Monat: Januar 2025
Stellungnahme
Aschaffenburg: Scholz sieht Versagen allein bei Bayern
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach dem Messerangriff in Aschaffenburg Kritik am Vorgehen der Behörden geäußert. Die Verantwortung für das Versagen sieht der Kanzler vor allem in München. Seine Regierung habe in der Asylpolitik schließlich schon „viel getan“.Messerangriff
Kranz mit der Aufschrift „Aschaffenburg ist bunt“ bei Gedenkveranstaltung niedergelegt
Am Donnerstagvormittag wurden mehrere Kränze am Tatort niedergelegt. Unter anderem wurde ein Kranz mit der Aufschrift "Aschaffenburg ist bunt" vom Sekretär des DGB Aschaffenburg niedergelegt. Der Oberbürgermeister hielt eine Rede.Antrag im Bundestag
Offener Brief an Merz: Weidel bietet Zusammenarbeit für Migrationswende an
CDU-Chef Friedrich Merz hat im Falle seiner Kanzlerschaft grundlegende Änderungen im Asyl- und Einwanderungsrecht angekündigt. Bereits nächste Woche will er einen entsprechenden Antrag in den Bundestag einbringen. Doch ohne die Unterstützung von SPD und Grünen fehlt ihm die Mehrheit. In einem offenen Brief macht AfD-Chefin Alice Weidel Merz ein Angebot.Davos
Syrischer Außenminister erklärt: Syrien braucht seine Leute zurück – Gilt das auch für die Flüchtlinge in Deutschland?
Syrien hofft auf die Rückkehr von Flüchtlingen, um den Wiederaufbau des Landes voranzutreiben, sagte Außenminister al-Schaibani auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos. Besonders Fachkräfte und Akademiker aus der Diaspora sollen dabei helfen. Vergangene Woche erklärte er noch, dass eine Rückkehr für syrische Flüchtlinge in Deutschland derzeit nicht notwendig sei.
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