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Folgen ihres Versagens
Frankreichs Razzia bei Elon Musks X zeigt, wie aggressiv die EU-Eliten im Niedergang um sich schlagen
Die französische Staatsanwaltschaft hat Geschäftsräume von X in Paris durchsucht. Angeblich geht es um Kinderpornografie und Holocaust-Leugnung. Doch dahinter steckt die Angst der politischen Eliten vor den Folgen ihres Versagens.
Die französische Staatsanwaltschaft durchsuchte am Dienstagmorgen die Geschäftsräume von Elon Musks Unternehmen X in Paris (Apollo News berichtete). Offizieller Anlass der Razzia waren Ermittlungen wegen des Verdachts auf Verbreitung kinderpornografischen Materials, wie die Behörde in einer Mitteilung erklärte. Als weitere Begründung nannte die zuständige Abteilung für Internet- und Cyberkriminalität die zuletzt kritisierten sogenannten Deepfakes mit sexuellen Darstellungen.
Diese Foto- und Filmmontagen werden durch die künstliche Intelligenz der Grok-Applikation ermöglicht, die die Plattform X ihren Nutzern anbietet. Ein weiterer Vorwurf gegen die Betreiber der Plattform betrifft die Verbreitung von Material, das den Holocaust leugnet.
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Die französische Staatsanwaltschaft setzt also in der nächsten Eskalationsstufe maximal schwere Geschütze gegen X ein. Es handelt sich um Vorwürfe, die politisch motiviert erscheinen, da der Betreiber einer Kommunikationsplattform ethisch nicht für Inhalte verantwortlich sein kann, die einzelne Nutzer veröffentlichen.
Hier geht es ganz offensichtlich um mehr. Im Zentrum steht der Konflikt zwischen der Europäischen Union und der amerikanischen Regierung. Der wiederkehrende Streitpunkt: die Durchsetzung europäischer Zensurgesetze im Rahmen des Digital Services Act (DSA) – und zwar inzwischen mit einer moralischen Eskalationsstrategie. Kinderpornografie, Holocaust-Leugnung – schlimmer geht es kaum. So etwas ist geschäftsschädigend. Und das entspricht exakt der strategischen Linie der französischen Regierung, die in diesem Fall als ausführendes Organ der EU-Kommission fungiert.
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Der Kampf um die Meinungsfreiheit in Europa wird nun auf ein moralisches Spielfeld verlagert, auf dem Rechtsstaatlichkeit, freie Meinungsäußerung und die Verantwortung für bestimmte Inhalte in einen politisch verwertbaren Angriffsvektor vermengt werden.
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Man kann es nicht anders interpretieren: Die aufkeimende Kritik der europäischen Öffentlichkeit an der Politik der EU-Kommission, an der Politik der offenen Grenzen und an der grünen Transformation geht den Führungszirkeln offensichtlich zu weit. Es drohen politische Risse, die irreparabel scheinen.
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Die Razzia im Pariser Büro wirkt zudem wie eine klassische politische Nebelkerze. Frankreich, einer der zahlreichen niedergehenden Sterne am EU-Himmel, hätte in diesen Tagen allen Grund, ganz andere Themen mit Nachdruck zu diskutieren, als sich medienwirksam und im Stil klassischer Polizeistaaten auf X zu stürzen. Über allem Regierungshandeln – oder präziser beschrieben: Nicht-Handeln – schwebt eine veritable Haushaltskrise. Der Wohlfahrtsstaat ist überdehnt, die Migrationskrise zwingt das Land zu immer umfangreicheren Sozialprogrammen, und die Schulden steigen auch in diesem Jahr um dramatische fünf Prozent, gemessen am Bruttoinlandsprodukt. Frankreich steuert mit bald 120 Prozent Staatsverschuldung auf den Status der faktischen Zahlungsunfähigkeit zu.
Wäre nicht allein dieser sichtbare Absturz in die Schuldenspirale eine vertiefende Debatte und Neuwahlen wert, Monsieur le Président?
Dass sich ein Präsident ohne Volk, Emmanuel Macron, mit Zustimmungsraten um die 15 Prozent ausgerechnet in einen eskalierenden Konflikt mit Elon Musk auf einem Nebenkriegsschauplatz stürzt, um von seinen fundamentalen Problemen abzulenken, mag politisch nachvollziehbar sein. Es offenbart zugleich die ganze Ohnmacht Frankreichs und der europäischen Politik grosso modo.
