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Botschafts-Anschlag

IS-Terrorist wurde nicht abgeschoben, weil kein Direktflug verfügbar war

Am Samstagabend wurde ein mutmaßlicher IS-Unterstützer verhaftet. Der ausreisepflichtige Libyer wollte einen Anschlag auf die israelische Botschaft verüben. Eine Abschiebung nach Libyen scheiterte an fehlenden direkten Flugverbindungen.

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Israelische Botschaft in Berlin: Spezialeinheiten haben den 28-jährigen Libyer in seiner Unterkunft in Bernau festgenommen

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Am Samstag wurde der 28-jährige Libyer Omar A. in einer Flüchtlingsunterkunft in Bernau bei Berlin festgenommen. Er steht im dringenden Verdacht, einen Anschlag auf die israelische Botschaft geplant zu haben. Omar A. kam im Herbst 2022 nach Deutschland. Sein Asylantrag wurde im September 2023 abgelehnt, seitdem war er ausreisepflichtig. In sozialen Netzwerken verbreitet Omar A. seinen Hass auf Juden und Israel offen. Gegen den abgelehnten Asylantrag hatte er nicht geklagt, passiert ist trotzdem nichts. Der Islamist konnte weiterhin in der Bundesrepublik bleiben – wie kann das sein?

Das brandenburgische Innenministerium begründet dies gegenüber der B.Z. wie folgt: „Rückführungen nach Libyen sind aktuell nicht möglich, da es keine direkte Flugverbindung für Abschiebungen dorthin gibt.“ Eine Ausreise könne somit „lediglich auf freiwilliger Basis geschehen“.

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Obwohl der Mann schon seit September 2023 ausreisepflichtig war, erfuhr die Zentrale Ausländerbehörde (ZABH) in Brandenburg erst im Juli 2024 von dem Fall. Die Behörde ist für die Beratung bei der freiwilligen Ausreise zuständig.

Nach Erkenntnissen der Ermittler plante Omar A. spätestens seit Oktober 2024 einen „öffentlichkeitswirksamen Anschlag mit Schusswaffen“ auf die israelische Botschaft in Berlin. Zur Vorbereitung soll er über einen Messenger-Dienst mit einem IS-Mitglied kommuniziert haben. Die Bundesanwaltschaft wirft dem Libyer vor, Unterstützer der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) zu sein. Inzwischen wurde Haftbefehl erlassen, Omar A. befindet sich in Untersuchungshaft. Den deutschen Behörden war der Mann vorher nicht bekannt gewesen.

Die deutschen Ermittler kamen dem Islamisten nur durch einen Tipp ausländischer Geheimdienste auf die Spur. Offenbar handelte es sich um einen befreundeten Nachrichtendienst aus Nordafrika.

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