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Kommentar
Top-Teaser
5 Milliarden-Loch
VW kündigt brachialen Kahlschlag an: Erstmals geht es darum, dass deutsche Werke geschlossen werden könnten
Volkswagen, Deutschlands größter Konzern und Europas führender Autobauer, steht vor einer tiefgreifenden Krise mit einem Fehlbetrag von fünf Milliarden Euro bis 2026. Der Konzern erwägt drastische Maßnahmen, darunter die Aufhebung der Beschäftigungsgarantie, mögliche Werksschließungen und umfassende Umstrukturierungen.
Analyse
KI-Überwachung und strengere Verfolgung von Volksverhetzung? Das plant Nancy Faeser
In dem neuen Sicherheitspaket von Nancy Faeser zur Terrorismusbekämpfung finden sich fragwürdige Maßnahmen – die nicht nur zur Terrorismusbekämpfung dienen könnten. Auch die KI-Überwachung und eine Verschärfung des DSA-Gesetzes zur Verfolgung von Volksverhetzung sind Teil des Papiers.
Analyse
Scheinriese: Eine Zahl zeigt, wie schwach die Union im Osten in Wahrheit ist
Die CDU feiert Wahlsiege in Sachsen und Thüringen: Doch die Erfolge stehen auf tönernen Füßen. Nichtmal jeder zweite Wähler gab der Union aus Überzeugung seine Stimme. Schwierige Koalitionen könnten die Union im Osten bald komplett atomisieren.
Josefine Paul
„Gibt es was Wichtiges?“: Grüne Fluchtministerin war nach Solingen-Attentat zwei Tage nicht erreichbar
Der Terroranschlag von Solingen bringt auch die nordrhein-westfälische Landesregierung in Erklärungsnot. Fluchtministerin Josefine Paul (Grüne) blieb tagelang unerreichbar, eine Mitarbeiterin reagierte auf Kontaktversuche mit der Frage: „Gibt es was Wichtiges?“
Kommentar
Sozialpädagogik und „Nazi“-Geschrei nach den Wahlen: Die Etablierten wollen nichts verstehen
Demut? Respekt vor dem Wähler? Fehlanzeige! Nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen beschimpfen die etablierten Politiker den Wähler. Es ist die pure Borniertheit - nicht die Politik war schlecht, sondern die Menschen haben falsch gewählt. Wäre es da nicht besser, die Politik löste das Volk auf und wählte ein neues?
Landtagswahlen
Migrationspolitik nicht gescheitert, Ostdeutschen müsse „Politik erklärt“ werden – Die skurrilen Ausreden von Rot-Grün zur Wahlschlappe
Nach den herben Niederlagen bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen suchen die Spitzen von Grünen und SPD nach Erklärungen – und verorten die Schuld vor allem bei ihren politischen Gegnern oder den Wählern selbst.
Der Berliner Hochmut nach dem Wahl-Beben ist nur noch absurd
Die Ampel ist in einer kaum jemals dagewesenen Form abgestraft worden. Doch man redet sich das Ergebnis schön – und lässt keinen Zweifel: Am liebsten würde man die AfD-Stimmen einfach verschwinden lassen und weitermachen wie bisher.
Landtagswahlen
ARD-Moderator erklärt AfD-Stimmen für nicht-demokratisch
„Der mit den meisten demokratischen Stimmen ist momentan Mario Voigt“: In der ARD-Wahlsendung zu Thüringen erklärt man aktuell rund ein Drittel der Thüringer zu Antidemokraten, ihre Stimmen seien im Grunde außerhalb der Demokratie. Ein absurdes Verständnis von Wahlen.
Analyse
Ostwahlen – es ist eine Revolution
In Thüringen wird die AfD mit Abstand stärkste Kraft. In Sachsen konnte sich die CDU noch über die Ziellinie retten. Eins ist eindeutig: Die Ampel wurde im Osten klar abgestraft. Es war eine Wut-Wahl gegen die Berliner Politik.