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Davos

Syrischer Außenminister erklärt: Syrien braucht seine Leute zurück – Gilt das auch für die Flüchtlinge in Deutschland?

Syrien hofft auf die Rückkehr von Flüchtlingen, um den Wiederaufbau des Landes voranzutreiben, sagte Außenminister al-Schaibani auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos. Besonders Fachkräfte und Akademiker aus der Diaspora sollen dabei helfen. Vergangene Woche erklärte er noch, dass eine Rückkehr für syrische Flüchtlinge in Deutschland derzeit nicht notwendig sei.

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Auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos hat der syrische Außenminister Asaad al-Schaibani eindringlich die Rückkehr syrischer Flüchtlinge gefordert. Man habe „Flüchtlinge überall auf der Welt“, diese hätten „Expertise und Wissen aus verschiedenen Ländern“, erklärte er am Mittwoch während eines Gesprächs mit dem britischen Ex-Premier Tony Blair. Der Minister betonte, dass Syrien dringend auf diese Rückkehr angewiesen sei, um den Wiederaufbau des Landes voranzutreiben.

„Tausende Menschen kommen jetzt zurück. Denn die Syrer mögen ihr Land, und auch wenn sie in Europa leben oder in anderen Teilen der Welt, brauchen wir sie jetzt in Damaskus“, betonte al-Schaibani. Besonders Fachkräfte und Akademiker aus der Diaspora sollen laut dem Minister einen „wertvollen Mehrwert“ für die Zukunft des Landes liefern.

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Doch ob al-Schaibani damit auch die in Deutschland untergekommenen Flüchtlinge meint, bleibt unklar. Bei einem Treffen mit Entwicklungsministerin Svenja Schulze vergangene Woche erklärte er, eine schnelle Heimkehr der in Deutschland lebenden Syrer sei nicht erforderlich. Denn diese seien „dort in Sicherheit“. Im Vergleich zu ihren Landsleuten in anderen Aufnahmeländern, würde man in Deutschland als Syrer zudem bessere Lebensbedingungen und Zukunftsperspektiven genießen (Apollo News berichtete).

Aktuell leben etwa 975.000 Menschen mit syrischer Staatsangehörigkeit in Deutschland. Der Großteil dieser Personen kam als Folge des Aufstands gegen Assad und des daraus resultierenden Bürgerkriegs ins Land. Viele Syrer, die zunächst in Nachbarländern wie der Türkei unterkamen, entschieden sich daraufhin, mit Unterstützung von Schleusern zu großen Teilen illegal nach Europa weiterzureisen. Rund 712.000 der Syrer haben in Deutschland einen Flüchtlingsstatus inne. Zudem haben schon zahlreiche Syrer, die als Flüchtlinge einreisten, die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten.

Neben der Rückkehr von Flüchtlingen stellte al-Schaibani die Pläne der neuen Regierung vor, darunter die Ausarbeitung einer neuen Verfassung durch einen Expertenausschuss. „In Syrien werden wir alle unter der Verfassung und der Rechtsstaatlichkeit stehen“, versprach er. Gleichzeitig rief er die internationale Gemeinschaft dazu auf, Syrien bei diesem „neuen Experiment“ zu unterstützen. Als größte Herausforderung nannte er die westlichen Wirtschaftssanktionen und forderte deren Aufhebung: „Sie aufzuheben, ist der Schlüssel für wirtschaftliche Stabilität in Syrien.“

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Gleichzeitig warb der Außenminister um die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft. Al-Schaibani beschrieb den politischen Wandel in seinem Land als ein „neues Experiment“, das ohne externe Hilfe kaum erfolgreich sein könne. Dabei sprach er auch eine zentrale Hürde an: die westlichen Wirtschaftssanktionen. Diese bezeichnete er als „die große Herausforderung“ und plädierte für ihre Aufhebung, die er als „Schlüssel für wirtschaftliche Stabilität in Syrien“ bezeichnete.

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