Bei Sondersitzung
AKW-Affäre: Habeck verstrickt sich in Widersprüche zur Rolle seines Vertrauten Patrick Graichen
Hat Habeck-Vertrauter Patrick Graichen den brisanten Vermerk im Zentrum der AKW-Affäre gesehen? Dazu verstrickt sich das grüne Wirtschaftsministerium jetzt in Widersprüche: Habeck sagt nein, die Pressestelle ja.
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Seit der AKW-Recherche des Magazins Cicero befindet sich Robert Habeck und das Wirtschaftsministerium in der Defensive, die etablierten Medien im Stillschweigen. Die Recherchen zeigen, wie ein Netzwerk von grünen Amtsträgern und Anti-Atom-Ideologen die Abschaltung der Kernkraftwerke manipulativ durchsetzen wollte und dabei wichtige Fakten, die ihrem Ziel entgegenstanden, unter den Tisch fallen ließen.
Drängend ist derweil die Frage, wer und inwiefern Kenntnis von den Vorgängen in dem Wirtschaftsministerium hatte. Jetzt verstricken sich Habeck und sein eigenes Ministerium in Widersprüche: Es geht um die Rolle seines damaligen Staatssekretärs Patrick Graichen.
Lügt die Pressestelle des BMWK?
Die Geschichte ging bisher so: Im Zuge der Energieunsicherheit nach dem Ukraine-Krieg erstellte man im Wirtschaftsministerium ein Dokument, in dem auch die Vorteile einer Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke inmitten der Gaskrise hervorgehoben wurden. „Es ist heute unklar, ob für den nächsten Winter ausreichend Erdgas eingespeichert werden kann, um einen tagelangen Betrieb von Gaskraft- werken neben dem Verbrauch in der Industrie und zur Wärmeversorgung zu ermöglichen. […] Eine Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke bis zum 31.3. kann helfen, diese Situation zu entschärfen“
Die Frage lautete also: Wer im Ministerium wusste von jenem brisanten Vermerk Bescheid? Der Cicero hatte bei der Pressestelle des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWK) nachgehakt und diese antwortete, dass der Minister diesen wichtigen Vermerk nie zu Gesicht bekam. Das bislang geheim gehaltene und vom Cicero freigeklagte Dokument „lag in der Leitungsebene nur Staatssekretär Patrick Graichen vor“, heißt es ganz offiziell von der Pressestelle des BMWK.
Und das sorgt nun für die Irritation: Schließlich behauptet Bundeswirtschaftsminister Habeck in der Sondersitzung des Energieausschusses am Freitag zu dem Skandal etwas ganz anderes, wie der Cicero-Journalist hinter der Recherche, Daniel Gräber, jetzt hinweist.
Denn dort steht im Protokoll, dass der Wirtschaftsminister auf Frage des Unions-Abgeordneten Dr. Andreas Lenz, welche Staatssekretäre oder Personen des Leitungsstabes Kenntnis von dem brisanten Vermerk hatten, antwortete: „Meiner Kenntnis nach hat er den Leitungsstab nicht erreicht, sondern ist auf der Fachebene diskutiert worden und ist dann eingegangen in die Prüfungen, in die Prüfungsdiskussionen mit den Betreibern.“
Auf einmal also laut Habeck doch keine Person im Leitungsstab mit Kenntnis über den Vermerk? Dabei sagte die Pressestelle dem Cicero, dass ausgerechnet Habeck-Vertrauter Patrick Graichen in Kenntnis war. In dem Sonderausschuss zum AKW-Skandal am Freitag betonte Habeck noch vehement, dass er sich stets „gut informiert gefühlt habe“, was sein Ministerium betrifft. Nun scheint er nicht mal mit der Pressestelle eins in den Aussagen zu sein.
Bullshit, der Graichen ist doch schon geschmissen und weg. Mit dieser neuen Darstellung will man nur Verhindern, das weitere Köpfe aus den beteiligten Ministerien raus gekegelt werden.
Letztendlich geht es auch um Habecks Kopf.
Das allerbeste an Behörden ist die Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflicht. Die begeistert mich immer wieder. Ist sie falsch ist es schlecht, ist sie Lückenhaft oder nicht vorhanden ist es genauso schlecht.
Man wird die Causa wie in einem Kriminalfall minutziös darlegen müssen. Dafür hat sich die CSU/CDU-Fraktion schon stark gemacht und in Position gebracht.
aktuell hat habeck vielleicht gar nicht soviel zu befuerchten.
gruene, schwarze im aufwind, afd im sturzflug.
ist eben auch demokratie, seinen untergang zu waehlen.
https://haintz.media/artikel/deutschland/umfrage-zur-europawahl/
aktuell hat habeck vielleicht gar nicht soviel zu befuerchten.
gruene, schwarze im aufwind, afd im sturzflug.
ist eben auch demokratie, seinen untergang zu waehlen.
https://haintz.media/artikel/deutschland/umfrage-zur-europawahl/
Habeck hat die War da was Taktik eingeschlagen.
