Freund werden
Fixpositionen
Referentenentwurf
Name von Merz‘ Sondervermögen wird um „Klimaneutralität“ ergänzt
100 Milliarden Euro sollen durch Merz' Sondervermögen in den Klimaschutz fließen. Das spiegelt sich nun auch im Namen des Sondervermögens wider: Er wurde um den Begriff der „Klimaneutralität“ erweitert.
„KuchenTV“
Staatsanwaltschaft phantasiert „Sieg Heil“ in Video – und stellt Strafbefehl über 16.000 Euro gegen YouTuber aus
Tim Heldt alias „KuchenTV“ soll in einem Livestream „Sieg Heil“ gesagt haben und dafür 16.000 Euro Strafe zahlen, das zeigt das Apollo News vorliegende Dokument. Dabei sagte er etwas ganz anderes - die Staatsanwaltschaft leistet sich einen skurrilen Fehler.
Berlin
AfD gewinnt vor Gericht: Berliner Senat muss Vornamen von Messerstraftätern nennen
Der Berliner Senat muss auch dieses Jahr die 20 häufigsten Vornamen der Tatverdächtigen in Messerdelikten veröffentlichen. Das Berliner Verfassungsgericht gibt der Klage des AfD-Abgeordneten Marc Valledar im Streit mit dem Berliner Senat Recht.
Erlass
Trump verhängt Einreisebeschränkungen für zwölf Staaten – und für ausländische Harvard-Studenten
US-Präsident Donald Trump hat ein neues Einreiseverbot für Bürger aus zwölf Ländern erlassen, das ab dem 9. Juni gilt. Laut Weißem Haus soll die Maßnahme dem Schutz vor „ausländischen Terroristen“ dienen.
Ex-Regierungsberater
Versuch, „einen ganzen Abschnitt der jüngsten Geschichte umzudeuten“: Drosten warnt vor Corona-Aufarbeitung
Christian Drosten warnt vor einer Aufarbeitung der Corona-Pandemie, als einem Versuch, „einen Abschnitt der jüngsten Geschichte umzudeuten“. Auch kritisiert er, dass Menschen „ohne Respekt vor Spezialisten“ sich zunehmend über die sozialen Medien informieren.
Nach „ACAB“-Skandal
„Superklug“: Grüne Jugend-Chefin Nietzard lobt Ricarda Lang und fordert Linkskurs von ihrer Partei
Jette Nietzard findet es „superklug“, was Ricarda Lang sagt, und wünscht sich, dass die ehemalige Bundesvorsitzende weiterhin eine prägende Rolle bei den Grünen einnehmen wird. Gleichzeitig forderte sie einen stärkeren Linkskurs von ihrer Partei.
Wegen „Expertise“
Ehemalige Ethikratschefin Buyx bekommt eigene Primetime-Sendung bei den Öffentlich-Rechtlichen
Alena Buyx bekommt ab August bei 3sat ihre eigene Primetime-Sendung. Sie löst damit das Aushängeschild des Senders, Gert Scobel, ab. Die Senderchefin von 3sat lobt dazu Buyx für ihre „Expertise und Kommunikationstalent“.
Somalier-Zurückweisungen: Die NGO-Maschine läuft – Apollo News-Udate
Drei somalische Flüchtlinge wurden mehrfach an der Grenze abgewiesen. Jetzt wird klar: Dahinter steckt eine gezielte Agenda zur Destabilisierung der neuen Grenzpolitik. Im Apollo News-Update erklärt Max Mannhart die Hintergründe. Außerdem geht es um den ukrainischen Angriff auf russische Militärflugzeuge und Javier Mileis erfolgreiche Wirtschaftspolitik in Argentinien.
Haßfurth
„Schwachkopf“-Prozess: Gericht verbietet Interviews und „interviewähnliche Gespräche“
Das Amtsgericht Haßfurt hat für die Dauer des Prozesses gegen den Rentner Stefan Niehoff, der ursprünglich wegen des „Schwachkopf“-Memes angeklagt war, ein ungewöhnliches Verbot erlassen: Interviews und „interviewähnliche Gespräche“ sind untersagt.