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Elon Musk schaltet sich in Habecks Akw-Affäre ein

Der Skandal rund um Habeck und die AKW-Files weckt zunehmend internationales Interesse - in Frankreich und der Anglosphäre wird darüber berichtet. Nun schaltet sich Tech-Milliardär Elon Musk ein.

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Enthüllungen des Cicero zeigten eindrücklich, dass die Grünen ihre Ideologie des Atom-Ausstiegs mit allen Mitteln durchsetzten und hinter den Kulissen dreist manipulierten, um genau das zu erreichen. Der Skandal weckt auch zunehmend internationales Interesse – in Frankreich und der Anglosphäre wird darüber berichtet. Auch Tech-Milliardär Elon Musk reagierte auf die Berichte – und hinterfragt die Rechtmäßigkeit des Vorgehens im Habeck-Ministerium.

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Die brisanten Dokumente aus dem Wirtschaft- und Klimaministerium von Robert Habeck, die vom Cicero freigeklagt wurden, erhärten den Verdacht, dass der Ausstieg aus der Atomkraft in Deutschland weniger auf den Einschätzungen von Fachleuten beruht, sondern auf ideologischen und politischen Interessen der Grünen. Es wurde getrickst, gefälscht, vertuscht.

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Während die Öffentlich-Rechtlichen ARD und ZDF den Skandal weitgehend ignorieren – zumindest findet man in den Hauptnachrichten kaum eine Meldung dazu – hat sogar Elon Musk auf die Enthüllungen reagiert. Unter einem Beitrag des Kanals disclose.tv auf Twitter kommentierte er: „Wirklich? Gibt es eine rechtliche Untersuchung?“ Sein Tweet fand großen Anklang und wurde bisher über 2.600 Mal geliked.

Tweets von Elon Musk sorgten in der Vergangenheit für heftige Reaktionen in der deutschen Politik. Vor den Landtagswahlen in Bayern und Hessen teilte Musk den Aufruf eines X-Nutzers, der zur Stimmabgabe für die AfD aufrief und die Seenotrettung im Mittelmehr kritisierte. Musk stellte in seinem Tweet die Frage, ob es eine Verletzung der italienischen Souveränität sei, wenn Deutschland eine große Anzahl illegaler Einwanderer auf italienisches Staatsgebiet bringe. Führende Politiker sahen darin eine „Einmischung in den Wahlkampf“.

Im Oktober 2022 übernahm Elon Musk Twitter mit dem Ziel, die Plattform zu einem Ort freier Meinungsäußerung zu machen. Damit hat sich Musk in der EU keine Freunde gemacht. Im Dezember leitete Brüssel nach dem Gesetz für digitale Dienste (DSA) ein Verfahren gegen den Twitter-Nachfolger X ein. Der Vorwurf: „Verbreitung illegaler Inhalte“.

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