Verteidigung
ICC
Internationaler Strafgerichtshof stellt Haftbefehl für Netanjahu aus
Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat Haftbefehle für Israels Premier Netanjahu und den ehemaligen Verteidigungsminister Gallant ausgestellt.
Zeitenwende
Geldprobleme: Bundeswehr kann Hunderte Offiziere nicht befördern
2022 wurde noch die Zeitenwende angekündigt. Nun wird öffentlich: Die Bundeswehr hat selbst für Beförderungen oft kein Geld. Rund 900 Offiziere können nicht befördert werden.
Transkripte
„Diversity-Konferenz“ der Bundeswehr – das Ministerium schweigt sich aus
Nach der Diversity-Konferenz der Bundeswehr schweigt das Verteidigungsministerium über die Inhalte. Die Begründung: es sei eine interne Veranstaltung. Doch das Ministerium hatte die Veranstaltung selbst beworben.
Verteidigungsminister
Pistorius: Diversität in der Bundeswehr „stärkt unsere Kampfkraft”
Verteidigungsminister Boris Pistorius sagte bei der zweiten „Diversity-Konferenz“ der Bundeswehr, dass Diversität die Kampfkraft „stärkt“. Ziel der Konferenz ist es, die deutsche Armee „diversitätssensibel und diskriminierungsfrei weiterzuentwickeln”.
Verteidigungs- und Raumfahrtbranche
Airbus kündigt Stellenabbau an: 2.500 Jobs sollen bis 2026 wegfallen
Europas Luftfahrtriese Airbus greift durch: Bis zu 2500 Stellen sollen in der Verteidigungs- und Raumfahrtsparte wegfallen. Der Konzern reagiert damit auf anhaltende Verluste.
Als Strafaktion
China eskaliert Manöver und probt „Angriffe auf See- und Landziele“ in Taiwan
Als vermeintliche Strafaktion für Taiwans Präsident Lais Feststellung, dass die Volksrepublik „kein Recht“ habe, Taiwan zu vertreten, eskaliert China nun mit großangelegten Manövern nahe der Insel, die „Angriffe auf See- und Landziele“ auf Taiwan proben. Peking normalisiert eine kriegsähnliche Militärpräsenz, mit dem Hintergedanke jederzeit zuschlagen zu können.
Analyse
Selenskyjs Friedensplan unterstreicht Europas Bedeutungslosigkeit
Selenskyjs neuer Friedensplan erkennt die Realitäten an. Die auf dem Schlachtfeld - aber auch die Wahrheit, dass die Europäer sicherheitspolitisch versagt haben. Garantien erhofft sich Selenskyj von Amerika - die EU-Staaten sind im Konflikt im eigenen Hinterhof mal wieder Zwerge, sodass es die USA braucht. Soviel zur Zeitenwende.
Außenpolitik
Japans neuer Ministerpräsident plant NATO-ähnliches Bündnis gegen China
Japans neuer Ministerpräsident plant ein NATO-ähnliches Bündnis in Asien. Weil China, Russland und Nordkorea ihren Einfluss immer weiter erweitern würden, bedürfe es ein starkes Bündnis gegen die Autokratien.
Solingen
Gerichtsurteil: Strack-Zimmermann darf als „Flintenweib“ bezeichnet werden
Eine 78-jährige Frau aus Solingen bezeichnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann auf Twitter als „Flintenweib“. Dafür wurde sie zu einer Geldstrafe verurteilt. In der Berufungsverhandlung wurde sie nun jedoch freigesprochen.