Atomausstieg
Fehlende Brennstäbe? AKW-Betreiber machte Habeck ein brisantes Angebot
Neue Brennstäbe seien erst nach 18 Monaten verfügbar, behauptete Robert Habeck im Zuge des Atomausstiegs und verwies auf Analysen der drei verbleibenden AKW-Betreiber. Jetzt zeigt sich: zwei Betreiber hielten eine Laufzeitverlängerung für möglich – Brennstäbe wären schnell geliefert gewesen.
Dass ein Weiterbetrieb der letzten drei Atomkraftwerke in Deutschland nicht möglich sei, begründete das Wirtschaftsministerium immer wieder mit fehlenden Brennstäben und der Ablehnung der Betreiber. Der Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg hat jetzt brisante Details zutage gebracht, die dieser, von Robert Habeck in der Öffentlichkeit verbreiteten, Ansicht widersprechen.
Zunächst bestätigten Energiekonzerne wie E.On und RWE, ein Weiterbetrieb sei zwar technisch möglich, aber nicht wirtschaftlich sicher gewesen. In der 14. Sitzung des Ausschusses kam es dann jedoch zu einer brisanten Aussage. Guido Knott, der als Chef der E.On-Tochter PreussenElektra für den Meiler Isar 2 zuständig war, erklärte, niemand habe mit ihm gesprochen und nach seiner Einschätzung bezüglich eines Weiterbetriebs gefragt – obwohl Habeck immer wieder behauptet hatte, die Betreiber hätten einen Weiterbetrieb abgelehnt (Apollo News berichtete).
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An dieser Stelle gehen die Aussagen der Kraftwerksbetreiber auseinander. Nach der Veröffentlichung interner Dokumente zur Abwicklung des Atomausstiegs durch das Magazin Cicero musste Habeck im April vor dem Klima- und Energieausschuss des Bundestags aussagen. Es ging vor allem um die entscheidenden Tage im Februar und März 2022 nach dem Beginn des Ukrainekriegs.
Der Wirtschaftsminister betonte, E.On, RWE und EnBW seien zu dem Schluss gekommen, eine Laufzeitverlängerung sei nicht möglich, vor allem weil die Beschaffung neuer und notwendiger Brennstäbe 18 Monate dauern würde. PreussenElektra wurde an dieser Stelle als E.On-Tochter ausgeklammert. Aber: E.On soll später signalisiert haben, ein längerer Streckbetrieb sei möglich. Das deckt sich mit den Aussagen von Knott vor dem Untersuchungsausschuss.
Aber auch EnBW kam intern offenbar zu neuen Erkenntnissen, wie ein Schreiben des Unternehmens vom 19. August 2022 an den damaligen Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Patrick Graichen, zeigt. Das Papier liegt dem Cicero-Journalisten Daniel Gräber vor. „Darüber hinaus, und falls die Bundesregierung auch Überlegungen in diese Richtung anstellt, möchten wir Sie informieren, dass der EnBW Kernkraft GmbH zwischenzeitlich auch Erkenntnisse vorliegen, dass eine Lieferung neuer Brennelemente, eine sehr zeitnahe Beauftragung vorausgesetzt, bereits im 1. Halbjahr 2023 möglich sein könnte“, heißt es dort.
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Entgegen der noch im Frühjahr protokollierten Auffassung, die Beschaffung von Brennelementen würde 18 Monate andauern, geht EnBW in dieser Nachricht von nicht einmal einem Jahr aus. Zu diesem Zeitpunkt war die Abschaltung der drei verbleibenden Meiler fristgerecht für den 31. Dezember 2022 vorgesehen. Mit der Erkenntnis von EnBW wäre ein Weiterbetrieb von dem EnBW-Kernkraftwerk Neckarwestheim 2 „nach Durchführung einer Revision in Q2 2023 über den Sommer 2023 sowie das Winterhalbjahr 23/24, dann mit weitestgehend voller Leistung (rund 1400 MW brutto, rund 1320 MW netto)“ nutzbar gewesen.
Im November wurde dann der befristete Streckbetrieb der Meiler bis April 2023 beschlossen – das Angebot von EnBW verlief im Sande. Bis auf RWE, das das Kernkraftwerk Emsland betrieb, hielten zwei der drei noch verbleibenden Betreiber einen Weiterbetrieb auch über den später beschlossenen befristeten Streckbetrieb für umsetzbar. Und auch RWE-Chef Markus Krebber hielt in der 14. Untersuchungsausschusssitzung fest: „Technisch ist fast alles machbar“ – aber die wirtschaftliche Unsicherheit mit Hinblick auf die Zukunft der Kernenergie habe dem Konzern Sorgen bereitet.
Schon aus den im April veröffentlichten Dokumenten aus dem Wirtschafts- und Umweltministerium zum Atomausstieg ging hervor, dass offenbar nicht immer ergebnisoffen gearbeitet und der Ausstieg gezielt forciert wurde (Apollo News berichtete hier, hier und hier). Dass Ergebnisse der Abwägungen intern schon vor einer endgültigen Entscheidung zum Streck- oder Weiterbetrieb zeigen auch die Ausschreibung für eine Studie und eine interne Mail des Wirtschaftsministeriums. In beiden wird ein gewünschtes Ziel anvisiert (Apollo News berichtete hier und hier).
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Sollte es so sein, dass Herr Habeck gelogen hat, sollte er von seinem Amt zurück treten. Ein Minister, der mehr einer Ideologie folgt als dem Nutzen des Volkes zu dienen, hat nichts in einer Regierung zu suchen.
In Lingen Emsland steht eine Brennelementefabrik, in der russisches Uran für Brennelemente für französische AKW hergestellt werden. Habeck und seine Grüne bekommen jetzt Atomstrom aus Frankreich mit Brennelementen aus Lingen in Deutschland. Das ist der AKW Ausstieg von Habeck.
Dort hätten auch Brennelemente für deutsche AKW hergestellt werden können. Habeck hat nur getäuscht und gelogen.
…und schwöre, Schaden vom Volk der Bundesrepublik Deutschland abzuwenden…
Wie viele Berichte braucht es noch für die Bevölkerung um nicht mehr Überrascht zu tun das der gesamte Atomausstieg eine einzig Lügengeschichte ist und war !!
Es geht bei dem Atomausstieg nicht nur um Uhr grüne Ideologie sondern auch um Windräder und Solaranlagen Alternativlos zu machen !!
Und ja liebe Bürger die noch nicht glauben . Wir haben Atomkraftwerke nicht aus Wirtschaftlichen gründen gebaut sondern weil wir es konnten und sie nur schick aussahen !!
Wenn man sich überlegt, wofür frühere Politiker zurückgetreten mag man es nicht glauben, was da heute toleriert wird. Ein Untersuchungsausschuss folgt mittlerweile dem anderen und der Staatsfunk schweigt zu alledem.
Der Atomausstieg war unbedingt gewollt. Das ist ja schon lange klar.
Das dafür getrickst und gelogen wurde auch.
Deshalb haut mich diese Meldung auch nicht vom Hocker.
Politiker linker Parteien kann ich nicht vertrauen.
Diese Regierung ist angetreten um Deutschland zu vernichten. Da ist jeder Meineid und alles gegen das eigene Volk akzeptabel.