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Kommentar
17. Juni: Die 55 Toten, die die Linke vergessen will
Um den 17. Juni, dem Tag des Volksaufstandes in der DDR, hat sich eine Vergessenskultur gebildet. Vorne weg marschiert die Linke, die mit ihrer Vergangenheit als SED nichts mehr zu tun haben möchte. Niemand darf ihr das durchgehen lassen.
Indymedia
Linksextreme zünden 36 Transporter von Amazon und Telekom in Berlin an – Bekennerschreiben veröffentlicht
In Berlin haben Linksextreme in der Nacht zu Dienstag 36 Transporter von Amazon und der Telekom in Brand gesetzt. Die Fahrzeuge brannten fast zeitgleich in zwei Bezirken.
G7-Gipfel
„Drecksarbeit, die Israel macht für uns alle“ – Merz lobt Militäreinsatz gegen Iran
Bundeskanzler Friedrich Merz hat das israelische Vorgehen gegen das Regime in Teheran verteidigt. In einem Interview sprach er von „Drecksarbeit, die Israel macht für uns alle“ – und warnte vor einem möglichen atomar bewaffneten Terrorstaat.
Kommentar
Die Folterprozesse offenbaren das Versagen der deutschen Flüchtlingspolitik
Sie flohen vor Folter, Tod und Verfolgung – und trafen hier auf ihre Peiniger. Die Prozesse um syrische Staatsfolter offenbaren den immanenten Selbstwiderspruch der deutschen Flüchtlingspolitik.
Iran-Israel
Trump warnt vor iranischer Atombombe – Israel droht Mullah-Staatschef mit dem Tod
Donald Trump glaubt, dass der Iran kurz vor der Atombombe stand - und widerspricht einer früheren Aussage seiner Geheimdienstkoordinatorin. Israels Verteidigungsminister warnt den iranischen Diktator - ihn könnte bald das Schicksal Saddam Husseins ereilen.
Spahns entlarvender Corona-Satz – das Apollo News Update
Spahn rechtfertigt seine Maskenaffäre mit einem ungeheuerlichen Satz – und einer dreisten Lüge. Außerdem geht es um die Infizierung des politischen Betriebs mit dem Baerbock-Stil, wie man insbesondere in der Iran-Frage sehen kann. Die SPD drängt mit einem neuen Trick auf das AfD-Verbotsverfahren.
Schwere Fehler
„Risiken systematisch unterschätzt“: Bundesrechnungshof-Gutachten zu Northvolt-Pleite belastet Habeck schwer
Ein neues Gutachten des Bundesrechnungshofs, das Apollo News vorliegt, belastet Robert Habeck schwer. Darin wird ihm vorgeworfen, die Risiken der Northvolt-Kredite „systematisch unterschätzt“ zu haben.
Nach AfD-Hochstufung
Bund und Länder offenbar einig: Arbeitsgruppe soll dienst- und waffenrechtliche Konsequenzen für AfDler prüfen
Auf der Innenministerkonferenz haben sich Bund und Länder offenbar auf eine Arbeitsgruppe geeinigt, die waffen- und dienstrechtliche Konsequenzen für AfD-Mitglieder erarbeiten soll. Die könnten greifen, wenn die AfD-Hochstufung gerichtlich bestätigt wird.
Rechnungen fallen weg
Wegen „Kosteneffizienz und Nachhaltigkeit“: Jetzt verschärft der ÖRR seine Regelung zur Beitragseintreibung
Statt einer Rechnung erhält jeder Beitragszahler künftig einmalig eine „Einmalzahlungsaufforderung“, danach soll man die Zahlung der Rundfunkgebühren unter Androhung von Strafe „unaufgefordert“ leisten. Ziel dahinter: „Kosteneffizienz und Nachhaltigkeit“.