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Grünen-Politiker meint, Konservative hätten „Angst“ vor Habecks Wirtschaftskompetenz
Kritik an Grünen-Politik und Habecks Plänen kann sich der Bundestagsabgeordnete Johannes Wagner nur so erklären: Die „Konservativen“ hätten „schlicht Angst“ vor der geballten Wirtschaftskompetenz seiner Partei, meint er.
Analyse
So sichert sich die Letzte Generation gegen eine Einstufung als kriminelle Vereinigung ab
Die Letzte Generation hat sich dazu entschieden, die Rechtsabteilung in einen eigenständigen Verein auszugliedern. Mit dieser Maßnahme können die Klimakleber im Falle einer Verurteilung als kriminelle Vereinigung weiterhin handlungsfähig bleiben.Nach Verfassungsschutz-Beobachtung
„Dienstrechtliche Konsequenzen“: Die skandalöse Attacke der Grünen auf Maaßen
Nachdem bekannt wurde, dass der Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen seit 2 Monaten vom Verfassungsschutz beobachtet wird, fordert der Grünen-Politiker Konstantin von Notz noch härtere, dienstrechtliche Konsequenzen.Großbritannien
Bloomberg-Recherche: Windkraft-Betreiber manipulierten Rechnungen und griffen Millionenbeträge ab
In Großbritannien haben Betreiber erneuerbarer Energien bei der Abrechnung von sogenanntem „Phantom-Strom“ erheblich falsche Werte angegeben und über den Staat Millionen auf Verbraucher abgewälzt. Das System ähnelt dem in Deutschland.Bundestagsdebatte
Habeck fantasiert von neuem Billionen-Sondervermögen – alles finanziert mit neuen Schulden
Im Bundestag sorgt Wirtschaftsminister Habeck für Empörung. Der grüne Minister fantasiert dort mit aus der Luft gegriffenen Zahlen über ein neues Sondervermögen in Billionen-Höhe.Ricarda Lang auf Dampfwalze
Nach Protest gegen Grüne: Unternehmer soll wegen Beleidigung Strafe zahlen
Weil ein Unternehmer in Bayern zwei Anti-Grünen-Tafeln, auf denen unter anderem Ricarda Lang auf einer Dampfwalze zu sehen ist, auf seinem Grundstück aufstellte, soll er nun Strafe zahlen. Er legte Einspruch ein, sein Anwalt sieht den Fall von der Meinungsfreiheit gedeckt.
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