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Die Europäische Union präsentiert sich im Gewand eines politischen Scheinriesen, der nun den offenen Konflikt mit vermeintlichen inneren wie äußeren Feinden sucht: im Binnenverhältnis zernagt, ohne Vertrauen in der Bevölkerung, ökonomisch im Abstieg begriffen und ein energiepolitischer Parasit, der sich selbst mehrfach ins Bein geschossen hat, taumelt der Koloss wie ein hirnloser Schulhofschläger seinem Ende entgegen.
Vor diesem Hintergrund muss auch der zunehmende Druck auf oppositionelle Stimmen gelesen werden. Gerade im digitalen Raum formiert sich offener Widerstand gegen das Euroregime, das sich nun im Abwehrkampf gegen die Zerfaserung seines Klima- und Machtkomplexes gegenübersieht, dem nichts mehr auf die Beine helfen wird. Dass nun mit Hochdruck daran gearbeitet wird, missliebige Meinungen zu unterdrücken, fügt sich nahtlos in diese Logik des Niedergangs.
Im Fall der Plattform X kulminiert der Konflikt mit der ungeliebten amerikanischen Regierung von Präsident Donald Trump, an dessen Seite Elon Musk als wortstarker Vorkämpfer der Meinungsfreiheit steht – und gegen den sich die EU-Eliten nun auf schrille, zunehmend aggressive Weise wenden. Ob es einem zusagt oder nicht: Trump bleibt einer der letzten relevanten Akteure, der westliche Kernwerte wie Meinungsfreiheit und Marktwirtschaft offensiv verteidigt, während die EU auf allen Ebenen der Gesellschaft zu einem substanziellen Kontroll-Leviathan mutiert.
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In Europa ist es gespenstisch still geworden um die Proponenten einer aufgeklärten Politik, die vor allem die Freiheitsrechte des Individuums gegenüber einem übergriffigen und zunehmend repressiven Staatsapparat betonen würde. Das Vorgehen der französischen Behörden am Dienstag lässt sich problemlos in die generelle Linie der Europäischen Union einordnen, Bürgerrechte und freie Meinungsäußerung schrittweise durch den wachsenden Zensurapparat des DSA zu unterminieren.
Und je geschlossener, je kraftvoller und wortmächtiger die Opposition in Osteuropa wie auch jenseits des Atlantiks zu einer strategisch handelnden Einheit gegen den Brüsseler Zentralismus zusammenwächst, desto aggressiver – und zugleich defensiver – reagiert der Brüsseler Zentralkörper. Seine Gesten gleichen denen eines taumelnden Boxers, der spürt, dass der nächste Punch das Licht ausknipsen könnte.
Dabei wirkt der immer wieder vorgetragene Verweis auf Kinderpornografie oder angebliche Urheberrechtsverletzungen zur Rechtfertigung der Zensur wie ein grobschlächtiges Täuschungsmanöver, das selbst der letzte Anhänger der von der Leyen- und Macron-EU durchschauen dürfte. Es handelt sich um klassische Sachverhalte, für die geltendes Strafrecht vollkommen ausreichen würde.
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Doch ändert der Befund nichts an der zentralen Tatsache: In Europa fehlt weiterhin eine harte, entschlossene Konfrontation der bürgerlichen Reste unserer Gesellschaft mit dieser zunehmend despotisch agierenden Pseudoelite.
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Eine reformierte EWG jetzt!
Absolut!
Aber erst mal raus aus der totalitären EU!
die ganzen Dexit-schreier haben offensichtlich nicht verstanden, dass es keinen austritt geben wird.
sie scheinen auch nicht zu verstehen, wer fuer eine austrittsdurchfuehrung verantwortlich ist.
sobald sie geschafft haben , das zu erkennen, wird das geschrei schlagartig verstummen.
denn dann wird ersichtlich in welcher sackgasse wir stecken.
jahrzehntelang ging der mehrheit des volkes der werdegang der EU am a… vorbei.
man machte mehr oder weniger interessiert alle paar jahre sein kreuzchen oder auch nicht.
der seit ewigkeiten vorliegende plan von grosseuropa, von immer einschneidender werdenden massnahmen zur vernichtung der staatl. souverainitaet, vom voelligen fehlen der moeglichkeiten des volkes, an der gestaltung der EU mitzuwirken (ja, warum wohl???) usw…wurde schlichtweg nicht zur kenntnis genommen.
wir haben fertig.
