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Mecklenburg-Vorpommern
Unterschriftenstempel verwendet? Mehrere Corona-Verordnungen von Schwesig in Zweifel gezogen
Das Oberlandesgericht Rostock prüft, ob drei Corona-Verordnungen Mecklenburg-Vorpommerns wegen formeller Fehler wirksam zustande gekommen sind. Ein Anwalt stellt dabei in den Raum, Unterschriften könnten als Faksimile geleistet worden und daher unwirksam sein.
Das Oberlandesgericht Rostock befasst sich derzeit mit der Frage, ob mehrere Corona-Verordnungen des Landes Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2020 ordnungsgemäß ausgefertigt und verkündet wurden. Anlass ist die Berufung einer namentlich nicht genannten Musikerin, die wegen pandemiebedingter Veranstaltungsverbote drei Konzerte absagen musste. Sie verlangt Schadensersatz für entgangene Einnahmen. Die OAZ und die Berliner Zeitung berichteten über den Sachverhalt.
Die Sängerin hatte zunächst vor dem Landgericht Schwerin geklagt, war dort jedoch unterlegen. Ihr Anwalt Ralf Ludwig aus Staßfurt hält eine inhaltliche rechtliche Prüfung der Maßnahmen für wenig aussichtsreich. Die meisten deutschen Gerichte, einschließlich des Bundesgerichtshofs, hätten die damaligen Corona-Regelungen grundsätzlich als rechtmäßig bewertet. Deshalb konzentrierte sich Ludwig insbesondere auf mögliche Fehler beim Erlass der Verordnungen, wie die Berliner Zeitung und die OAZ berichten.
Nach der Gemeinsamen Geschäftsordnung II der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns müssen Landesverordnungen nach dem Kabinettsbeschluss vom Ministerpräsidenten und den beteiligten Ministern unterzeichnet werden. Das Verfahren gilt nach Auffassung Ludwigs auch für die während der Pandemie beschlossenen Regelungen. Eine Ausnahme vom Erfordernis der persönlichen Unterschrift sei nicht geschaffen worden.
Der Anwalt untersuchte unter anderem drei Verordnungen vom 17. und 23. März sowie vom 3. April 2020. Kopien der Dokumente seien in kommunalen Archiven und auf den Internetseiten mehrerer Gemeinden auffindbar gewesen. Nach seinen Angaben weisen die PDF-Dateien Zeitangaben auf, die eine sehr späte Erstellung dokumentieren. So sei die Verordnung vom 17. März 2020 um 21:27 Uhr erstellt worden, diejenige vom 23. März um 17:54 Uhr.
Ludwig bezweifelt deshalb, dass die Dokumente schon rein praktisch noch am selben Tag gedruckt, verschickt und wirksam verkündet werden konnten. Nach damaliger Praxis galt eine Verordnung erst mit dem Verlassen der Druckerei als verkündet. In Kraft treten konnte sie grundsätzlich frühestens am folgenden Tag.
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Die deutsche Industrie erlebt den nächsten schweren Rückschlag. Im August brachen die Auftragseingänge „überraschend“ ein. Besonders die Bestellungen aus dem Inland waren stark rückläufig.Darüber hinaus hält der Anwalt die auf den Dokumenten befindlichen Signaturen für Faksimiles. „Wer die drei Verordnungen vom 17. März, 23. März und 3. April 2020 nebeneinanderlegt und die Signaturen unter Schwesigs Namen vergleicht, sieht, dass sie pixelgenau identisch sind“, erklärt Ludwig. Weiter erklärt er: „Echte Unterschriften derselben Person sehen einander ähnlich, sind aber niemals identisch.“
Der Vergleich mit anderen, nachweislich von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig unterzeichneten Dokumenten habe Unterschiede in Strichführung, Druckstärke und Abstand ergeben. Ludwig vermutet daher, dass bei den hier in Rede stehenden Erlassen ein Unterschriftenstempel verwendet wurde. Nach seiner Darstellung erfüllt ein solcher Stempel jedoch nicht die gesetzliche Funktion einer persönlichen Unterzeichnung.
