Biden austauschen? Das sind die Szenarien
Selbst die New York Times fordert inzwischen US-Präsident Biden auf, Platz für einen neuen Bewerber seiner Partei zu machen. Aber wie einfach wäre ein solcher Kandidaten-Austausch? Und wer kommt infrage? Eine Übersicht.
In einem Leitartikel vom Freitag rief die New York Times US-Präsident Biden dazu auf, sich aus dem Rennen für diesjährige Präsidentschaftswahl zurückzuziehen und einem anderen Kandidaten seiner Partei Platz zu machen. Diesen Sonntag hat sich der Präsident nach Camp David zurückgezogen und berät dort im engsten Kreis seine politische Zukunft – auch wenn seine Kampagne einen Rückzug dementiert.
All das kam nach dem desaströsen TV-Duell gegen Herausforderer Donald Trump vom Donnerstagabend. Dort lieferte sich der 81-Jährige so viele mentale Aussetzer, dass seitdem in seiner Partei ganz offen über seinen möglichen Austausch auf dem Wahlzettel gesprochen wird. Aber wie würde das überhaupt ablaufen?
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Zuallererst muss man wissen: Weder Trump noch Biden sind aktuell bereits offiziell Kandidaten der Republikaner oder Demokraten. Sie jeweils als das „presumptive nominee“ ihrer Partei, also der „voraussichtlich Nominierte“, da sie eine Mehrheit der Delegierten in den Vorwahlen gewonnen haben. Formell nominiert werden sie aber erst bei Parteitagen, die später im Juli bzw. August stattfinden – und oft größtenteils Show sind.
Sollte Biden tatsächlich ausgetauscht werden, könnte es dort tatsächlich spannend werden. Denn dann würden die Delegierten selbst über den Kandidaten entscheiden, ähnlich wie auf deutschen Parteitagen. Kampfabstimmungen wären jetzt auf einmal drinnen.
Gegen ihn geht es kaum
Aber der Weg dahin wird schwierig. Kurz gesagt: Gegen Bidens eigenen Willen ist er kaum auszuwechseln. Denn er hat eine fast 99-prozentige Mehrheit der 4.000 Delegierten hinter sich. Allerdings könnten die zumindest in der Theorie gegen ihn rebellieren, auch wenn sie angehalten sind, dass sie „nach bestem Wissen und Gewissen die Ansichten derjenigen widerspiegeln, die sie gewählt haben“.
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Allerdings macht das Format des Parteitags einen solchen Aufstand fast unmöglich. Apollo News berichtete bereits vor Wochen von Plänen der Demokraten, den Parteitag virtuell stattfinden zu lassen – das würde die Organisation einer Rebellion unter den Delegierten praktisch völlig verhindern.
Nach aktuellem Planungsstand wird im August ein Parteitag vor Ort in Chicago stattfinden, allerdings mit einer Wochen vorher virtuell stattfindenden Versammlung, die formell die Nominierung übernimmt, sodass in Chicago wirklich nur Show passiert. Hintergrund sind hier rechtliche Fristen für die Kandidatenfestlegung auf Stimmzetteln in einigen Bundesstaaten, da der Parteitag in Chicago erst nach Ablauf einiger Fristen in manchen Bundesstaaten stattfindet.
Insofern müsste Biden sich selbst aus dem Rennen nehmen, sollte er ausgetauscht werden – etwa nach massiven Druck von der Führung der Partei in Kongress und Parteieliten wie Ex-Präsident Obama. Dann stellt sich die Frage: Wer macht es?
Logischste Antwort gängigerweise wäre: die Vizepräsidentin. Denn sie ist schließlich bereits jetzt schon formell Nummer 2. Aber Kamala Harris hat so grauenhafte Zustimmungswerte, dass sie bei praktisch allen Diskussionen zu dem Thema übergangen wird.
Als mögliche Biden-Alternative hat sich dagegen schon lange Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom ins Spiel gebracht. Apollo News berichtete bereits über seine Schattenkampagne für das Amt im Weißen Haus. Newsom trat am Ende nie offen gegen Biden an, aber ist nun in einer Top-Position, den Präsidenten zu ersetzen, sollte es dazu kommen. Sein Problem allerdings: Er ist ein (nicht so alter) weißer Mann und würde damit mit Harris eine schwarze Frau übergehen.
Als weitere Top-Anwärter für die Kandidatur gelten dabei Michigans Gouverneurin Gretchen Whitmer und die Ehefrau von Ex-Präsident Obama, Michelle Obama. Klar ist: Für einen möglichst reibungslosen Austausch müsste sich die Parteiführung im Vorfeld des Parteitags auf einen Kandidaten einigen. Weiteres Chaos will man um jeden Preis vermeiden.
Ein Problem allerdings haben alle Alternativ-Kandidaten, die nicht Harris heißen: Sie würden nach aktueller Rechtslage wohl den Zugang zu hunderten Millionen Dollar an Wahlkampfgeldern verlieren. Anfang Juni hatte die Biden-Harris-Kampagne laut der New York Times 212 Millionen US-Dollar zur Verfügung, Trumps Wahlkampagne 235 Millionen.
