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Infratest dimap
Nur noch 34 Prozent für CDU, SPD und CSU: ARD-Umfrage zeigt neues Merz-Tief
Auch bei Infratest dimap baut die AfD ihren Vorsprung in der Sonntagsfrage weiter aus. Schwarz-Rot stand derweil noch nie so schlecht da: Nur noch gut ein Drittel der Wähler will sich für die Parteien der Bundesregierung entscheiden.
Tobias Schmid
„Meinungsfreiheit hat Grenzen“: Chef der Landesmedienanstalt verteidigt Vorgehen gegen „Ben ungeskriptet“
Die Landesmedienanstalt NRW fordert von „Ben ungeskriptet“, die Podcast-Folge mit Björn Höcke nachträglich zu bearbeiten. Der Chef der Behörde rechtfertigt das Vorgehen nun – und hofft auf einen „präventiven Effekt“ bei anderen Medien.
Absolute Mehrheit möglich
Umfrage-Rekord in Thüringen: Kurz vor dem Bundesparteitag in Erfurt knackt die AfD die 40 Prozent
48 Prozent der Wähler in Thüringen können sich vorstellen, die AfD zu wählen. Aktuell beabsichtigen das 40 Prozent. Eine absolute Mehrheit in dem Land, wo am Wochenende der AfD-Bundesparteitag stattfinden soll, ist damit in Reichweite.
Instagram-Beitrag
SPD vergleicht AfD-Parteitag mit NSDAP und Hitler – und mobilisiert zu Protesten in Erfurt
Die SPD vergleicht den AfD-Bundesparteitag in Erfurt mit dem Reichsparteitag von Adolf Hitler und der NSDAP. Auf Instagram erklärt die Regierungspartei zudem auf Grundlage eines NGO-Gutachtens, die AfD sei „klar verfassungswidrig“.
SPD-nahes Redaktionsnetzwerk blamiert sich mit Fake News über Springer-Chef Döpfner
Der neue Podcast „Wenn Sie wüssten“ des SPD-nahen Redaktionsnetzwerk Deutschland will in der Pilotfolge Machenschaften von Springer-Chef Döpfner enthüllen. Schnell stellt sich jedoch heraus: die Geschichte ist nicht nur frei erfunden.
Der Sturm auf Erfurt und die peinlichste Demo des Jahres
Mit Sonnencreme und Sekundenkleber blasen Antifa-Bündnisse zum Sturm auf Erfurt – aber auch die Boxhandschuhe dürfen offenbar nicht fehlen. Auf Social Media haben die Aktivisten bereits verraten, wie sie sich auf die Blockade des AfD-Parteitags vorbereiten.
Saalfeld-Rudolstadt
SPD-Kreistagsvorsitzender lehnt Schweigeminute für Opfer von Stade ab – Streit um Begründung
Am Tag nach der Bluttat in Stade, bei der sechs Menschen getötet wurden, beantragte ein Abgeordneter im Kreistag Saalfeld-Rudolstadt das Abhalten einer Schweigeminute für die Opfer. Der Kreistagsvorsitzende von der SPD lehnte ab – Streit gibt es um die Begründung.
Arbeitsunfähigkeit
Krankschreibung ab Tag eins: Selbst aus den eigenen Reihen hagelt es Kritik am Reformpaket
Die strengeren Regelungen zur Krankschreibung im Reformpaket der Regierung stoßen auf viel Kritik. Der Hausärzteverband rechnet mit der Reform ab und befürchtet eine Überlastung der Arztpraxen. Karl Lauterbach „hätte das nicht gemacht“, sagt er.
Kommentar
Ein sozialdemokratisches Feuerwerk aus heißer Luft – und am Ende bluten alle
Im Koalitionsausschuss einigen sich die Regierungsparteien auf steuerpolitische Minimalkorrekturen. Auch der politische Klassiker des Bürokratieabbaus wird einmal mehr unter die dünne Reformsuppe gerührt. Auf den Punkt gebracht: Merz und Klingbeil kratzen nicht einmal an der Oberfläche der Probleme.