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Islamisten-Gruppe
Opfer-Inszenierung: Wie „Muslim Interaktiv“ den Kampf gegen Rechts kapert
Die islamistische Gruppe Muslim Interaktiv inszeniert sich gezielt als Opfer einer angeblichen „Wertediktatur“ und „kolonialen Meinungsdiktatur“, um von den eigenen antidemokratischen Zielen abzulenken. Dabei bedient sie sich einer Rhetorik, die der linker Kräfte ähnelt - dem ständigen Beschwören einer „Gefahr von Rechts“.
Urteil aus Belgien
Wegen Europawahl: Ermittlungen gegen von der Leyen vorläufig ausgesetzt
Ein Gericht in Lüttich hat entschieden, dass Ermittlungen gegen Ursula von der Leyen im Zusammenhang mit der dubiosen Impfstoffbeschaffung auszusetzen sind. Hintergrund sind die Europawahlen. Für von der Leyen ist das Urteil ein riesiger Erfolg. Sie kann sich nun in aller Ruhe dem Wahlkampf widmen.
Israelhass
Tausende rufen in Berlin zur Auslöschung Israels auf – Ausschreitungen auf „Nakba“-Demo
Anlässlich des sogenannten „Nakba-Tags“ haben sich am Samstag tausende Demonstranten in Berlin versammelt. Es kam zu Ausschreitungen, Angriffen auf die Polizei und Aufrufen zur Auslöschung Israels.
New York Times
Schickt die NATO Truppen in die Ukraine?
Die NATO erwägt offenbar Truppen zur Ausbildung ukrainischer Truppen in die Ukraine zu entsenden. Dies geht aus einem Bericht der New York Times hervor. Auch sollen ukrainische Rekruten vermehrt in Deutschland ausgebildet werden.
Insider-Bericht
„Ich liebe Literatur, aber Politik ist wichtiger“ – anti-weißes Zerwürfnis bei staatlich gefördertem Literaturpreis
Auch in der Kulturbranche scheint „Diversity“ an ihre Grenzen zu stoßen: zwei Jurorinnen des vergangenen „Internationalen Literaturpreises“ – der auch aus Steuergeldern finanziert wird – packen nun über die anti-weiße Stimmung der Jury und deren Politisierung der Kunst aus.
Terrorgefahr
Mit Messer und Axt: 14-jähriges Mädchen plante IS-Anschlag in Graz
In Graz plante eine 14-jähriges Mädchen offenbar einen Anschlag. Ermittler stellten im Rahmen einer Hausdurchsuchung Waffen und einschlägiges Propagandamaterial des IS bei dem Mädchen fest. Ihr Anschlag sollte den „Ungläubigen“ gelten.
Vorstandsbeschluss
Grüne wollen behördliche Task-Force gegen die AfD gründen
Der Bundesvorstand der Grünen hat einen umfassenden Beschluss zur Bekämpfung der AfD veröffentlicht. Demnach müsse eine „Task-Force“ eingerichtet werden, um umfassend Material über AfD zu sammeln. Außerdem will die Partei gegen „alternative Medien“ vorgehen.
Quartalszahlen
Tausende Industrie-Jobs weg, Baugenehmigungen auf Tiefststand seit 2012
Seit Anfang dieses Jahres ist die Zahl der Erwerbstätigen in Deutschland deutlich gesunken, insbesondere in Industrie und Baubranche. Auch die Baugenehmigungen sind im ersten Quartal 2024 stark zurückgegangen – unter anderem wegen zu strenger Klimavorschriften.
Video
Wenn Richter Klimapolitik machen
Die Bundesregierung soll noch strengere Klimapolitik machen, urteilen Richter in Brandenburg. Sie lassen sich auf ein Vorhaben von Klimaaktivisten der Deutschen Umwelthilfe ein, die vorbei an der Demokratie mit juristischem Aktivismus ihre grüne Transformation durchsetzen wollen. Aber darüber haben in einer Republik keine Richter, sondern nur Volksvertreter zu entscheiden.