Sie nehmen uns unsere Heimat, unsere Freiheit !!
Man kann es nicht oft genug betonen, was Donald Trump für ein Segen für alle freiheitsliebenden Menschen ist. Nicht auszudenken, wenn Camila Harris die Wahl gewonnen hätte.
Die EU im Niedergang? Im Läbe net. Die drehen jetzt richtig auf.
Was ja kein Widerspruch ist. In vielen totalitären Regimes werden kurz vor deren Kollaps die Daumenschrauben bis zum Anschlag angezogen.
Und dann kommt der große Knall.
Ich hoffe so sehr, dass Sie recht haben. Und das der Knall noch dieses Jahr erfolgt. Denn noch länger ist die EU und Brüssel nicht mehr zu ertragen.
Nach dem Knall kommt der Gestank.
welcher knall koennte denn kommen, wenn alle EU-laender und assoziierte den buergern die verpflichtende e-ID aufgedrueckt haben, und die menschen mittels KI gestuetzter vorausschauender verbrechenserkennung auf schritt und tritt im offenen raum beobachtet werden?
da geht sich kein kleines, anonymes besprechungstreffen im kaffee mehr aus, ohne dass die staatswaechter dabei sind.
in einigen laendern probiert man das schon.
anonymes i-net wird es auch abgeschafft.
VPN-verbot wird kommen.
in UK ist erstmals ein VPN-verbot fuer unter 18-jaehrige geplant.
nicht auszuschliessen, dass dieses mit fortschreitender technik auch ausgeweitet, und von der EU uebernommen werden kann.
wuerde mich sehr freuen, wenn die knall-hoffenden mal ein wenig ins detail gingen.
mit fehlt anscheinend die phantasie.
Sie sind ja gerade festgeschraubt in ihrem totalitären Regime. Sie können das zwar schreiben, aber was das wirklich ist, das weiß Gott sei’s gedankt keiner von uns. Großmäuler sind Sie.
Weg damit…lernt endlich nein zu sagen…ihr wisst ja wie wir Schweizer sind…nein da machen wir nicht mit…ist unser Motto….sagt endlich…NEIN…👍👍👍👍👍👍
Seltsam. In den Kolumnen von Herrn Millius über die Tagespolitik in der Schweiz liest man andere Dinge. Die Schweizer hecheln dem Wokeismus usw. genauso hinterher wie jeder andere auch.
waldschrat und stern:
ihr habt absolut recht.
moeglich dass in irgendeiner hinteren ecke graubuendens 2-3 leutchen sitzne und sagen, wir machen da nicht mit.
die hauptbevoelkerung aber macht allesmit. von impfung bis e-ID bis bargeldabschaffung und gendergaga, von autos raus aus der stadt bis co2 und klimagesetzen, von ukraine bis nato.
die schweiz will in 2 jahren in die EU.
die regierungsvertreter hoffen auf schoene poestchen, alles andere zaehlt fuer sie nicht.
der poebel wird in 2 jahren so weichgekocht sein, dass er im falle einer abstimmung nur noch ja sagt.
„…… nein da machen wir nicht mit…“
Soweit ich mich erinnere, hat die Schweiz für das hirnrissige„Klimaschutzgesetz“ gestimmt……und mehrere Male für die ebenso hirnrissigen „Covid-19-Gesetze“…..
die schweizer regierung setzt gerade alles daran, ein dem DSA der EU gleichendes gesetz zu konstruieren.
unter *da machen wir nicht mit verstehe ich etwas anderes.*
mal rimoldi fragen.
Als Ergänzung zu diesem Artikel hier auf AN, schaue der an diesem Thema interessierte Leser mal nach einem Artikel mt dem Titel „Strange Trip: Der EU-Jahresbericht“. (Findet man bei „achgut“).
Echt gruselig der Teil darin, was diese €U alles noch so vorhat.
Und ein nettes Bild (KI-generiert) von unser aller Kaiserin ist auch dabei 😉
Ein zurecht stolzer Artikel, da steckt viel Arbeit drin.
