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Urteil in Österreich
NS-Wiederbetätigung: Ein Jahr auf Bewährung, weil Mann Foto von Eiernockerl mit grünem Salat postet
Ein Facebook-Posting mit einem Foto von Eiernockerln mit grünem Salat hat in Österreich zu einer Verurteilung wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung geführt. Ein Mann erhielt dafür ein Jahr Haft auf Bewährung.
FDP-Politiker
„Früher hatte die FDP noch Stil und Anstand“: CDU reagiert empfindlich auf Kubickis „Eierarsch“-Aussage
Die CDU empört sich über eine Äußerung von Wolfgang Kubicki über Bundeskanzler Friedrich Merz und wirft der FDP mangelnden Stil vor. Der FDP-Politiker hatte in einem Podcast Merz „Eierarsch“ genannt.
Schwarz-Grün
Empörung im Netz: NRW will Schulleistungen in Fremdsprachen erlauben, um „Vielfalt“ zu stärken
Im Netz sorgt ein Ausschnitt aus einem Antrag im Landtag NRW für Empörung: Dieser sieht vor, dass Schüler mit geringen Deutschkenntnissen Leistungen auch in Muttersprachen erbringen können. Deutsch als Schulsprache wird so unterlaufen.
Video
Wie Nietzsche uns unsere Zeit erklärt – Bolz & Mannhart
Jeden Freitag nachmittag – Eine neue Folge „Bolz & Mannhart“. Heute geht es um Friedrich Nietzsche und darum wie seine Ideen uns bis heute die Welt erklären können.
Iran-Krieg
USA bringen Nato-Suspendierung Spaniens ins Spiel
Im US-Verteidigungsministerium werden laut einem Bericht Strafmaßnahmen gegen Spanien geprüft, nachdem Madrid Unterstützung im Iran-Konflikt verweigert hat. In einer internen Pentagon-Mail wird demnach auch eine Suspendierung des Nato-Partners als Option genannt.
Sarah Wedl-Wilson
Wegen „evident rechtswidriger“ Förderpraxis: Berlins Kultursenatorin bietet Rücktritt an
Berlins Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson hat am Freitagmorgen ihren Rücktritt angeboten. Unter ihrer Verantwortung sollen laut Rechnungshof Fördermittel „evident rechtswidrig“ vergeben worden sein.
CDU-Forderung
Immer mehr Gewalt: Ordnungsämter in Brandenburg sollen Schlagstöcke und Taser bekommen
Die CDU Brandenburg möchte die Mitarbeiter des Ordnungsamts mit Tasern und Schlagstöcken ausrüsten. Damit will sie auf die angespannte Sicherheitslage reagieren. Die SPD lehnt das Vorhaben ab.
Disziplinarverfahren
Wegen Likes für Höcke als Bundeswehr-Soldat? Bundestag hebt Immunität von AfD-Abgeordnetem Gnauck auf
Es geht um Aktivitäten in sozialen Netzwerken: Der Bundestag hebt die Immunität des AfD-Abgeordneten Hannes Gnauck auf und ermöglicht ein Disziplinarverfahren aus seiner Bundeswehrzeit. Gnauck selbst sieht sich wegen „Likes“ ins Visier genommen.
Interner Bericht
Migration nimmt laut Bundespolizei ab – deutsche Maßnahmen jedoch nur begrenzt wirksam
Einem Bericht der Bundespolizei zufolge nimmt die Migration nach Deutschland spürbar ab. Ausschlaggebend seien jedoch vor allem Entwicklungen außerhalb Deutschlands. Gerade die Grenzkontrollen seien ineffektiv, weil zurückgewiesene Migranten häufig erneut eine Einreise versuchten.