Jetzt offenbart selbst die SPD, wie historisch desaströs Scholz‘ Kanzlerschaft war
Olaf Scholz hat Deutschland in eine beispiellose Krise geführt. Selbst die SPD muss mehr und mehr die desaströsen Folgen seiner Kanzlerschaft anerkennen. Die Partei steht nun kurz davor, den amtierenden Kanzler abzusägen.
Olaf Scholz steht auf der Abschussliste der SPD. Das offenbart sich immer mehr. Der Bild zufolge wird am Dienstagabend eine Krisensitzung der SPD stattfinden. Das zentrale Thema wird die Frage sein, ob Olaf Scholz oder Boris Pistorius als Kanzlerkandidat antreten wird. Unmittelbar nach dem 6. November und dem Bruch der Ampel-Koalition verlautbarte die Partei lange, dass man hinter Scholz stehe. Parteichef Lars Klingbeil erklärte noch vor einer Woche gegenüber der Rheinischen Post: „Es gibt keine Kandidatendebatte in der Spitze der SPD“. Seine Partei würde geschlossen hinter Scholz stehen.
Davon ist jedoch nicht viel übriggeblieben. Vor wenigen Tagen forderten die beiden Hamburger SPD-Hinterbänkler Markus Schreiber und Tim Stoberock Olaf Scholz auf, nicht erneut als Kanzlerkandidat anzutreten. Diese anfängliche leise Kritik hat sich nun zu einem großangelegten Aufstand führender SPD-Köpfe gegen den Kanzler ausgewachsen. Der Ex-SPD-Vorsitzende und einstige Außenminister Sigmar Gabriel warnt nun vor einem „Weiter so“ mit Scholz.
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Auch die beiden Vorsitzenden der NRW-Landesgruppe im Bundestag, Wiebke Esdar und Dirk Wiese, plädieren für Boris Pistorius als Kanzlerkandidaten. Wiese repräsentiert den konservativen Seeheimer Kreis, während Esdar Co-Vorsitzende der Gruppe der Parlamentarischen Linken ist. Damit sind beide Flügel der Partei in der Forderung nach einem Wechsel des Kanzlerkandidaten vertreten. Auch Thüringens geschäftsführender Innenminister, Georg Maier, stellt sich die Frage, „ob aus Sicht der Partei ein Wechsel bei der Kanzlerkandidatur nicht besser wäre“, wie er gegenüber dem RND mitteilt.
Selbst Boris Pistorius, der erst auf Bitten von Scholz das Verteidigungsministerium übernommen hatte, fällt dem Kanzler nun offenbar in den Rücken. Lange beteuerte er, hinter Scholz zu stehen. Mit einer klaren Absage, die SPD im kommenden Bundestagswahlkampf anzuführen, hätte er die Diskussionen um Scholz im Keim ersticken können. Doch darauf verzichtete er stets. Jetzt geht Pistorius zunehmend in die Offensive. Gegenüber dem Spiegel erklärte er, bezugnehmend auf seine Ambitionen für die Kanzlerkandidatur: „In der Politik sollte man nie irgendetwas ausschließen, ganz egal, worum es geht“.
Als amtierender Kanzler hätte Scholz eigentlich das natürliche Vorrecht auf die Spitzenkandidatur. Dass eine Partei nicht an dem amtierenden Kanzler festhält, obwohl dieser offen eine erneute Kanzlerschaft anstrebt, wäre in der Geschichte der Bundesrepublik ein einmaliger Vorgang. Selbst nachdem Gerhard Schröder mit seiner Agenda 2010 große Teile der Bevölkerung gegen sich aufgebracht hatte und es zu Neuwahlen kam, hielt die SPD an Schröder fest.
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Die aktuelle Personaldebatte macht das Fiasko deutlich, in das Scholz Deutschland gestürzt hat. Selbst die Sozialdemokraten stufen die Bilanz der Regierungsarbeit von Scholz offenbar als so katastrophal ein, dass ein Bundestagswahlkampf unter Führung des Noch-Kanzlers zu einer historischen Abreibung führen würde. An der Parteibasis wird diese Befürchtung schon ganz offen ausgesprochen. Gothas Oberbürgermeister Knut Kreuch prophezeite seiner Partei „eine furchtbare Niederlage“, sofern sie mit Scholz in den Wahlkampf zöge. „Und das kann die SPD sich einfach nicht leisten. Das kann sie dem deutschen Volk nicht antun“, so der Thüringer im ARD-Morgenmagazin.
