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Biden austauschen? Das sind die Szenarien

Selbst die New York Times fordert inzwischen US-Präsident Biden auf, Platz für einen neuen Bewerber seiner Partei zu machen. Aber wie einfach wäre ein solcher Kandidaten-Austausch? Und wer kommt infrage? Eine Übersicht.

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In einem Leitartikel vom Freitag rief die New York Times US-Präsident Biden dazu auf, sich aus dem Rennen für diesjährige Präsidentschaftswahl zurückzuziehen und einem anderen Kandidaten seiner Partei Platz zu machen. Diesen Sonntag hat sich der Präsident nach Camp David zurückgezogen und berät dort im engsten Kreis seine politische Zukunft – auch wenn seine Kampagne einen Rückzug dementiert.

All das kam nach dem desaströsen TV-Duell gegen Herausforderer Donald Trump vom Donnerstagabend. Dort lieferte sich der 81-Jährige so viele mentale Aussetzer, dass seitdem in seiner Partei ganz offen über seinen möglichen Austausch auf dem Wahlzettel gesprochen wird. Aber wie würde das überhaupt ablaufen?

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Zuallererst muss man wissen: Weder Trump noch Biden sind aktuell bereits offiziell Kandidaten der Republikaner oder Demokraten. Sie jeweils als das „presumptive nominee“ ihrer Partei, also der „voraussichtlich Nominierte“, da sie eine Mehrheit der Delegierten in den Vorwahlen gewonnen haben. Formell nominiert werden sie aber erst bei Parteitagen, die später im Juli bzw. August stattfinden – und oft größtenteils Show sind.

Sollte Biden tatsächlich ausgetauscht werden, könnte es dort tatsächlich spannend werden. Denn dann würden die Delegierten selbst über den Kandidaten entscheiden, ähnlich wie auf deutschen Parteitagen. Kampfabstimmungen wären jetzt auf einmal drinnen.

Gegen ihn geht es kaum

Aber der Weg dahin wird schwierig. Kurz gesagt: Gegen Bidens eigenen Willen ist er kaum auszuwechseln. Denn er hat eine fast 99-prozentige Mehrheit der 4.000 Delegierten hinter sich. Allerdings könnten die zumindest in der Theorie gegen ihn rebellieren, auch wenn sie angehalten sind, dass sie „nach bestem Wissen und Gewissen die Ansichten derjenigen widerspiegeln, die sie gewählt haben“.

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Allerdings macht das Format des Parteitags einen solchen Aufstand fast unmöglich. Apollo News berichtete bereits vor Wochen von Plänen der Demokraten, den Parteitag virtuell stattfinden zu lassen – das würde die Organisation einer Rebellion unter den Delegierten praktisch völlig verhindern.

Nach aktuellem Planungsstand wird im August ein Parteitag vor Ort in Chicago stattfinden, allerdings mit einer Wochen vorher virtuell stattfindenden Versammlung, die formell die Nominierung übernimmt, sodass in Chicago wirklich nur Show passiert. Hintergrund sind hier rechtliche Fristen für die Kandidatenfestlegung auf Stimmzetteln in einigen Bundesstaaten, da der Parteitag in Chicago erst nach Ablauf einiger Fristen in manchen Bundesstaaten stattfindet.

Insofern müsste Biden sich selbst aus dem Rennen nehmen, sollte er ausgetauscht werden – etwa nach massiven Druck von der Führung der Partei in Kongress und Parteieliten wie Ex-Präsident Obama. Dann stellt sich die Frage: Wer macht es?

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Logischste Antwort gängigerweise wäre: die Vizepräsidentin. Denn sie ist schließlich bereits jetzt schon formell Nummer 2. Aber Kamala Harris hat so grauenhafte Zustimmungswerte, dass sie bei praktisch allen Diskussionen zu dem Thema übergangen wird.

Biden-Alternative Gavin Newsom umringt von Reportern nach dem Ende des Fernsehduells

Als mögliche Biden-Alternative hat sich dagegen schon lange Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom ins Spiel gebracht. Apollo News berichtete bereits über seine Schattenkampagne für das Amt im Weißen Haus. Newsom trat am Ende nie offen gegen Biden an, aber ist nun in einer Top-Position, den Präsidenten zu ersetzen, sollte es dazu kommen. Sein Problem allerdings: Er ist ein (nicht so alter) weißer Mann und würde damit mit Harris eine schwarze Frau übergehen.

Als weitere Top-Anwärter für die Kandidatur gelten dabei Michigans Gouverneurin Gretchen Whitmer und die Ehefrau von Ex-Präsident Obama, Michelle Obama. Klar ist: Für einen möglichst reibungslosen Austausch müsste sich die Parteiführung im Vorfeld des Parteitags auf einen Kandidaten einigen. Weiteres Chaos will man um jeden Preis vermeiden.

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Ein Problem allerdings haben alle Alternativ-Kandidaten, die nicht Harris heißen: Sie würden nach aktueller Rechtslage wohl den Zugang zu hunderten Millionen Dollar an Wahlkampfgeldern verlieren. Anfang Juni hatte die Biden-Harris-Kampagne laut der New York Times 212 Millionen US-Dollar zur Verfügung, Trumps Wahlkampagne 235 Millionen.

Aber die Kampagnen sind an Personen gebunden: Harris würde, mit Bidens Rückzug als Teil seiner Kampagne, diese „erben“ – für andere Kandidaten gilt das nicht. Sie müssten eine neue Wahlkampagne starten und das Geld von der alten zur neuen zu übertragen, gilt rechtlich als unmöglich. Allein das könnte jemand anderen als Harris unmöglich machen. Und damit auch ein Auswechseln des Kandidaten an sich aufgrund der ebenfalls katastrophalen Wahl-Aussichten der Vizepräsidentin.

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