Was die dtsch. Kommi-Präsidentin betrifft : DE ist mit der EZB und seinen Nettozahlungen Kernland der EU. Wenn der Kommi-Präsident ein anderer als ein Deutscher wäre, hätte Brüssel nur halb so viel Zustimmung bei uns. Das ist das „Mutti-Prinzip“ !! Die Nummer hat 16 Jahre mit Merkel geklappt und wird in der EU-Zentrale seit 2019 bis 2029 mit von der Laien 10 lange Jahre klappen. Die sitzt da ganz, ganz, ganz absichtlich : deutsch, blond, weiblich, 7 Kinder und Dr. med.. Damit hat sie schon mal die Hälfte der dtsch. Bevölkerung im Sack. Man kann sagen : von der Laien ist unser Obama. Er, der erste schwarze US-Präsident – Sie, die erste weibliche EU-Präsidentin. Alles im Lot auf’m Boot, denkt sich das dtsch. Volkswesen. Die Frau ist eine spezifisch auf deutsche Befindlichkeiten abgestellte Beruhigungspille. Und man liest NICHTS von ihrer „Beliebtheit“ bei unseren EU-Mit-Insassen. Das wäre mal eine EU-weite Umfrage wert.
larry fink hat kuerzlich davos ja schon verkuendet, dass er vorhat, die gesamte welt zu tokenisieren.
und genaus das wird er auch tun.
als naechsten wird es ums wasser gehen, (hatte schon oefter was verlinkt), denn da sind die vorbereitung am weitesten gediehen..
etwas neues kommt aus indien, das bei solchen dingen auch immer weit vorne dabei ist, und der EU ganz sicher als vorbild dienen wird.
**„Digitale Essensmarken“ per Zentralbankgeld: Indien startet Pilotprojekt für programmierbare Lebensmittelhilfe**
das schreit doch foermlich danach, uns unsere taegliche ration insekten auf diese weise zukommen zu lassen.
https://uncutnews.ch/indien-zeigt-den-weg-digitale-lebensmittelgutscheine-per-cbdc-als-blaupause-fuer-die-zukunft/
Genialer Artikel, Kompliment Herr Kolbe!
“ …… im Binnenverhältnis zernagt, ohne Vertrauen in der Bevölkerung, ökonomisch im Abstieg begriffen und ein energiepolitischer Parasit, der sich selbst mehrfach ins Bein geschossen hat, taumelt der Koloss wie ein hirnloser Schulhofschläger seinem Ende entgegen.“
Sehe ich auch so, sehr guter Artikel!
In einem Absatz fällt der Begriff „Euroregime“, das eher wie „Eurozone“ (an)klingt. Zwischen Euroregime und Eurozone existiert aber ein nicht unerheblicher Unterschied: Währungsraum zu Politikraum.
Die Deutsche Bank hat Hansjörg Stützle, Initiator einer erfolgreichen Pro-Bargeld-Petition an das EU-Parlament, ohne Angabe von Gründen das Geschäftskonto gekündigt, mit dem dieser Spenden einsammelt.
Die Petition Stützles an das EU-Parlament, bei der derzeit verhandelten Bargeld-Verordnung dafür zu sorgen, dass Bargeld weiter breit verwendbar und verfügbar bleibt und nicht gegenüber dem geplanten digitalen Euro benachteiligt wird, haben bereits 314.000 Menschen, überwiegend aus dem deutschsprachigen Raum,
Mehr dazu: https://norberthaering.de/news/kontokuendigung-stuetzle/
Gleiches verhalten überall. Wer an der Macht ist und droht diese zu verlieren, macht alles. Das sieht man aktuell im Iran, Berlin und Brüssel.
Zu den Vertretern der EU fällt mir nur ein: Sie handeln nicht im Sinne ihrer Bürger und unterschätzen die Gefahren ihres Handels.
Die Sehnsucht nach einer wohlwollenden Elite (Weihnachtsmann) ist die Ursache und nicht die Folge, wenn beklagt wird, warum die Elite die Sehnsucht nicht erfüllt, z.B. eigennützig eskaliert.
Nennt sich Kollusion. Wenn verschiedene Schwächen sich gegenseitig, haargenau ergänzen. Wie in einer Sado-Maso-Beziehung. Wenn der Masochist sich beklagt, weil der Sadist beim Auspeitschen eigennützig eskaliert.
Die aktuelle Epoche Aufklärung kann die Sehnsucht nach einem Weihnachtsmann nicht abbauen, denn der Verstand führt nicht zur Vernunft -Myside Bias.
