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Fixpositionen
Hamburg
Hat „Kalifats“-Demo mit Islamisten-Flaggen Konsequenzen? Polizei sieht keine Straftat
Hunderte Islamisten riefen in Hamburg zur Errichtung eines Kalifats auf und schwenkten Fahnen der verbotenen Organisation Hizb ut-Tahri und der Taliban. Gibt es dafür Konsequenzen? Die Polizei sieht auf den „ersten Blick“ keine Straftaten.
Statt Neubau
Umweltbundesamt-Chef fordert, dass Bürger der Umwelt zuliebe in kleinere Wohnungen ziehen
Der Chef des Umwelt-Bundesamtes, Dirk Messner, spricht in einem Interview davon, dass man aus Klimagründen ein Umdenken im Bausektor brauche: Man sollte auf Neubau verzichten und stattdessen sollten Bürger lieber in kleinere Wohnungen ziehen. Jetzt schon würden einige in „viel zu großen Wohnungen“ leben.
Erweiterung um jeden Preis
In Brüssel treibt man die Erweiterung der EU immer schneller voran - die wirtschaftlichen und sozialen Konsequenzen könnten brutal werden. Ein demokratisches Votum darüber möchte man vermeiden. Eine Übersicht.
Islamismus
Scholz macht Europawahlkampf – nur ein Stück weiter fordern hunderte Hamburger Islamisten das Kalifat
Während Scholz in Hamburg im Rahmen des Europawahlkampfs für die SPD medienwirksam ein Fischbrötchen aß, demonstrierten hunderte Islamisten nur wenige Kilometer Luftlinie entfernt für den Ausruf des deutschen Kalifats.
Kommentar
Warum ein TikTok-Verbot nicht autoritär ist
In den USA tickt die Uhr für TikTok: Ein Verbot der Plattform in knapp einem Jahr ist jetzt Gesetz. In Deutschland beschreit das manch einer schon als Angriff auf die Meinungsfreiheit. Dabei ist das Vorhaben alles andere als autoritär, findet unser Autor.
Hamburg
Rot-Grün gewählt – nun kommt ein Flüchtlingsheim vor die Haustür
Die Bürger des Hamburger Stadtteils Flottbek sind schockiert. Die Stadt Hamburg plant ein Flüchtlingsheim in ihrer noblen Gegend. Dabei haben die Bürger sich das selbst zuzuschreiben - bei den letzten Wahlen wählten sie stets mehrheitlich Rot-Grün.
Via Twitter
Elon Musk schaltet sich in Habecks Akw-Affäre ein
Der Skandal rund um Habeck und die AKW-Files weckt zunehmend internationales Interesse - in Frankreich und der Anglosphäre wird darüber berichtet. Nun schaltet sich Tech-Milliardär Elon Musk ein.
Linke Agenda
Bundesweite Initiative „Wahlprofis“: Wie Schüler für die Europa-Wahl auf Linie gebracht werden
Am 9. Juni dürfen erstmals 16-Jährige an der Europawahl teilnehmen - und werden dafür im Vorfeld mit staatlich geförderten Projekten auf Linie gebracht. Von Initiativen, die sich den europäischen Bundesstaat wünschen, vor der Klimakatastrophe warnen und zum Kampf gegen Rechts aufrufen.
Kommentar
Für Habeck ist die AKW-Affäre offenbar nur ein Witz
Habeck grinsend im Bundestag - so, als seien die AKWFiles nur ein Witz. In Wahrheit ist ihm das Lachen vergangen. Denn die Akten dokumentieren, wie ein grüner Schattenapparat in seinem Rücken gegen die Realität regiert.