Freund werden
Fixpositionen
Die Methode Hausdurchsuchung
Immer öfter klingelt es wegen harmlosen, satirischen Social Media-Posts an der Tür. Regierungskritiker und unliebsame Beiträge sollen aus der Öffentlichkeit verschwinden. Es ist ein System, das man sonst nur aus autoritären Staaten kennt.
Exklusiv
Hausdurchsuchung wegen Habeck-„Falschzitat“ – Handy für ein Jahr weg, tausende Euro Schaden
In Bayern wurde das Haus einer Frau durchsucht, nachdem sie auf X eine Bildmontage mit überspitzt wiedergegebenen Politikerzitaten geteilt hatte. Die Details sind erschreckend: Über ein Jahr blieb ihr Handy konfisziert, der Schaden geht in die Tausenden.
Exklusiv
„L’amour toujours“-Vorfall auf Dorffest – Hausdurchsuchung bei Eventmanager
Vereinzelte Gäste hatten auf einer von einem 21-jährigen Eventmanager organisierten Party „Ausländer raus“ gesungen. Daraufhin kam es bei ihm als Zeugen zu einer Durchsuchung. Dabei hatten andere Verfahren bisher überwiegend gezeigt, dass die Gesänge gar nicht strafbar sind.
Nach Pilotprojekt
Kölner Ditib-Moschee erhält Dauergenehmigung für Muezzin-Ruf
Köln hat der Ditib-Zentralmoschee eine unbefristete Genehmigung für den Muezzin-Ruf zum Freitagsgebet erteilt. Die Stadtverwaltung beklagt derweil, dass der Diskurs über Migration und Integration „zunehmend [...] von islamkritischen [...] Strömungen“ überlagert werde.
Maischberger
Göring-Eckardt über Kanzlerqualifikation: Habeck „sieht am besten aus“ und habe „Selbstzweifel“
Bei Maischberger führte Kathrin Göring-Eckardt aus, warum Robert Habeck die Qualifikation für das Kanzleramt habe: Er „sieht am besten aus“, habe einen „klaren Kompass“ und sei ein „Mann mit Selbstzweifeln“.
Verfassungsschutzchef
Haldenwang bestätigt: Wähler von der AfD abzubringen, ist Ziel des Verfassungsschutzes
In einem Welt-Interview sagt Haldenwang, dass die „Bekämpfung der AfD" für ihn auch als Politiker Priorität habe. Außerdem bestätigt er erneut: Es ist Ziel des Verfassungsschutzes, die Umfragewerte der AfD zu senken.
In China getestet
Wenn die Überholspur „Karma-Punkte“ kostet: Neues soziales Credit-Point-System aus der Schweiz
Bekommt man bald soziale Credits fürs zu Fuß gehen und andererseits fürs auf der Überholspur Autofahren abgezogen? Genau das sieht ein neues, von Schweizer Ingenieuren entwickeltes „Karma-Punkte“-System vor. Sie träumen von einer Wirtschaftsform ohne „Platz für Egoismus”. In China wird das Modell bereits getestet.
Milei – Ein Jahr Revolution
Vor einem Jahr wurde Javier Milei zum ersten libertären Präsidenten der Welt gewählt. Seitdem hat er in Argentinien historische Reformen durchgesetzt und eine weltweite Bewegung angestoßen.
Analyse
Jetzt offenbart selbst die SPD, wie historisch desaströs Scholz‘ Kanzlerschaft war
Olaf Scholz hat Deutschland in eine beispiellose Krise geführt. Selbst die SPD muss mehr und mehr die desaströsen Folgen seiner Kanzlerschaft anerkennen. Die Partei steht nun kurz davor, den amtierenden Kanzler abzusägen.