Freund werden
Fixpositionen
Hessen gegen Hetze
Sinneswandel in Hessen: „Politiker sollen nicht so weinerlich sein“, meint der CDU-Innenminister über Beleidigungen
Hessens Innenminister Roman Poseck kritisiert die Anzeigeflut von Politikern gegen Bürger. Beleidigungen gehörten zum Job, meint er. Der CDU-Politiker rät Kollegen wie Friedrich Merz und Robert Habeck: „Nicht so empfindlich sein“.
Ben Ungeskriptet
Hitler, Putin, Sellner: So greift die Satiresendung Extra 3 den Podcaster wegen Höcke-Interview an
Die NDR-Satiresendung „Extra 3“ parodiert den Podcaster Benjamin Berndt, nachdem dieser mehrere Stunden mit Björn Höcke gesprochen hat. In der ÖRR-Sendung tritt ein fiktiver Podcaster auf, der Martin Sellner, Adolf Hitler und Wladimir Putin interviewt.
Analyse
Jetzt kommt der Bundesrats-Aufstand gegen den Merz-Aktionismus
Die 1000-Euro-Entlastungsprämie auf Kosten der Arbeitgeber steht offenbar vor dem Aus – der Bundesrat macht nicht mit. Es wäre das verdiente Scheitern einer schnellen Schnapsidee. Und ein Zeichen an Merz: Mit heißer Nadel zu stricken ist kein Regierungsprinzip.
Kommunalwahlen
Farages Reform UK in Großbritannien vor historischem Wahlsieg – „Blutbad“ für Starmers Labour-Partei
Keir Starmers Labour Party steuert bei den Kommunalwahlen, die als Stimmungstest für die politische Richtung des Landes gelten, auf ein Desaster zu. Großer Gewinner ist Nigel Farage mit Reform UK. Die Partei kann bereits mehrere hundert Sitze für sich entscheiden.
Exklusiv
„Körperliche und künstlerische Erfahrungen in der Gruppe“: So förderte die Amadeu-Antonio-Stiftung das Pornoskandalprojekt
Die Amadeu-Antonio-Stiftung bestreitet ihre Verantwortung für den Queer-Pornoskandal bei einem Schulprojekt in Sachsen. Doch der von ihr bewilligte Förderantrag zeigt, wie viel inhaltlichen Spielraum die Stiftung den linksradikalen Aktivistinnen gelassen hat.
Jörg Bong
Nach Umfragerekord: AfD-Verbot in SZ-Artikel gefordert – Ihre Wähler würden die Demokratie für eine „verrottete Idee“ halten
Angesichts von 41 Prozent für die AfD in Sachsen-Anhalt fordert der ehemalige Verleger Jörg Bong in der SZ ein sofortiges Verbot der Partei. Auch die AfD-Wählerschaft hätte sich mittlerweile von demokratischen Werten verabschiedet.
Analyse
Verhängnisvolle Koalition: Mit diesem Vertrag kettet sich die CDU dauerhaft an die Grünen
Die Grünen und die CDU in Baden-Württemberg haben am Mittwoch ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Darin finden sie große Worte über die „Menschheitsaufgabe des Klimawandels“ und die Bedeutung offener Grenzen. Die CDU verpflichtet sich, dauerhaft an einem grünen Ministerpräsidenten festzuhalten.
Großbritannien
Reform UK könnte die heutigen Kommunalwahlen gewinnen – und Starmer’s Labour ein historisches Desaster bescheren
Keir Starmers Labour Party droht bei den britischen Kommunalwahlen am Donnerstag ein historischer Absturz. Dem ohnehin von Skandalen und schwacher Politik belasteten Premierminister könnte ein Wahldesaster den Rest geben.
Rekord-Schulden: „Es wird noch viel schlimmer“ – Thomas Kolbe im Apollo News-Interview
Um den Verfall der Koalition zu verhindern, verkleistert das Duo Merz-Klingbeil Probleme und Widersprüche der Regierung mit Schulden. Im Interview mit Max Mannhart erklärt Volkswirt Thomas Kolbe, warum die deutsche Finanzpolitik in eine Katastrophe führt, die schlussendlich ganz Europa ins Chaos stürzen könnte.