Aber die Kampagnen sind an Personen gebunden: Harris würde, mit Bidens Rückzug als Teil seiner Kampagne, diese „erben“ – für andere Kandidaten gilt das nicht. Sie müssten eine neue Wahlkampagne starten und das Geld von der alten zur neuen zu übertragen, gilt rechtlich als unmöglich. Allein das könnte jemand anderen als Harris unmöglich machen. Und damit auch ein Auswechseln des Kandidaten an sich aufgrund der ebenfalls katastrophalen Wahl-Aussichten der Vizepräsidentin.
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Ist es nicht ziemlich egal, wer US-Präsident ist oder demnächst wird.
Über die US-Politik entscheiden doch ganz andere Personen, die im Hintergrund bleiben. Das sind die, die hier das Sagen haben.Die Präsidenten sind doch nur deren Erfüllungsgehilfen und Marionetten.
Die Präsidenten haben nur eine Funktion für die öffentliche Politikshow.
Gavin Newsoms 1./ehemalige Ehefrau, Kimberly Guilfoyle, ist aktuell die Verlobte von Donald Trump Jr., dem Sohn von Donald Trump. Sollte Newsom Präsidentschaftskandidat werden, könnte es von dieser Seite dreckige Wäsche geben. Dass Gavin Newsom Dyslexie hat und angibt, weiterhin mit Texten Schwierigkeiten zu haben und Dokumente und Berichte vorzugsweise als Audiofiles zu nutzen, würde ihm zudem sicher nicht als Vorteil für das Präsidentenamt ausgelegt werden. Die Krise Kaliforniens mit schwächelnder Wirtschaft, zunehmender Drogenkriminalität und Obdachlosigkeit, an der er als derzeitiger Gouverneur beteiligt ist, ist ein weiterer Malus.
Dann muss es Harris machen. Alles andere ist reine Spekulation!
Wieso kommt Michel Obama auf diese Liste?
Mir völlig egal,solange es nicht die Kriegstreiberin Hillary Clinton wird. In den USA ist alles nur Show. Biden ist nur eine Marionette. Wir können in Europa nur hoffen,dass die Amerikaner hier nicht einen großen Krieg auslösen.
Die werden das Geld für die Kampagne schon zusammenbekommen. Was sind 200 Mio. für eine jahrelange Rendite in einem weiteren Jahrelangen Krieg in der Ukraine oder sogar in Mitteleuropa, den zudem in Zukunft die Steuerzahler der EU finanzieren?
Solange insbesondere ein stationärer Aufenthalt im Pflegeheim bloß kaum mehr sagbare Nachteile bietet, wäre auch Joe Biden schlecht beraten, die Vorteile auszuschlagen, die ihm gegenwärtig als der noch immer „kommende Mann“ (vgl. Kant, in: Berlinische Monatsschrift 11/1784: 386) zuteil werden. Insofern hätte das Editorial Board von The New York Times zunächst die überaus inhumanen Verhältnisse im Zuge der Versorgung bedürftiger Menschen zu kritisieren. Bleibt das Blatt darauf die Antwort schuldig, handelt es sich nicht einmal im Ansatz um eine von der Meinungsfreiheit gedeckte Äußerung. Sich dadurch völlig ungeschützt auf die Pressefreiheit zu berufen, würde dann von vornherein versagt sein. Die Zeitung hätte auf diese Weise sich eigenhändig letztlich selbst ihrer Existenzberechtigung beraubt.
Biden bleibt Kandidat und der Plan wird sein, ihn nach der Wahl aus gesundheitlichen Gründen gegen Harris auszutauschen. So kann man auch mit katastrophalen Umfragewerten eine schwarze Präsidentin installieren und jeden ihrer Kritiker als Rassisten niederbrüllen…
Welche eigenen politischen Erfahrungen hat Mike Obama eigentlich vorzuweisen?
Frage für einen Freund…
Wie wäre es mit Jonny Kim? Politik würde er bestimmt meistern, wenn er es denn wollen würde. 2024 scheint nicht realistisch zu sein aber gerne 2028 falls es rechtlich möglich ist. Zum Hintergrund: er ist U.S. Navy Komandor, ehemaliger Navy Seal, Navy-Flugchirurg, Marineflieger, Arzt, Physiker und NASA -Astronaut mit 40 mit einer persöhnlichen Leidensgeschichte.
Ich bin der Meinung, daß Obama den derzeitigen Präsidenten vermutlich davon überzeugen wird, einem anderen Kandidaten den Weg frei zu machen.
Spendengelder hin oder her, K. Harris wäre mit Abstand die schlechteste Wahl. Harris hat während ihrer Zeit als Vize-Präsidentin in gar nichts überzeugt, die Amis wollen diese Frau auch nicht. Ihre Umfragewerte sind zudem weitaus schlechter als die von Joe Biden.
Neben G. Whitmer und M. Obama, die vor Jahren schon sagte, sie wolle nicht kandidieren, wären durchaus Kandidatinnen.
Aber auch Cory Booker aus New Jersey als auch Wes Moore aus Maryland – beide Schwarze.
Darüber hinaus wird diese A. Klobuchar durchaus als mögliche Kandidatin gehandelt.
Und dann wäre noch dieser G. Newsom aus Kalifornien, der sich auffallend ziert seinen Hut in den Ring zu werfen und Biden trotz dieses Desaster in Interviews stark reden will.
Warten wir’s ab , wer das Rennen macht.