Wagenknecht
Wahl-Umfrage
Erstmals seit Mai: BSW fällt bundesweit auf vier Prozent
Erstmals seit Monaten ist das BSW in Umfragen bundesweit wieder unter fünf Prozent gerutscht. Laut einer Forsa-Umfrage kommt die Partei derzeit auf vier Prozent – Grund dafür könnten die Unstimmigkeit von Wagenknecht mit den Landesverbänden in Sachsen und Thüringen sein.
Analyse
Wagenknechts Achterbahnfahrt: Das BSW macht den Osten unregierbar – und rettet trotzdem die Brandmauer
Immer wieder hat sich Sahra Wagenknecht in die Regierungsbildung ihrer Partei eingemischt – in Sachsen scheiterten letztlich Sondierungsgespräche. Damit hat das BSW den Osten schwer regierbar gemacht – und dennoch die Brandmauer gerettet.
Streit
Gescheiterte Sondierungen in Sachsen: BSW lässt CDU und SPD abblitzen
Die Koalitionsträume in Sachsen sind zerplatzen: CDU, BSW und SPD haben in Sachsen keine gemeinsame Basis gefunden. Wie das BSW am Mittwoch mitteilte, wurden die Verhandlungen ohne Ergebnis abgebrochen.
Machtkampf
Nicht „letzte Machtreserve für ein Weiter-so“: Sahra Wagenknecht attackiert Katja Wolf
Der Konflikt zwischen dem BSW-Bundesvorstand und dem Thüringer Landesverband eskaliert mehr und mehr. Der Bundesvorstand fordert die Thüringer auf inhaltliche Positionen zu präzisieren. Man sei nicht „letzte Machtreserve für ein Weiter-so“.
Analyse
Wolf und Voigt: Zwei Opportunisten schwafeln sich zur Macht – und dem BSW droht der Bruch
Katja Wolf und Mario Voigt sind für die Macht bereit, sämtliche Positionen zu opfern. Die Migrations- und Corona-Politik spielen in dem Sondierungspapier überhaupt keine Rolle. Stattdessen will man Thüringer mit Worthülsen einlullen.
Analyse
Antisemitismus wird zur Trennlinie in der Linkspartei – dabei war der Antisemitismus schon immer Teil der Linken
Führende Mitglieder der Berliner Linken haben wegen des Umgangs mit Antisemitismus die Partei verlassen. Doch die Partei hat schon viele Jahre ein Problem mit Antisemitismus: Er gehört seit jeher zur Linken.
Thüringen
„Wenig Hoffnung, dass das noch was wird“: SPD sieht Thüringer Koalitionsgespräche kurz vor dem Aus
Die Aussichten für die sogenannte Brombeer-Koalition zwischen CDU, BSW und SPD in Thüringen schwinden. Dem SPD-Landesvorsitzenden Georg Maier zufolge stehen die Gespräche kurz vor dem Aus. „Ich habe wenig Hoffnung, dass das noch was wird“, so Maier.
Analyse
Wagenknechts Vormarsch: Aus Machthunger verrät die CDU ihre Positionen
In Sachsen und Thüringen steht nicht nur eine BSW-Koalition kurz bevor, sondern auch eine weite Übernahme ihrer Positionen durch die Union – möglich gemacht durch die Brandmauer. Denn ohne diese könnte die CDU noch die Opposition gegeneinander ausspielen, so aber steht sie mit leeren Händen da.
Sachsen
„Respekt vor Minderheitenrecht“: BSW unterstützt AfD-Antrag auf Corona-Untersuchungsausschuss
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will dem AfD-Antrag auf einen Untersuchungsausschuss zur Corona-Pandemie zustimmen. Es gehe dabei auch um „Respekt vor dem Minderheitenrecht.“ Das BSW hatte selbst einen ähnlichen Antrag im Landtag gestellt.