Das Oberlandesgericht Rostock hat sich der Sache nun angenommen, die Berufungsbegründung der Staatskanzlei übermittelt und eine Stellungnahme angefordert. Das Land hat dafür sechs Wochen Zeit. Die Staatskanzlei teilte auf Anfrage der OAZ mit, wegen des laufenden Verfahrens keine inhaltliche Erklärung abzugeben. An der Rechtmäßigkeit der damaligen Verordnungen bestünden jedoch keine Zweifel.
Ludwig beruft sich zudem auf Entscheidungen deutscher Gerichte, nach denen eine fehlerhafte Ausfertigung Schadensersatzansprüche begründen kann. Ob das Oberlandesgericht seiner Argumentation schlussendlich folgt, ist offen.
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Darüber werde ich mich heute Abend umfassend von der Tagesschau informieren lassen….
Ich habe eben was Schönes gefunden. Das kommt bestimmt auch nicht in der Tagesschau. Rentner müssen einen Lebensnachweis bringen.
https://web.de/magazine/ratgeber/finanzen-verbraucher/500000-rentner-betroffen-ignorieren-42722888
Der Regierung fehlt Geld und da kümmern sie sich endlich auch mal darum, dass möglicherweise mit Renten im Ausland betrogen wird.
Wie ist das mit dem Kindergeld und Kindern im Ausland?
Was kommt als nächstes? Die Frage nach einer Lebensberechtigung? Da frage ich mich wirklich, ob unsere Politiker diese Berechtigungen auch haben???
Tja, der Söder Markus ist heute wieder als der beliebteste Wunschkanzler der Deutschen erwählt worden. Soviel dazu. Was tägliche Dauerpropaganda durch den Propagandaapparat in den Rüben anrichtet. Etwa 70% der Deutschen lassen sich wirklich alles gefallen – Hauptsache, sie wählen nicht diese Nazis. Das hat ihnen der Fernseher erzählt.
Der Staat ist auch darauf angewiesen, Rentner im Ausland mit 15% Pauschalsteuer abzuzocken, wenn deren Rente erheblich weniger als das Bürgergeld beträgt!
Der „Kriegsflüchtling“ mit seinen 4 Frauen und 28 Kindern muss schliesslich versorgt werden wenn er schon nicht arbeitet…
danke für den Tipp 🙂 – ichschmeissmichweg – Qualitäts Journalismus von NORD KOREA TV ist absolute Pflicht
au jaa….. 😉
Bitte, legt alle Machenschaften Schwesigs offen
Aber noch vor der Wahl!
Das ist deren Wählern doch egal.
Es ist wie bei den Arierrechtlern 1933-45, Hauptsache Schwesig hat Frauenrechte.
Wird Zeit, daß das endlich aufgearbeitet wird und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden. Ich denke da an den einen oder anderen Gesundheitsminister.
Und dann gibt es da noch das interessante Buch „Ich habe mitgemacht“.
„Corona: Sie wussten es. Sie schrieben es auf. Sie taten es trotzdem“
von Tobias Ulbrich
https://tkp.at/2026/09/12/corona-sie-wussten-es-sie-schrieben-es-auf-sie-taten-es-trotzdem/#
Sehr lesenswert.
Das paßt dazu
„ Von der Leyen, Bourla und Sahin von italienischen Polizeigewerkschaften wegen Mordes verklagt“
https://transition-news.org/spip.php?page=podcast&url=350-neue-episode
Das paßt dazu ist von 2025
https://transition-news.org/spip.php?page=podcast&url=350-neue-episode
Tolle Praktiken
Hat man von den Altparteien gelernt! Die können das richtig gut.
Ein Anwalt muß alles in seinen Möglichkeiten Stehende tun, um für seinen Mandaten das Bestmögliche herauszuholen. Insofern ist Herrn Ludwig kein Vorwurf zu machen, wenn er die Verordnungen wegen Formalien für ungültig erklären lassen will.
Es kann aber doch nicht das Problem sein, ob eine Unterschrift mit blauer oder grüner Tinte geleistet worden ist. Das ist nicht das Unrecht. Das Unrecht ist der Inhalt der Corona-Verordnungen. Es ist ein Verbrechen.
