gängelungen für Umgeimpfte gefordert, „damit die Geimpften auch mal Genugtuung kriegen“.
Sprich: in einem Land, in dem islamistische Gefährder nicht abgeschoben werden dürfen, falls ihnen in ihrerm Herkunftsland Ungemach droht, wollte Herr Wüst durch weitere Gängelung Menschen in die Impfung treiben, obwohl zu dem Zeitpunkt bereits Nebenwirkungen bis hin zum Tod bekannt waren. Und das nicht etwa aus angenommenen gesundheitlichen Gründen, sondern „damit die Geimpften auch mal Genugtuung kriegen“.
Nach meinem Verständnis dürfte so jemand gar kein öffentliches Amt bekleiden!
Dass er jetzt mit den Grünen in NRW weiter Politik gegen das Volk betreibt und u.a. verfassungswidrige Petzportale betreiben lässt, bestärkt mich in dieser Auffassung.
Mit der Ablehmung des Asylantrages sollten alle Transfehrĺeistungen eingestellt werden.
Sachsen und Thüringen werden für klare Verhältnisse sorgen.
Diese Ampel Politik ist zum Scheitern verurteilt.
Zusammen mit den Grünen würde ein Kanzler Wüst dem Land den letzten Todesstoß versetzen. Es gibt nur eine Lösung, Altparteien abwählen.
Außer NAZI interessiert den doch überhaupt nix.
Habt ihr es noch immer nicht verstanden? Egal welche Parteifarbe, wir werden verarscht, belogen und betrogen. Ohne wenn und aber. Jeder der glaubt, sofern IQ vorhanden, das Wahlen etwas ändern, dem ist nicht mehr zu helfen. Steht endlich für euch selbst auf. Und werdet zu Leuchttürmen für all die Verirrten. Doch zu allererst für euch selbst. Und wer glaubt, das Apollo News anders funktioniert, der schläft noch tief. Ich weiß genau, welche Kommentare hier Staatskonform durchgehen und welche nicht. Schande auch für Apollo.
„Von den Grünen getrieben“?
Nein, werter Herr Weißfuß, das glaube ich nicht.
Wüst ist ein schmieriges Merkel-Schoßhündchen der Sonderklasse.
Der hechelt brav nach „Muttis“ Jahrhundertspruch „Jetft findfe halt hier“ (!)
….
So, und JETZT, Herr WÜST, Frau MERKEL?
„Jetzt sindse halt tot“, unsere drei Mitbürger, oder was??
….
Das ist in meinen Augen eine verbrecherische Haltung.
Ich wiederhole: verbrecherisch!
2015 wurde dieses Land von der schwarz-grünen Frau Dr. kulturell entwaffnet und steht jetzt gelähmt da, wie das Kaninchen vor der Schlange.
Irgendein Spinner, so 1x alle 5 bis 10 Jahre, macht was: „Die AfD hat mitgeschossen / mitgemessert“, obwohl es keine Verbindung gibt.
Irgendein Invasor, so 10 bis 50x jeden Tag, macht was: „Nichts hat mit nichts zu tun“, obwohl jeder einzelne von denen nur deshalb im Land ist, weil die Juntas, seit Adenauer, das Recht frontal brechen, wenn es um illegale Einwanderung / Asyl / Schutz geht.
Daher: Die CDU hat mitgemordet in Solingen.
Mittlerweile sprechen wir über die sinnhaftigkeit dieses Systems über das Gewaltmonopol . Über das politische System als solches . Es sterben Menschen aufgrund von Machtinteressen einzelner Menschen .
Der Staat als solches hat versagt und keine Floskel kann das revidieren.
Die Einladung an die Kriminellen und Gestörten dieser Welt wurde von der CDU aus gesprochen und bis heute aufrecht erhalten. Die CDU ist die Ursache für all die Toten, Verstümmelten und Vergewaltigten seit 2015. Jeden Tag 70 Messerangriffe, 2 Gruppenvergewaltigungen und etliche andere Übergriffe, sind das Werk der CDU. Die Grünen führen nur das verheerende Werk der CDU weiter. Daher sollten beide Parteien, von Menschen, die nicht durch ein Messer sterben wollen, nicht mehr gewählt werden. Nur so lässt sich weiteres Morden durch zugewanderte Menschen verhindern.
Wie lebt es sich wohl mit einer riesigen Mitverantwortung für drei ermordete Menschen? Im Berufsleben, während Interviews etc. kann man sich ja cool geben, aber in stillen Momenten, abends vor dem Einschlafen oder während der Heimfahrten im Fond des Dienstwagens?