Ob er damit durchkommt hängt an auch an der Berichterstattung in ARD und ZDF.
Doch von da kommt nichts außer Hofberichterstattung.
Habeck weiß um die Berichterstattung und grinst arrogant daher.
Es wird alles nichts mehr bringen. Der Mainstream und Haldenwang haben sich auf die AFD eingeschossen.
Wenn sich die Spinne im eigenen Netz verstrickt, ist es nicht mehr lange hin.
Oh je … Das Grinsen von Habeck geht mir nicht mehr aus dem Kopf. Ich kann mir solche Sachen nicht mehr ansehen. Radio ist aber auch nicht die Lösung, denn seine Stimme löst verlässlich ähnliche Effekte aus. Kennt Ihr das?
Geht mir genau so. Und nicht nur bei dem.
Es besteht ein Unterschied zwischen „sich gut informiert fühlen“ und „Informationen auch zu verstehen“. Wenn ich mir diesen Clown anschaue, wenn er mit diversen Flipcharts versucht Dinge zu erklären, von denen er selbst nicht die geringste Ahnung hat, dann hat er mit seiner Aussage sich stets “ gut informiert gefühlt“ zu haben nicht gelogen, er hat’s eben nicht kapiert.
Das Gute an den Charts ist, dass sie beschriftet sind und er damit in der Lage ist, zu erkennen wo oben bzw. unten ist um das Bildchen richtig rum zu halten.
Graichen ist mehr als nur der „Vertraute“ von Habeck. Er ist Top-Personal des auch aus den USA gut geschmierten Lobby-Vereins „Agora Energiewende“, der als Vorfeldorganisation der Grünen deren Wahlerfolge mit möglich macht. Dem Anschein nach unter der Prämisse, dann auch Top-Positionen in der Regierung besetzen zu dürfen, wenn man sich gemeinsam den Weg dorthin gebahnt hat. Auch bei Baerbock kam ja eine Top-Lobbyistin mit US-Bezug auf einen hoch dotierte Posten. Die Grünen, die sich gerne als Flower-Power-Gutmenschen darstellen, agieren politisch knallhart als 5. Kolonne Washingtons; als Knüppel zwischen den Beinen der Bundesrepublik.
Dabei sollte aber die Rolle der Ewigen Kanzlerin nicht unter den Tisch fallen! Immerhin konnten die grünen Akteure während ihrer Amtszeit im Wechsel zwischen ihren Nichtregierungsorganisationsposten und wichtigen Posten im staatlichen Bereich sich eine ihnen genehme Gesetzessituation erschleichen, die eine praktische Verlagerung der Politikbildung von den gewählten Volksvertretern in die Hände dieser NGO mit ihren, inzwischen an allen Schaltstellen installierten, politischen Beamten bewirkt hat.
Schäuble war übrigens auch völlig unbefleckt in der CDU-Spendenaffäre. Das war alles die Frau Baumeister!
Nun, die Frage, ob irgendeine Pressestelle, Dr. Habeck oder sonstwer aus dem Apparat lügt, ist in sich redundant.
Was sollten Sozialisten denn anderes tun, als lügen, wo doch alles, was sie zu sagen haben nur Lüge ist?
Ich glaube Sozialisten noch nicht einmal dann, wenn die über das Wetter reden und ich aus dem Fenster sehen kann. Wer freiwillig und ohne Not glaubt, was Sozialisten sagen, steigt auch in einen heißen Kochtopf, weil ihm jemand sagt, es sei nur kaltes Wasser.
Und keiner derer, die jetzt von den Sozialisten abgekocht werden, darf sich beschweren, denn sie erhalten nur das, was sie bestellt haben.
#sozialisten-auf-die-galeeren
Wetten, dass der wuschel, kuschel Robert in kürze anfängt zu scholzen…
Wer was getan hat, oder nicht, ist doch irrelevant. Die AKW´s wurden unbrauchbar gemacht, damit sie ja nie wieder ans Netz gehen können. Habeck zerstört nicht nur die Wirtschaft mit Vorsatz, sondern auch die Energieversorgung des Landes.
Ein Dr. phil. Philosoph als Vorsteher einer Behörde?