„Insofern ist Herrn Ludwig kein Vorwurf zu machen, wenn er die Verordnungen wegen Formalien für ungültig erklären lassen will.“
Naja, hoffentlich hat er seine Mandantin auch über die Erfolgsaussichten gründlich aufgeklärt. Immerhin hatte man ja den vorherigen Prozess um den Inhalt der Verordnungen bereits verloren – der Anwalt sagt selber:
„Ihr Anwalt Ralf Ludwig aus Staßfurt hält eine inhaltliche rechtliche Prüfung der Maßnahmen für wenig aussichtsreich.“ – hierzu stellt sich mir die Frage ob auch dieser erste, verlorene Prozess vom selben Anwalt angestoßen worden war.
Wie auch immer, es gibt leider Awälte welche Klagen anstoßen, die von vornherein sehr wenig Aussicht auf Erfolg haben – und daran verdienen.
Dem Herrn Ludwig will ich das jetzt keinesfalls unterstellen, ich kenn ja seine Klageschrift nicht, wollte das aber mal hier anmerken.Wegen eigener, leidvoller Erfahrung mit einem Anwalt.
Diese Anmerkung von Ihnen sehe ich als richtig: „Das Unrecht ist der Inhalt der Corona-Verordnungen.“
Aber genau den Prozess darum hat die Sängerin ja bereits verloren.
Und den um diesen Formfehler wird sie vermutlich auch verlieren – schon deshalb weil bei Gewinn ein Präzedenzfall geschaffen werden würde. Zulasten der Politiker und der Steuerkassen! Das geht gar nicht…
Es ist eben keine Unterschrift, egal welche Farbe. Eine Paraphe ist auch keine. Hab ich schon vielen Amtstrotteln beigebracht.
Meine Ansicht nach all den Verfahren rund um Corona, Impfen, Verordnungen ist diese:
Rein aufgrund dieses Formfehlers mit der gestempelten Unterschrift wird die arme Sängerin vermutlich keinen Erfolg haben.
Sondern nun noch mehr Geld verlieren, also Gerichts- und Anwaltskosten….
Naja
maybee, it’s only another brick in the wall..
Solideste Festungen sind gefallen durch wirksame, oft auch langwierige Unterminierung.
Stein für Stein sozusagen.
Nur läuft uns inzwischen die Zeit davon…
Wird nicht durchgehen, denn sonst könnte eine Klagewelle über Schadenersatzansprüchen losgetreten werden. Glaube nicht, dass ein Richter den Mut dazu hat …
Unterschriften Stempel: das ist ja wie der amerikanische Automatic Pen… Alles ungültig. 😆
Die SPD ist, nach der ( SED- ) Linken die korrupteste Partei Deutschlands.
Und die SPD- Schwesig versucht in Mecklenburg-Vorpommern
die Frauen für dumm zu verkaufen…
S. den Artikel
würde die Rechte von Mädchen und Frauen bedrohen Schwesig warnt erneut vor der Wahl der AFD Apollo news
https://apollo-news.net/wrde-die-rechte-von-mdchen-und-frauen-bedrohen-schwesig-warnt-erneut-vor-der-wahl-der-afd/
Die BfArM Akten widersprechen den Massnahmen der Bundesregierung mit Sabine Stebel – 12.09.2026 https://www.youtube.com/watch?v=AU3bgaPUGdc
Boah, ich hoffe echt, dass der Anwalt Erfolg hat. LG
Na das kommt ja zur rechten Zeit… 🤠
…also auf dem Photo steht die nackte Angst ihr ins Gesicht geschrieben…
…der rote Punkt spricht Bände.
Wow, wurde für die Unterschriften evtl. gar ein “ Autopen‘ benutzt— so einen gab es doch für USA-Präsident Biden-?— Gibts sowas bei uns auch schon ?
Die verantwortlichen Richter während der Coronazeit werden hoffentlich nach der Bundestagswahl und nach erfolgter Regierungsübergabe an die AfD zur Rechenschaft gezogen. Im Namen des Volkes war da gar nichts. Wer die Gesetze derart beugt und regierungsnahe Urteile fällt, gehört aus dem Beamtenverhältnis entfernt !
In dem Moment wo die Regierung Gesetze und Verordnungen erlässt, sind die Richter auch machtlos. Egal was sie davon halten oder auch icht. Es ist lediglich Aufgabe eines Richters die Anklage dahingehend zu prüfen, ob Gesetze verletzt wurden.