Es sind keine Eliten, sondern eine Negativauswahl! Deshalb ja die Furcht!
Ich hoffe die USA schlägt zurück!
Das habe ich vor 20 Jahren bereits gesagt.
Untergang sang- und klanglos, oder mit einem lauten Knall.
Man hat sich offenkundig für den lauten Knall entschieden.
„Tun wir, was getan werden muss!“
– Frank Spalter Steineule –
Wenn es denn nur zu einer „Niedergang“ kommt…..
Ihr Wort in Gottes Ohr.
Frankreich: „Gerade im digitalen Raum formiert sich offener Widerstand gegen das Euroregime.“
Das müßte bei jedem Redakteur oder Kommentator als post-it auf dem Bildschirm kleben. Und: ‚Gib‘ endlich Gas!‘
Abgesehen vom unberechtigten Anlass der Durchsuchung frage ich mich: Was glaubt man eigentlich dort zu finden? In einem regionalen Marketing/Verwaltungsbüro eines US-Techkonzerns. Wie naiv muss man sein, dort „Beweise“ sichern zu wollen. Da sitzen ein paar Hanseln die Werbung verkaufen und lobbiieren, nichts weiter! Das ist absolut lächerlich was die EU-Bürokraten hier veranstalten.
In französisch sagt man: „après moi le déluge“
Die Achilles Ferse ist durch der Riese schwankt. Die Eitersäcke brechen auf. Die Haut fängt an zu stinken.Die Steilkippe ist ist nicht mehr weit weg.
Gäbe es eine funktionierende Justiz , wäre diese Bande längst
hinter Gitter !
Ich bin sicher, es gibt den einen oder anderen Leugner von Kreuzigungen im Römischen Reich, Guillotinenleugner der Französischen Revolution, Hexenverfolgungsrelativierer, Hamasversteher, Stalinfans, Maozedong-Zujubler.
Rein von der Grausamkeit her, mit der Rom genüsslich und langsam tötete, verstehe ich nicht, warum man straflos als Legionär herumlaufen kann.
Entweder Massenmord ist verwerflich oder nicht.
Vielleicht sollte man die Räumlichkeiten genau dieser linken Staatsanwaltschaft durchsuchen, da wird man bestimmt fündig!
Also dem Grok bot, einen spicy mode zu verpassen, der es Benutzern ermöglicht,
porno-deepfakes von seinen Nutzern zu erstellen, dem möchte man zurufen
„what could go wrong?“.
„…dass der nächste Punch das Licht ausknipsen könnte.“
Das große Problem daran ist, WIR alle sind dieser Boxer.
Ob wir wollen, oder nicht.
Es ist einfach nur noch unglaublich.
Grok ist nur das Werkzeug. Bildfakes gibt es schon seit eh und je, nur ist es damit jedem Deppen ohne viel Aufwand oder erlernen irgendwelcher Fähigkeiten (das ist bei Photoshop z.B. nicht sehr viel) möglich geworden.
Das Problem sind die Leute, die das Werkzeug anwenden und dann noch solch laufende Hundehaufen sind, dass sie das im Internet veröffentlichen und damit Personen bloßstellen – gut, das lernen die schnell, wenn die Anzeigen rieseln.
Wenn man Grok einschränkt, nimmt man eben Anwendungsgebiete raus, die damit nichts zu tun haben und verkompliziert die Software, bis nur noch Schrott übrig bleibt. Das können sie mit der Zensurfunktion von AN vergleichen – braucht kein Mensch, braucht nur der Staat.
Viele Bürger in Europa sind träge und fett geworden. Jahrzehntelanger Wohlstand hat Erst eine Phase des Mangels und der andauernden Zumutung durch den übergriffigen Staat wird sie hoffentlich wieder wachrütteln und zur Eigenverantwortung zwingen. Für die politischen Eliten, die diese Entwicklung mitverursacht haben, wird diese Zeit keine angenehme sein. Gott gnade denen da oben!
Wir sind längst in Orwells „Farm der Tiere“ angekommen. Wer hier die Parallelen der linksgrünen EU-Elite und den Schweinen im Roman erkennt, sieht durch die Nebelschwaden.
Wer sich bei social media, von dem sollte grok auch immer gleich ein Nacktbild erstellen und das als zweites Profilbild zur Anmeldebedingung machen.
Die Kinder wären raus und niemand müsste sich mehr für sein Aussehen schämen 😉