Freund werden
Fixpositionen
Erfundene Belästigungsvorfwürfe
Verflechtungen bis in die Parteispitze? Die merkwürdigen Hintergründe im Fall Gelbhaar
Stefan Gelbhaar galt als gesetzter Direktkandidat der Grünen in Berlin. Erfundene Belästigungsvorwürfe katapultierten den Grünen-Bundestagsabgeordneten jedoch ins politische Aus – davon wiederum profitiert der Wahlkampfmanager von Robert Habeck.
Nur 0,3 Prozent
Deutschland auf dem letzten Platz: Auch der IWF senkt die Wachstumsprognose drastisch
Der Internationale Währungsfonds hat seine Prognose für das Wirtschaftswachstum drastisch reduziert: Die deutsche Wirtschaft soll 2025 nur um 0,3 Prozent zulegen. Damit ist der IWF das nächste Institut, dass die von Robert Habeck prognostizierten 1,1 Prozent weit unterschreitet.
Wirtschaftsminister
Habeck: Deutsche „müssen das Arbeitsvolumen erhöhen“, um Wirtschaft zu retten
Robert Habeck will, dass die Deutschen mehr arbeiten. Sollte man es nicht schaffen, „das Arbeitsvolumen erhöhen“ könne Deutschland „sein wirtschaftliches Potenzial nicht ausschöpfen“, erklärte der Bundeswirtschaftsminister.
Analyse
Der Söder-Faktor: Was, wenn es sich noch dreht?
Die CDU sieht sich schon als Wahlsieger. Ein Szenario steht allerdings noch im Raum: Wenn die CDU noch deutlich abfällt und nur Schwarz-Rot-Grün eine Mehrheit hätte - dann hätte Söder die Gelegenheit für den perfekten Dolchstoß.
Gelbhaar-Affäre
Fake-Identität für RBB-Story: Grünen-Politikerin soll Belästigungsvorwürfe erfunden haben
Der Fall um den Berliner Grünen-Politiker Stefan Gelbhaar nimmt eine überraschende Wendung. Eine grüne Bezirkspolitikerin soll offenbar unter dem Decknamen "Anne K." eine eidesstattliche Versicherung mit Belästigunsvorwürfen abgegeben haben.
Analyse
Der Krimi um das TikTok-Verbot
Der Supreme Court bestätigt das TikTok-Verbot, einen alternativen Verkauf lehnen die chinesischen Eigentümer ab – und so stehen alle Zeichen auf ein US-Verbot der App ausgerechnet einen Tag vor Trumps Amtseinführung. Aber weder er noch Biden wollen das gesetzlich vorgeschriebene Verbot so wirklich umsetzen.
Rheinland-Pfalz
Fast doppelt so viele Flüchtlinge wie vorgesehen: Pirmasens erlässt Zuzugsperre wegen Migration
Wegen eines hohen Migrationsanteils hat die Stadt Pirmasens eine Zuzugsperre erlassen. Eigentlich soll die Stadt 0,99 Prozent aller Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz aufnehmen – tatsächlich sind es 1,79 Prozent. Die Ämter und öffentlichen Einrichtungen sind vollkommen überfordert.
Nach Anschlag
Magdeburg soll eine „weltoffene Stadt“ bleiben, mahnt Steinmeier bei einer Gedenkrede
Magdeburg solle eine „weltoffene Stadt“ bleiben, mahnte Frank-Walter Steinmeier bei einer Gedenkrede. In Magdeburg gedachte der Bundespräsident den Opfern des Anschlags auf den Weihnachtsmarkt, „Hass und Gewalt“ dürften jetzt aber nicht das letzte Wort haben.
Kommentar
„Hunderttausende Arbeitsplätze“ dank Energiewende – Habecks Buch ist ein Brief aus einer Parallelwelt
Robert Habeck hat ein Buch geschrieben - was wie ein Mutmacher wirken soll ist eigentlich ein Aufbau von Selbstinszenierung und Selbstmitleid. Echte Erkenntnisse findet man wenig, dafür einige wirklich bemerkenswerte Ansichten von Habeck.