Aiwanger
Neue Schulden
Aiwanger knickt ein: Bayern stimmt Sondervermögen im Bundesrat zu
Der Koalitionsausschuss in Bayern hat sich auf eine Zustimmung zum Schwarz-Rot-Grünen Schuldenpaket im Bundesrat verständigt. Damit knickt Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger vor den Forderungen von Markus Söder ein.
Bundesrat
„Eh keine Chance“ – gibt Aiwanger den Widerstand gegen Merz-Schulden auf?
Streichen die Freien Wähler die Fahnen? In den letzten Wochen hörte man viele Drohgebärden, man werde Merz' Grundgesetz-Änderung scheitern lassen. Doch Aiwanger scheint Berichten zufolge mutlos und resigniert.
Kommentar
Blockade im Bundesrat: Hubert Aiwanger kann jetzt zum letzten Helden der Bürgerlichkeit werden
Hubert Aiwanger kann die „Demokratie zurückholen“: Wenn er im Bundesrat den hinterlistigen Schulden-Coup von Friedrich Merz blockiert, hat er sich ein historisches Verdienst für Ehrlichkeit, Demokratie und Bürgerlichkeit erworben. Dafür muss er jetzt Mut beweisen.
Vor Krisensitzung
Trotz Freie-Wähler-Blockade: Söder verspricht bayerische Zustimmung für Merz’ Schuldenpläne
Markus Söder hat noch vor dem Krisentreffen mit den Freien Wählern angekündigt, dass Bayern im Bundesrat für die Schuldenpläne von Friedrich Merz stimmen wird. Am Montag berät die Landesregierung ihr Vorgehen – auch eine Entlassung Hubert Aiwangers steht im Raum.
Sondervermögen
Wegen Bundesrat-Blockade: SPD will Freie Wähler aus Bayern-Koalition drängen
Weil die Freien Wähler das Sondervermögen im Bundesrat blockieren könnten, droht jetzt die Regierung in Bayern zu zerbrechen. Die bayerische SPD bietet Markus Söder eine Koalition an, um sich von den Freien Wählern zu lösen und so die Schuldenpläne im Bundesrat zu ermöglichen.
Sondervermögen
Bayern-Koalition vor dem Bruch? Krisensitzung wegen Blockade von Freien Wählern
Im Bundestag gilt die Zustimmung für das Sondervermögen als gesichert. Doch im Bundesrat blockieren die Freien Wähler das Vorhaben nach wie vor. Jetzt hat Ministerpräsident Markus Söder eine Krisensitzung anberaumt – sogar eine Entlassung von Hubert Aiwanger wird ins Spiel gebracht.
„Aus jetziger Sicht“
„Wir sagen nein“: Freie Wähler wollen Aufweichung der Schuldenbremse und Sondervermögen nicht zustimmen
Die Freien Wähler in Bayern lehnen nach einer Sondersitzung die von Union und SPD geplante Lockerung der Schuldenbremse und die 500-Milliarden-Schuldenaufnahme für Infrastruktur in ihrer derzeitigen Form ab. „Wir sagen nein“, erklärte Parteichef Hubert Aiwanger.
Analyse
Direktmandate – das Ticket in den Bundestag für Freie Wähler und Linke?
Freie Wähler und Linke wollen bei der anstehenden Bundestagswahl in den Bundestag einziehen - mit weniger als fünf Prozent der Wählerstimmen. Möglich macht es die Grundmandatskalause. Doch die Ausgangslage ist diffus.
Spiegel-Interview
„Der Mann, der Fleisch isst, unterwirft symbolisch die Frau“, erklärt ein Ernährungssoziologe
Der vegane Ernährungssoziologe Martin Winter erhebt in einem Spiegel-Interview abstruse Sexismusvorwürfe gegen Fleischkonsumenten. Er behauptet, Männer würden durch das Essen von Fleisch symbolisch Frauen unterwerfen.