Freund werden
Zensur
Spanien
„Schritte in Richtung totaler Kontrolle“: Telegram-Gründer warnt wegen Digitalpaket vor „Überwachungsstaat“
Telegram-Gründer Pavel Durov warf der spanischen Regierung vor, mit ihrem neuen Digitalpaket unter dem Deckmantel des Jugendschutzes den Weg in einen „Überwachungsstaat“ zu ebnen.
Hamburg
Mitarbeiterin gekündigt, weil sie nicht genderte – Bundesbehörde verliert auch in der zweiten Instanz vor Gericht
Eine Chemikerin des Bundesamts für Seeschifffahrt und Hydrologie wurde gekündigt, weil sie sich weigerte zu gendern. Nachdem sie in erster Instanz bereits gewann, bestätigte auch das Landesarbeitsgericht Hamburg, dass die Kündigung rechtswidrig war.
Debanking
Ohne Angabe von Gründen: Fyrst-Bank kündigt Bargeld-Verfechter Stützle das Konto
Die Fyrst-Bank hat dem Bargeld-Experten Hansjörg Stützle, der vor einer Bargeldverdrängung warnt, ohne Angabe von Gründen das Geschäftskonto gekündigt. Es ist damit ein weiterer Fall von möglicherweise politisch motiviertem Debanking.
Analyse
Folgen ihres Versagens
Frankreichs Razzia bei Elon Musks X zeigt, wie aggressiv die EU-Eliten im Niedergang um sich schlagen
Die französische Staatsanwaltschaft hat Geschäftsräume von X in Paris durchsucht. Angeblich geht es um Kinderpornografie und Holocaust-Leugnung. Doch dahinter steckt die Angst der politischen Eliten vor den Folgen ihres Versagens.
Der EU-Zensurkomplex
Neue Enthüllungen einer US-Kongressuntersuchung zeigen eindeutig: Mit regulatorischen Druck zwang die EU-Kommission soziale Medien zur Zensur unliebsamer Posts – und schlug dabei vor, welche „regierungs-/EU-kritischen“ Inhalte man ins Visier nehmen sollte.
US-Bericht
„Regierungs-/EU-kritische Inhalte“ im Visier: Neue Enthüllungen decken EU-Zensurvorhaben auf
Neue Enthüllungen des Justizausschusses des US-Repräsentantenhauses werfen der EU vor, massiven Zensurdruck auf Plattformen ausgeübt zu haben. So seien Inhalte ins Visier genommen worden, die etwa als „regierungs-/EU-kritisch“ oder „islamfeindlich“ galten, obwohl sie legal waren.
„Schwachkopf-Affäre“
Falschbehauptungen und Diffamierungen: Nach dem Tod Stefan Niehoffs startet eine linke Hasswelle gegen ihn
Vor wenigen Tagen starb der durch Habecks „Schwachkopf“-Affäre bekannt gewordene Rentner Stefan Niehoff – nun kommt es zu einer linken Hasswelle in den Sozialen Medien. Dabei werden Zusammenhänge verzerrt und Falschbehauptungen verbreitet.
Stefanie Hubig
Gegen „Hass im Netz“: Justizministerin will „richterlich angeordnete Accountsperren“ ermöglichen
Stefanie Hubig will stärker gegen „Hass im Netz“ vorgehen. Sie plant, bei vermeintlicher Diffamierung oder Bedrohung „richterlich angeordnete Accountsperren“ zu ermöglichen. Gleichzeitig setzt sie sich für die Speicherung von IP-Adressen ein.
ÖRR-Blog-Auswertung
Trump, Musk, AfD: Deutschlandfunk arbeitet sich auf Instagram ausschließlich an Rechten ab
Eine Auswertung der Instagram-Beiträge des Deutschlandfunks im Januar zeigt eine klare politische Schlagseite. Kritische Posts richten sich fast ausschließlich gegen konservative und rechte Akteure und betreffen nie SPD, Grüne oder Linke.