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CDU
Baden-Württemberg
„Vollkommen absurd“: Palmer kritisiert Verbreitung von „Rehbraune-Augen“-Video
Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer hat die Grünen für den Vorgang rund um das „Rehbraune-Augen“-Video kritisiert. Gleichzeitig glaubt er nicht, dass es sich um eine bewusste Kampagne gehandelt habe.
Baden-Württemberg
Die Wahl-Bilanz: Grüne knapp vorn, CDU zieht durch Direktmandate gleich
Die Grünen um Spitzenkandidat Cem Özdemir haben ihre Aufholjagd der vergangenen Wochen in Baden-Württemberg fortgesetzt und sind am Sonntag knapp stärkste Kraft geworden. Im Landtag ergibt sich wegen der vielen CDU-Direktmandate dennoch ein Gleichstand.
Kommentar
„Unsere Demokratie“ in der Endstufe: Diese Wahl zeigt, wohin Politik ohne Inhalte führt
Politik entpolitisiert – ein reiner Personenwahlkampf, der sich an zwischenparteilichen Dynamiken statt am Wähler orientiert. Baden-Württemberg zeigt uns, in welche inhaltliche Sackgasse sich die deutsche Politik entwickelt.
Analyse
Wie die CDU eine Wahl verlor, die man eigentlich gar nicht verlieren konnte
Die CDU sah Manuel Hagel schon als Ministerpräsidenten – dieser sicher geglaubte Erfolg ist jetzt verspielt. Woran hat es gelegen? Eine einfache Antwort gibt es nicht. Klar ist: Die Union war gerade im Vergleich zu Özdemir zu blass.
Steuererhöhung
CDU und CSU üben Kritik an Karin Prien – sie will das Ehegatten-Splitting abschaffen
Innerhalb der Union regt sich Protest gegen Karin Priens Vorschlag, das Ehegatten-Splitting abzuschaffen. Dadurch würde die Steuerbelastung ansteigen. Unter anderem aus Rheinland-Pfalz, wo in zwei Wochen eine Landtagswahl ansteht, regt sich Widerstand.
2023-2025
100.000 Abschiebeversuche sind geplatzt, nur 60.000 waren erfolgreich
Die Zahl der geplatzten Abschiebeversuche ist 2025 erneut gestiegen. 34.118 scheiterten nach der Anmeldung bei der Bundespolizei, nur 22.787 waren erfolgreich. Als Gegenmaßnahme schlägt die CDU die Ortung von Handys vor, um die Ausländer zu finden.
Bildungsmisere
Nur 15 von 1.223 Berliner Grundschüler bestehen Probeunterricht fürs Gymnasium
Immer weniger Schüler in Berlin bestehen den gymnasialen Probeunterricht – das zeigen Daten, die die Berliner Bildungsverwaltung am Donnerstag veröffentlichte. Demnach bestehen nur noch 1,22 Prozent der Schüler den Unterricht.
Das Kartell der Parteistiftungen
Rund 700 Millionen Euro fließen jedes Jahr aus dem Bundeshaushalt an die Stiftungen der Parteien. Nur die AfD bleibt außen vor. Das in Jahrzehnten gewachsene System der Parteistiftungen ist ein Selbstbedienungskartell und gehört zerschlagen.
Baden-Württemberg
CDU-Kandidat Hagel kann Treibhauseffekt nicht erklären
Der CDU-Spitzenkandidat für Baden-Württemberg, Manuel Hagel, blamierte sich bei einem von der ARD begleiteten Schulbesuch. Er sollte den Treibhauseffekt erklären, wusste aber offenbar nicht, was das ist. Weder die Lehrerin noch die Sprecherin korrigierten ihn.