Freund werden
Analyse
Fixpositionen
Video
„Milei ist der Wendepunkt“ – Professor Philipp Bagus über Mileis wirtschaftliche Bedeutung
Milei führt in Argentinien beispiellose Reformen durch – so konsequent war kaum ein Politiker vor ihm. Im Land ist er weiter sehr populär. Wenn es gelingt, könnte es die ganze Welt verändern, meint Ökonom Professor Philipp Bagus im Gespräch, der gerade ein Buch zum Thema veröffentlicht hat.
MIT
Klimageld soll kommen: CDU-Wirtschaftsvereinigung will eng mit der „KlimaUnion“ zusammenarbeiten
Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion gilt als die Stimme für Marktwirtschaft und Unternehmertum in der CDU. Jetzt will man aber eng mit der innerparteilich umstrittenen KlimaUnion kooperieren: Der Anfang ist mit der Übernahme einer Ampel-Idee gemacht.
Haushalt
Null-Wachstum sprengt Steuerschätzung: 58 Milliarden Euro weniger als angenommen
Der Staat muss mit deutlich weniger Geld rechnen, ergibt die neue Steuerschätzung: In den nächsten Jahren fallen aufgrund der Wirtschaftslage 58 Milliarden Euro weg. Christian Lindner warnt schon mit Blick auf die Haushaltsberatungen.
Kontrollverlust
Regierung weiß nicht, wie viele illegale Migranten in Deutschland sind
Die Bundesregierung weiß nicht, wie viele illegale Migranten sich in Deutschland befinden. Das gibt die Regierung in einer Antwort auf eine große Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion zu.
Botschafts-Anschlag
IS-Terrorist wurde nicht abgeschoben, weil kein Direktflug verfügbar war
Am Samstagabend wurde ein mutmaßlicher IS-Unterstützer verhaftet. Der ausreisepflichtige Libyer wollte einen Anschlag auf die israelische Botschaft verüben. Eine Abschiebung nach Libyen scheiterte an fehlenden direkten Flugverbindungen.
Analyse
Habecks „Modernisierungsagenda“: Ich, der Deutschland-Philosoph
Ein etwas wirrer Habeck präsentiert einen ich-geleiteten „Modernisierungsimpuls“. Er begreift sich als Visionär, doch seine Ideen sind alter Wein in neuen Schläuchen. Große Digitalisierungsidee: Eine App, „in der alle Sozialleistungen direkt beantragt werden können“.
Deutschlandfonds
Habecks steile These: Unternehmen investieren weniger, wenn die Steuern sinken
In seiner typischen Erklärbär-Mentalität hat Wirtschaftsminister Robert Habeck seine Ideen zur Ankurbelung der angeschlagenen Wirtschaft präsentiert. Unternehmenssteuern sollen nicht gesenkt werden. Unternehmer würden weniger investieren, wenn sie weniger Steuern zahlen, behauptet er.
Verteidiger der Freiheit
Am Donnerstag starb ein Mann, der sein Leben dem Kampf für die Meinungsfreiheit gewidmet hat – und dafür von Islamisten beinah getötet wurde. Simon Fieschi überlebte den Anschlag auf die Redaktion von Charlie Hebdo. Er lag im Koma, war gelähmt und stand entgegen aller ärztlichen Diagnosen wieder auf. Er war ein „unermüdlicher Verteidiger der Freiheit“.
Kommentar
Keine Konsequenzen für Özoğuz: Freie Bahn für den neuen Judenhass
Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz teilt antisemitische Propaganda gegen Israel. Im Amt darf sie bleiben, die SPD stellt sich hinter sie und nominiert sie erneut für den Bundestag. Es bleibt folgenlos.