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EU
Meinungsfreiheit
„Freie Rede ist reiner Bullshit“, meint Frankreichs Präsident Macron vor Studenten
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hält die Meinungsfreiheit für „reinen Bullshit“ und fordert totale Transparenz von sozialen Netzwerken. Mit der Rede in Indien verschärft er den Konfrontationskurs gegenüber den USA – und der eigenen Bevölkerung.
Analyse
Nächste Werksschließung – wie die Mobilitätswende die Autozuliefererindustrie zerstört
Die Mobilitätswende zwingt den nächsten großen Automobilzulieferer zum Aufgeben. Nach drastischen Gewinneinbrüchen muss Magna sein deutsches Werk schließen. Hunderte Mitarbeiter verlieren ihren Job – Hunderttausende könnten in der Industrie folgen.
Analyse
Europa unter Druck: Trotz und Panik nach Trumps Klimaschock
Die politische Wende in Washington erweist sich für die EU-Politik als Spiegel, in dem die inneren Widersprüche, ideologischen Verirrungen und strategischen Fehleinschätzungen sichtbar werden. Trumps vollständige Abkehr von der europäischen Klimapolitik bringt dabei den nächsten Schock.
Brandenburg
Sonnenblumen statt Rinder: EU-Regeln lassen Bauern in Brandenburg verzweifeln
Die Brandenburger Landwirtschaft verändert sich: Die Anzahl der gehaltenen Rinder und Schweine geht zurück, stattdessen werden mehr Sonnenblumen angebaut. Das liegt auch an EU-Regelungen.
EUID
Auch SPD will jetzt Social-Media-Verbot für Jugendliche – mit verpflichtender EU-Digitalidentität
Nachdem es in der Union Forderungen nach einem Social-Media-Verbot gibt, schließt sich die SPD nun an und fordert ein Verbot für Unter-14-Jährige. Demnach soll die Altersverifikation über eine EU-Digitalidentität funktionieren.
Auftritt bei MSC
Vize-Kommissionspräsidentin Kallas klagt über „EU-Bashing“ durch USA – und verweist auf Pressefreiheit
Auf der Münchner Sicherheitskonferenz klagt die EU-Außenbeauftragte Katja Kallas über angebliches „EU-Bashing“ durch die USA. Sie wolle sich von einem Land, das auf Platz 57 im Pressefreiheitsindex stehe, nichts sagen lassen.
Editorial
Kinder des Abendlands
Marco Rubio hält in München eine Rede mit einer einfachen und phänomenalen Botschaft: Das Abendland ist unteilbar, es wird nicht vereint durch Politiker, sondern durch die Geschichte. Nur wer den kulturellen Wert des Westens nicht erkennen kann, kann das Verleugnen.
Henna Virkkunnen
„Hacking Back“: EU-Kommission erwägt erstmals Gegenschläge bei Cyberangriffen
Wenn es nach der Vorstellung von EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen geht, soll Europa bei Cyberangriffen zukünftig Gegenschläge in Erwägung ziehen. Das sogenannte „Hacking Back“ wurde bisher vor allem aufgrund der Angst vor einer Eskalation abgelehnt.
Mehr Elektroautos
Grüner Stahl aus Europa: Umweltminister Schneider fordert mehr „Standort-Patriotismus“ von deutschen Autoherstellern
Umweltminister Carsten Schneider fordert die deutschen Autohersteller zu mehr „Standort-Patriotismus“ auf. Sie sollen grünen Stahl aus der EU verwenden. Mit dieser Haltung befindet er sich ganz auf EU-Linie.