Die SPD zeigt damit mehr und mehr auf, wie desaströs Scholz das Land in dreieinhalb Jahren zugerichtet hat. Die Wirtschaft liegt am Boden. Deutschland erlebt inzwischen eine seit zwei Jahren andauernde Rezession. Die Soziallasten sprengen inzwischen im Jahrestakt den finanziellen Rahmen des Bundeshaushalts. Zwar tragen auch die Vorgängerregierungen hieran eine große Mitschuld, Scholz hat jedoch spektakulär darin versagt, dem wirtschaftlichen und finanziellen Niedergang etwas entgegenzuwirken.
Im Gegenteil: Scholz wirkte als Brandbeschleuniger. Auch er machte keinerlei Anstalten, die inzwischen seit 10 Jahren stattfindende massenhafte irreguläre Migration nach Deutschland zu unterbinden. Durch die Einführung des Bürgergeldes sorgte er dafür, Arbeit zunehmend unattraktiv zu machen. Nicht zuletzt durch die Abschaltung der Atomkraftwerke ließ Scholz zudem die Energiepreise explodieren. Die Industrie, um welche die Welt Deutschland seit Jahrzehnten beneidet, steht nun mit dem Rücken zur Wand. Meldungen über Massenentlassungen bei VW, BASF, ZF & Co machen inzwischen fast täglich die Runde.
Dieser Kraft des Faktischen kann sich auch die SPD nicht mehr entziehen. Revisionen inhaltlicher Art sind jedoch nicht zu erwarten. Während Scholz Umfragen zufolge inzwischen zum unbeliebtesten Politiker der Republik verkommen ist, thront Pistorius in dem Ranking seit langem auf Platz eins. Zu verdanken dürfte er das jedoch nur seiner Unscheinbarkeit haben. Dass zwischen Pistorius und Scholz in ihrer thematischen Ausrichtung kein Blatt Papier passt, machten Parteivertreter immer wieder deutlich. Stattdessen geht es der Partei um eine rein „kommunikative“ Neuaufstellung und allen voran um ein „Weiter so“.
Pistorius? Merz? Habeck?
Leute – was für eine Auswahl!
Ich sage:
ALICE WEIDEL
Kann mir jemand eine Leistung von Pistorius nennen, die ihn zum Kanzler befähigen würde? Ja, kann man mir überhaupt eine einzige nennenswerte Leistung als Verteidigungsminister oder seiner ganzen politischen Laufbahn nennen?
Mir ist jedenfalls keine bekannt.
Ich verstehe das nicht. Erst vor kurzem hatte doch Saskia Esken prophezeit, dass die SPD mit Olaf Scholz als Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl starten und diese auch gewinnen wird.
Und Frau Esken ist ja nicht nur im Volk allseits beliebt, wird gern von Landesverbänden zu Wahlkampfreden eingeladen, hat stets ein gewinnendes Lächeln im Gesicht, versteht die Sorgen und Ängste des kleinen Mannes und hat ihren Realitätsbezug nie verloren, sondern sie hat auch immer eine sehr fundierte Sicht auf die Welt und ist bekannt für ihre präzisen Einschätzungen der politischen Lage.
Will man diesen sicheren Sieg in der SPD wirklich verspielen?
Mit Scholz sieht die SPD ihre Felle davonschwimmen. Mit irgendeiner Art von Anerkennung der desaströsen Folgen seiner Kanzlerschaft hat das nichts zu tun. Es sind die Umfragewerte. Die haben Angst um ihre Abgeordnetensitze. An der desaströsen Politik wird sich unter einem Pistorius nichts ändern. Für die steht die ganze SPD – auch in Zukunft.
Gibt’s überhaupt einen fähigen in der SPD? Ich denke nicht.
So desaströs Scholz auch ist – er ist derzeit tatsächlich das kleinste Übel. In den US wird vor Trumps Amtsantritt noch kräftig gezündelt, und es gibt einige Figuren in Europa, die lieber alles in die Luft jagen, bevor sie ihr Momentum verlieren.
Sowohl Merz als auch Pistorius würden das Land ohne mit der Wimper zu zucken in einen totalen Krieg stürzen.
Die Regierung Scholz hat unzweifelhaft ein Desaster herbeigeführt. Nur, was würde sich mit Pistorius ändern? Gut, eins fällt mir ein: Er würde voraussichtlich kurzfristig Taurus-Lieferungen freigeben und uns damit noch tiefer in den Krieg verwickeln.