Freund werden
Analyse
Fixpositionen
Unternehmer
Nach AfD-Kritik verliert Würth Millionensumme
Reinhold Würth, Unternehmer und Milliardär, rief seine 25.000 Mitarbeiter dazu auf, nicht für die AfD zu stimmen, was zu einem geschätzten Umsatzverlust von 1,5 Millionen Euro führte. Er betont jedoch, dass die Reaktionen überwiegend positiv waren.
Kommentar
Ampel-Schuldenhaushalt: Geld erwirtschaften ist für Grüne ein „Mythos“
Die Ampel muss einen Haushalt zimmern und hat schon jetzt ein zweistelliges Milliardenloch zu stopfen. Aber SPD und Grüne wollen nicht sparen - und offenbaren ihr gestörtes Verhältnis zu Realität und Mathematik.
Entwicklungshilfe
Bundeshaushalt 2025: Svenja Schulzes Ministerium will 2 Milliarden mehr
Trotz Sparappellen von Finanzminister Lindner plant das Entwicklungsministerium unter Svenja Schulze für 2025 mit 12,2 Mrd. Euro - damit überschreitet man die Vorgaben um rund 2 Milliarden Euro. Als Hauptargument führt das BMZ eine Rolle in der Sicherheitspolitik und Krisenprävention auf.
Neue Enthüllungen
Verfassungsschutz hielt Warnung zu Spionageverdacht bei Krah-Mitarbeiter zurück
Neue Enthüllungen zeigen, wie der sächsische Verfassungsschutz sich entschied, den AfD-Europaabgeordneten Krah nicht über den Spionageverdacht gegen seinen Mitarbeiter Jian Guo zu informieren. Man habe sich „nicht zuständig“ gefühlt.
Steuerrecht
Ist Kiffen bald gemeinnützig?
Kiffen könnte bald der Gemeinnützigkeit unterliegen. Denn laut Steuerrecht könnten die Cannabis Social Clubs als „Pflanzenzüchter“ anerkannt werden. Damit hätte sie massive Steuervorteile.
Gegen eigene Regeln
WHO vor Rechtsbruch, um Pandemie-Reform durchzudrücken
Im Eilverfahren plant die WHO derzeit die Verabschiedung des Pandemievertrags und die Reform der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) durchzusetzen – offenbar mit einem offenen Verstoß gegen die eigenen Rechtsgrundlagen. Die WHO selbst bescheinigt sich jedoch ein juristisch sauberes Vorgehen.
Analyse
EU-Migrations-Deal mit dem Libanon: Eine Milliarde in ein Fass ohne Boden
Die EU will eine Milliarde Euro in den Libanon pumpen, um illegale Migration einzudämmen. So fließt viel Geld in ein Fass ohne Boden - und den Flüchtlingsstrom wird es nicht aufhalten.
Berlin
„Hier wohnt ein Nazi“ – Haus wegen Deutschlandflagge am 1. Mai beschmiert
In Berlin-Neukölln wurde ein Wohnhaus mit Parolen wie „Hier wohnt ein Nazi“ und „Nazis töten“ beschmiert, weil ein älterer Mann der vorbeiziehenden 1. Mai-Demonstration eine Deutschlandflagge zeigte.
Diesmal mit Kanzlermaschine
Baerbocks Pazifikreise: Zweiter Versuch nach 8 Monaten wegen technischer Panne
Annalena Baerbock hat es geschafft: Nach technischen Problemen beim ersten Versuch vor acht Monaten ist die Außenministerin nun im zweiten Anlauf in Ozeanien angekommen. Ihre Reise führt sie über Australien und Neuseeland bis nach Fidschi.