Dr. phil. bloß nicht überbewerten. Warum schaut sich kein Plagiatsgutachter die Arbeit vom xxx an? Wie findet man die im Netz? Da könnte man sich selbst ein Bild machen. Stuß erkennt man.
https://katalog.ub.uni-heidelberg.de/cgi-bin/titel.cgi?katkey=65312114
In den Universitäts-Bibliotheken wird sie auf unbestimmte Zeit vergriffen sein. Dort gibt es Wartelisten. Aber vielleicht kommt man auch noch anders dran. Vom Link aus weiterforschen.
Sehr vielen Dank. Steht im Freihandbereich.
Bereitet man hier vor aus Graichen ein weiteres Bauernopfer zu machen? Aus dem Ministerium ist er ja bereits raus. Tote und Ausgeschiedene sollen sich schließlich hervorragend für sowas eignen – v. a. wenn sie, bzw. ihre Familien fürstlich bezahlt werden. 😉
Man muß sich das einmal vorstellen: Dieser Parvenu trägt die Verantwortung für DIE epochale Entscheidung des Deutschen Staates und er „fühlte sich gut informiert“!
Jeder, wirklich jeder Manager eines wirtschaftlich agierenden Unternehmens (na ja, vielleicht nicht in Deutschland) wäre zunächst aufgrund der unklaren Zustände beurlaubt und würde spätestens nach so einer Aussage achtkantig rausfliegen – fristlos und ohne weitere Bezüge.
Das ist kein Ministerium, sondern nur ein grüner Bums..
Schleimspurler, Versager und sonstiges Pack sitzt da…
Kann sofort weg…und merke: sobald ein Grüner die Lippen bewegt, ist es gelogen!!
„Meiner Kenntnis nach hat … “ und „gut informiert gefühlt habe“ sind übliche Floskeln eines, der täuschen und sich gleichzeitig sich ein Hintertürchen offen halten möchte.
Ist der Ruf erst ruiniert…… Habeck ist und bleibt eine Märchenbuchfigur ohne Wirtschaftliche Kenntnisse!
Im Bild zu sehen zwei Lügner und mutmaßliche Betrüger..
Wenn ich diese Sorte Grün sehe, bekomme ich Ausschlag und Brechreiz…
Und wie immer gilt, früher war es Abneigung gegen Gruene,heute ist es H…
Ich will Handschellen klicken hören.
Die Aussage von Habeck im Ausschuss könnte sich auf seinen Kenntnisstand zum Zeitpunkt der Aussage beziehen.
Es wirkt etwas konstruiert, hieraus einen Widerspruch abzuleiten.
Man darf aber davon ausgehen, dass Habeck und sein engstes Umfeld schlau genug sind, solche Themen mündlich und ohne Spuren zu besprechen.
Ansonsten hätte er es nicht in dieses Amt gebracht.
Und natürlich wusste Habeck, dass ein Weiterbetrieb möglich gewesen wäre. Die KKW waren ja darauf ausgelegt.
Deswegen war Habeck auch so erpicht darauf, die Zerstörung der Anlagen umgehend einzuleiten.
Alles übrigens mit Zustimmung* der FDP Bundestagsfraktion (!), die jetzt so tut, als könne man die KKW wieder in Gang setzen.
* im März 2023, in namentlicher Abstimmung
Ist doch eh alles egal, in der Pressekonferenz mit den drei Gutachten der Netzbetreiber, die für Szenarien dringend rieten, die AKWs am Netz zu halten, antwortete Habeck sinngemäß, „die politische Bewertung zeigt eindeutig, dass abgestellt wird“. Die Zerstörung wichtiger Infrastruktur in D ist für die Grünen Programm und sie arbeiten jeden sehr hart daran, D zu schaden.
Die Regierung ist dem Wohle des deutschem Volkes verpflichtet. Wer dagegen verstößt gehört fassungsgerichtlich verfolgt, Damit wäre alles gesagt.
Daueraufträge der Einzugsermächtigung bei der Bank noch morgen kündigen. Die verschicken auch Mahnungen. Wenn das Tausende tun, geht denen vielleicht ein Licht auf. Verscheixxern auf Kosten der Zahler.
Kann man diese ganze Regierungsmischpoke nicht einfach in die Wüste sschicken, damit sie sich dort an irren Ideen für die grüne, erneuerbaren Energie austoben können? wenn sie dabei verbruzzeln ist`s auch nicht schade drum, dunkelbrauner als jetzt können sie eh bald nicht mehr werden.
Wenn man zu lügen beginnt, und jedem etwas anderes erzählt, wird es ausserordentlich kompliziert. Simpel gestrickte Geister wie unsere Regierungsmitglieder kommen dann schnell ins Schlittern. Wird lustig.