Merz ist auch so ein Blödschwätzer.
Eine Woche vor den Landtagswahlen will er wunders was ändern.
Und eine Sekunde nach Schließung der Wahllokale dann „Merz, Merz, April, April“
Die CDU hat die Schleusen geöffnet.
Sie hat die Messermorde und die Gruppenvergewaltigungen möglich gemacht.
Für Hendrik Wüst ist das eine „Nazi-Partei“, die Wortwahl habe er sich wohl überlegt, er will „das Kind beim Namen nennen“. Was für ein kruder Vergleich!
https://www.swr.de/swraktuell/radio/wuest-kuendigt-entschlossenen-kampf-gegen-afd-an-100.html
Die CDU ist ergrünt und verwelkt langsam aber sicher. Dass man sich so von den Grünen hat treiben lassen, rächt sich nun. Die ehemalige Volkspartei schafft derzeit 30 % der Stimmen und das auch nur, weil die Medien massiv gegen AfD, WU, … Stimmung machen und manche immer noch meinen, die Union sei bürgerlich konservativ. Die Narrative, die man jahrelang brachte, werden immer und immer wieder von der Wirklichkeit überholt.
Man darf hoffen, dass die 3 LTW eine Zäsur sein werden, damit diese Politik, die die eigenen Bürger nur noch Geold ranschaffen läßt, welches man verteilt, endlich eine deutliche Abfuhr erhält. Es ist schon traurig, dass dieser Terrorist von deutschen Steuergeldern gelebt hat.
Nichtsdestotrotz: Herr Wüst dürfte einer der Verlierer der Tage sein, was auch gut so ist.
Ich war erstaunt, dass unsere Töchter samt Anhang beim Einblenden des „Bundespräsidenten“ gebeten haben, umzuschalten. Habei ch nicht gemacht, aber nun verstehe ich diesen Wunsch sehr gut.
“…und sie gezielt nicht integrierte “
Wer soll denn so einen Quatsch glauben????
Wann werden endlich die strafrechtlich zur Verantwortung gezogen, die das Dublin-Abkommen außer Kraft gesetzt haben, angeordnete Abschiebungen nicht durchsetzen, wissentlich gegen Visabestimmungen verstoßen, Haftbefehle verweigern oder außer Kraft setzen und auf sonstige Weise Leben und Gesundheit der Deutschen gefährden?
Die Polizei weiß doch genau wo diese Leute zu finden sind.
Schuldig!
Hier ist also der eigentlichr Täter zu finden!
So und jetzt wissen wir alle,, Israel hat Recht “ genau so wie Israel es uns vormacht genau so müssen auch wir hier Handeln und die Muslemischen Messerterroristen an Ort und Stelle neutralisieren. Nur so ist die Moslem Messer Gewalt in den Griff zu bekommen. Jetzt fragen wir uns nur alle wer soll das denn machen. Wer….
mal ehrlich, was sollte den Bulgarien mit dem anfangen?
Auch in Syrien und Afghanistan will man sowas nicht haben.
Wir wissen ja eigentlich alle wie man mit so einem Vogel verfahren müsste, im Iran mietet man in so einem Falle einen Baukran!
Wir werden uns die Glacehandschuhe nicht mehr lange leisten können.
Wüst, Günther, Wegner&Co. Es sind „Merkelianer“. Sie führen fort was Merkel 2015 begann. Grade blinkt Merz wieder mal medienwirksam Rechts und ist für Abschiebungen, um mit den so getäuschten Wählerstimmen eine RotGrüne Regierung zu gründen! Veräppelung und Bürgerverhöhnung.
!Von den Grünen getrieben, ließ Wüsts passive Migrationspolitik all das geschehen“ //
Von der „Zeit-„erscheinung mal abgesehen, die so was mit Grünenden überhaupt nicht zu lässt, sind aber jetzt die sonst sich etwas mehr regierungskritisch geben, mit einer o. a. Umschreibung der Regierung Wüst gar nicht einverstanden, es wird nichts dazu so direkt zu gelassen. Selbst der Herr Reul als Innenminister in NRW hielt sich im Talk auffallend zurück, wenn es um Fehler der dortigen NRW-Behörden ging (ARD-Miosca)- Es ist wohl so als belegt zu sehen, Grünendes ist fehl am Platz in Regierungen.