Faeser
Fordert Schadensersatz
Nach Sieg gegen Böhmermann: Ex-BSI-Chef Schönbohm klagt jetzt auch gegen Entlassung
Nach dem Gerichtssieg gegen Jan Böhmermann, verklagt Arne Schönbohm nun das Bundesinnenministerium wegen seiner Entlassung vor dem Kölner Verwaltungsgericht. Er fordert Schadenersatz für die aus seiner Sicht unrechtmäßige Kündigung.
Bei n-tv
Faeser will den DSA verschärfen: „Ich habe schon einmal Einfluss auf Telegram genommen“
Nancy Faeser will sich auch auf europäischer Ebene dafür einsetzen, den Digital Services Act zu verschärfen. Schon jetzt müssen Plattformen gemeldete Inhalte zeitnah löschen. Die Innenministerin sagte, dass es "zersetzend" sei, dass Elon Musk nur liberale Demokratien kritisiere.
Nach Assad-Sturz
„Sie sind dort in Sicherheit“: Syrischer Außenminister lehnt Heimkehr von Flüchtlingen ab
Der syrische Außenminister Asaad al-Schaibani sieht nach dem Sturz des Assad-Regimes keine Notwendigkeit für eine rasche Rückkehr seiner Landsleute. Syrer würden in Deutschland in Sicherheit leben und gute Lebensbedingungen genießen.
Interner Vermerk
„Mit Entlassung rechnen“ – AfD-Mitglieder sollen aus Beamtendienst entfernt werden
In einem internen Vermerk der Bundespolizei wird Beamten, die Mitglieder der AfD sind, mit disziplinarischen Maßnahmen bis hin zur Entlassung gedroht. Dabei bezieht man sich auf einen Erlass von Bundesinnenministerin Faeser.
Syrien
Kritik an Faeser-Vorschlag: „absolute Unkenntnis unseres Asylrechts“
Politiker der Unionsparteien und Sahra Wagenknecht äußerten deutliche Kritik an Faesers Vorschlag, dass syrische Flüchtlinge einmalig in die Heimat zurückreisen können sollen, um die Lage vor Ort zu überprüfen, ehe sie sich für eine dauerhafte Rückkehr entscheiden. Die Linke unterstützt hingegen den Vorschlag der Innenministerin.
Bürgerkriegsende
Schutzstatus bleibt erhalten: Faeser plant Erkundungsreisen nach Syrien für Flüchtlinge
Innenministerin Nancy Faeser möchte Erkundungsreisen für syrische Flüchtlinge in ihre Heimat ermöglichen. Die Syrer sollen den Schutzstatus behalten und sich in der Heimat lediglich umschauen können. Dadurch soll eine „freiwillige Rückkehr“ ermöglicht werden.
Pressekonferenz
Faeser beschwichtigt: Deutschland „eines der sichersten Länder“
Messerangriffe, Anti-Terror-Mauern und Rekordzahlen bei Polizeieinsätzen: Trotz erschreckender Kriminalstatistiken behauptet Innenministerin Nancy Faeser, dass Deutschland „eines der sichersten Länder“ sei – sie spricht von einem „hohen Sicherheitsniveau“.
Exklusiv
„Prognose unmöglich“ – Faeser weiß gar nicht, wie viele Syrer nach ihrem Plan bleiben dürfen
Bundesinnenministerin Faeser stellte am Sonntag einen Plan vor, nach dem integrierte Syrer in Deutschland bleiben können. Nun kommt auf Apollo News-Anfrage heraus: Ihr Ministerium konnte gar nicht schätzen, wie viele Syrer nach ihrem Plan in Deutschland bleiben würden.
Voraussetzung Job
Wenn es nach Faeser geht, dürfen womöglich 70 Prozent der syrischen Flüchtlinge bleiben
Faeser definiert nun Kriterien nach denen syrische Flüchtlinge auch nach Wegfall des Fluchtgrundes nicht abgeschoben werden. Besonders ein Job ist dabei entscheidend: Das könnte bedeuten, dass an die 70 Prozent der Syrer bleiben dürfen.