Monat: September 2026
Niedersachsen
Diese AfD-Abgeordneten wollte das Innenministerium verhindern – so haben sie abgeschnitten
Die AfD konnte bei der Kommunalwahl in Niedersachsen deutlich zulegen. Zuvor empfahl das Innenministerium, mehrere ihrer Kandidaten nicht zur Wahl zuzulassen. Einige Gremien folgten dieser Empfehlung jedoch nicht – und die Kandidaten traten anschließend zur Wahl an. So haben sie abgeschnitten.Öl-Dilemma: Der Kampf um die Nadelöhre des Welthandels
Den islamistischen Huthi-Rebellen gelingt im jemenitischen Bürgerkrieg der nächste Sieg – und auf einmal sind die Ölexporte der Saudis von zwei Seiten bedroht. Das Dilemma treibt jetzt den Ölpreis erst recht in die Höhe.Caren Miosga
Prien unterstützt Wüsts „Handlungsbefehl“ zum AfD-Verbot und rät der CDU zu einem Bekenntnis zu Schwesig
CDU-Bundesvize Karin Prien und SPD-Parteivize Anke Rehlinger haben sich für eine Arbeitsgruppe gegen die AfD ausgesprochen. Außerdem wollen beide, dass Manuela Schwesig Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern bleibt – Prien meint aber, dafür müsse man CDU wählen.Mecklenburg-Vorpommern
Unterschriftenstempel verwendet? Mehrere Corona-Verordnungen von Schwesig in Zweifel gezogen
Das Oberlandesgericht Rostock prüft, ob drei Corona-Verordnungen Mecklenburg-Vorpommerns wegen formeller Fehler wirksam zustande gekommen sind. Ein Anwalt stellt dabei in den Raum, Unterschriften könnten als Faksimile geleistet worden und daher unwirksam sein.Abgeordnetenhauswahl
Berliner Linken-Spitzenkandidatin Eralp fordert im Welt-TV-Duell mehr Einbürgerungen – für „Zugang zum Wahlrecht“
Im Welt-TV-Duell vor der Berliner Abgeordnetenhauswahl hat Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp gefordert, mehr Menschen einzubürgern, damit sie Zugang zum Wahlrecht erhalten. Migranten hätten bei der Integration zudem keine „Bringschuld“.
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