Mehr darf ein Richter nicht und das ist generell auch gut so. Im Fall von Brosius Gersdort wollten wir das ja auch nicht.
Der berechtigte Zorn muss deshalb auf die Politik gerichtet bleiben.
@ Gesetz bleibt Gesetz
Das ist die ultimative Schutzbehauptung eines Richters, der auf Beförderung hofft und regimetreu agiert . Bereits 2022 gab es erhebliche Zweifel an dem Corona Märchen. Auch international anerkannte Fachärzte haben einen Brandbrief verfasst. Bei Zweifel m u s s ein Richter ggf. Fach – Gutachter anhören. Das wurde unterlassen !
https://aerztestehenauf.at/
https://aerzte-fuer-aufklaerung.de/
Ich hatte die Zweifel bereits in 2020 und fand spätestens ab April 2020 den Umgang mit dem Virus absolut daneben. Ich hatte dafür auch Argumente.
Gesunder Menschenverstand reicht aber nicht aus, um vor Gericht zu gewinnen. Es braucht immer ein Gesetz, welches es ermöglicht.
Die Schuldigen sind in Berlin und den Landesregierungen zu suchen. In wenigen Fällen vielleicht auch mal ein Richter, der den ihm möglichen Ermessensspielraum nicht genutzt hat.
Wenn wir schon verbal einprügeln, dann bitte auch bei den Richtigen.
Spahn, Lauterbach, Merkel, Söder……und all die Journalisten wie z.B.Nikolaus Blome..welche jeden Tag mitgemacht haben.
Siehe auch https://www.aerzteblatt.de/archiv/pandemie-eine-schnoede-drucksache-328195cc-7c5a-48ee-9325-cf0ab64a2e60 .
Aha, der Realist mit den unrealistischsten Rachefantasien gegen „die da oben“ weil er nicht mal gegen die da unten was unternehmen konnte.
Ich bin nur immer wieder glücklich darüber das es keine Zombie Apokalypse war – sondern nur eine Grippe; wir wären jetzt alle Untote – so wie die Regierung damit umgegangen ist! Das Handeln war so unlogisch: ich wusste ich hatte Corona, die ersten Tage lang ich flach, hatte Fieber und konnte nicht zum Arzt, darauf hin musste meine Abstriche selber zum Testzentrum bringen (ca 10 km entfernt). Meinen Kontakt – den ich offensichtlich angesteckt hatte musste aber noch weiter zur Arbeit gehen, weil mein Ergebnis Ausstand!
Verrückt!!!
Wer hat sich das ausgedacht?
Das machte noch viel weniger Sinn als mich zu nötigen, weil ich nicht geimpft bin!!!
Die haben bewusst Stempel verwendet, weil sie genau wussten, dass sie gegen die FDGO und Verbrecherisch handeln. Es müssen auch andere Verordnungen überprüft werden, wahrscheinlich sind alle nur gestempelt.
Eins bleibt aber gleich, ich und sehr sehr viele andere wollen Handschellen klicken hören.
Es ist im Grunde das selbe, wenn unter einem amtlichen Dokument steht
„Das Schreiben wurde maschinell erstellt und ist ohne Unterschrift gültig“
NIX ist da gültig, es ist nur niemand mehr zu finden, der zur Verantwortung gezogen werden kann.
Ein amtliches Schreiben ohne Unterschrift hat keine Gültigkeit.
Egal, welches „Gesetz“ die da drumbasteln.
Ich habe früher AfD gewählt, aber jetzt bin ich schlauer!
Also, AN, kapert nicht wieder fremde Nicknames (kindisch!) und lasst die Leute, egal ob Sterntaler oder mich oder wen auch immer, einfach zum Verständnis des Gesagten einen Link posten. Ist ja bekloppt, was Ihr hier wieder abzieht!
Im Übrigen ist Prof. Bhakdi ein Held unserer Zeit, der hier nie gewürdigt wird! Danke nochmal, Sterntaler! Er tut mir sehr leid. Ich tu mir auch leid!
Für mich unverständlich diese Frau zu wählen. Der glaube ich kein Wort mehr.
