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AfD
SZ-Interview
Merz: „Etappenziel“ der Koalition ist es, die SPD zu stärken
In einem Interview mit der SZ erklärte Friedrich Merz, dass es ein „Etappenziel“ seiner Kanzlerschaft sei, die SPD wieder über 20 Prozent zu bringen. So wolle er die AfD schwächen.
Kolumne
Präsidenten-Barbie tritt ab
Baerbock hält ihre letzte Rede als Bundestagsabgeordnete, sie wollte ein Vorbild sein. Sie ist wie ihre Amtszeit als Ministerin: Oberflächlich, nicht durchdacht und mit einem beachtlichen Selbstbewusstsein, das sich in keiner Weise auf die Wirklichkeit stützt.
Kleine Anfrage
Bezahlkarte gegen Bargeld tauschen aktuell legal möglich – Sachsen-Anhalt plädiert für Verbot
Linke Aktivisten umgehen die Bezahlkarte für Flüchtlinge, indem sie diese gegen Geld tauschen. Sachsen-Anhalt muss jetzt zugeben, dass dies legal ist, fordert aber Gesetzesverschärfungen, damit es zukünftig verboten wird.
Pierre Lamely
AfD-Abgeordneter wirft CDU „Lügen“ vor: Klöckner erteilt ihm einen Ordnungsruf
Zwischen dem 7. März und dem 13. Juni 2025 kamen 31.453 Personen über den Familiennachzug nach Deutschland. Nachdem ein AfD-Abgeordneter der Union deshalb „Lügen“ in der Migrationspolitk vorwarf, erhielt er einen Ordnungsruf.
Ronnenberg
Absageantrag der AfD scheitert: CSD auf Grundschulgelände findet statt
Die AfD wollte verhindern, dass auf einem Grundschulgelände in der Stadt Ronnenberg ein Christopher Street Day stattfinden darf. Sie scheiterte mit ihrem Antrag, Vertreter anderer Fraktionen kamen demonstrativ mit Regenbogenflaggen zur Stadtratssitzung.
Kleine Anfragen
Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern verweigern Herausgabe von Vornamen deutscher Tatverdächtiger
In Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern wollte die AfD die Vornamen von deutschen Tatverdächtigen bei verschiedenen Straftaten wissen. Beide Bundesländer gaben keine Auskunft, weil sie die Informationen angeblich nicht haben.
Linken-Abgeordneter
„Wir lassen Faschos brennen“ – Ferat Koçak tanzt vor dem Reichstag zu Gewalt-Song „Fck AfD“
„Wir lassen Faschos brennen“, rappt Dahabflex, während der linke Bundestagsabgeordnete Ferat Koçak neben ihm vor dem Reichstag tanzt. Der Linken-Politiker tanzte schon einmal zu einem gewaltverherrlichenden Song gegen die Polizei - diesmal geht es um die AfD.
Thüringen
„Dünne Suppe“: Kramer unzufrieden mit AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes
Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer hält das AfD-Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz für unzureichend. Es sei „eine dünne Suppe“, sagte er – und fordert weiter ein Parteiverbot.
Kommentar
Die SPD sucht sich selbst – und findet nichts
Die SPD schickt sich auf ihrem Parteitag an, keine Antworten auf ihre strukturelle Krise zu finden. Arbeitskreise, gegenderte „Arbeiter*innen“ und ein AfD-Verbot - dann wird das schon? In Berlin trifft sich eine Partei im Widerstand gegen die Realität.