Ach herje, Biden lässt grüßen. War er wohl senil, könnten bei Schwesig schwerwiegendere Gründe in Betracht gezogen werden. Eines eint sie jedenfalls, Beide sind dem sozialistischen Milieu zuzuordnen.
Operation Warp Speed war Trump.
Aber der AfD Fan lebt eben in einer Fantasiewelt.
Tatsächlich müssen AfD-Wähler auch versteheen, dass es Eugeniker* und deren Anhänger in jeder Partei gibt (bei tkp letztens ein furchtbarer Kommentar und auch hier und bei TE zum Teil eben auch immer wieder!!) ! Und dazu gehören ganz klar auch Kriegsszenarien und – mobilisierungen mit in der Folge Millionen oder weit mehr Toten! Aber neue Milliarden bei Denen, die sich als Organisateure der Weltreduktion sehen (nennt sich „Bevölkerungskontrolle“ „Biopolitik“)!
*der Begriff und der ganze Umfang dessen ist ja Vielen nicht wirklich klar
Deshalb: https://www.youtube.com/watch?v=ZIX0sAxlX6k
https://www.youtube.com/watch?v=P-g5sx-qLXA (zu Prof. Paul Lombardo bitte weiter recherchieren)
https://www.youtube.com/watch?v=a4bwe12TmRw (Neu-Reportage mit Interviews der traumatisierten Frauen) für wenig Zeit (Danke Arte!!!) – den ganzen Begriff ruhig mal eingeben „Zwangsterilisationen Peru“ (nicht nur dort, auch Indien, in afrikanischen Ländern, etc. siehe oben Video, auch in Europa, USA, Grönland Zwangsverhütung von Inuit-Frauen, teils danach unfruchtbar)
Lange inzwischen gestückelte Version, die mir bei Facebook bei Nennung des/der Hauptverantwortlichen zensiert wurde!
https://www.youtube.com/watch?v=b3AjhgKlHJM .
https://www.youtube.com/watch?v=QoRRB-EF52s
Es hängt Alles zusammen:
https://www.bpb.de/shop/buecher/schriftenreihe/276611/der-neue-mensch/
Warum klaust du meine Links?
Ihr seid bekloppt, Apollo News! Wir hatten doch gestern schon mal das Thema! Da habt Ihr wiedermal mit Stasi-Methoden geglänzt!! Wollt Ihr Euch wirklich jeden Tag zum Gespött auf Eurer eigenen Seite machen?
Jeder kann doch wohl alle Links nutzen, die er für wichtig hält! Denn dafür ist das Netz ja auch da.
Kümmert Ihr Euch mal darum, objektiv zu berichten, das scheint doch nun etwas wichtiger zu sein, als hier alle möglichen Leute anzugreifen und herauszumobben! Und sich auch noch selber ständig zu liken und zu loben…Narzissten, wie sie im Buche stehen!
Was auch immer, der Carola Sumpf wird nie aufgeklärt….da sind alle Behörden incl. der Regierung verstrickt……LOL
Und haben endlich bis in die kleinsten Behörden Ihre Macht mit 2 G etc ausgespielt Ein Teil ist weggestorben…
https://www.vfa.de/de/forschung-entwicklung/pharmaforschung/woran-wir-forschen/impfstoffe-zum-schutz-vor-coronavirus-2019-ncov
https://multipolar-magazin.de/artikel/wie-der-lockdown-nach-deutschland-kam
Beitrag bei You tube:
Alles Länderminister wussten, das der Virus aus China war ,wurden aber zum Schweigen verpflichtet.
Wer in der Öffentlichkeit das Gegenteil
behauptete war ein Rechter o. Verschwöhrungstheorethiker
Schwester Biden 😂 kämpft um ihre Glaubwürdigkeit. Hatte sie nie.
Links und arrogant.
Der Charme der SED 2.0.
Das vieles in der C-Zeit gelogen und Betrogen ist, ist allen Bürgern klar! Das man eine Aufarbeitung mit Begrenzungen belegt, um Personen wie Drosten und Spahn zu schützen ist eindeutig erkennbar! Ärzte werden noch immer verfolgt obwohl der PCR Test als nutzlos enttarnt wurde! Schwesig ist nur eine kleine eisspitze Eines der größten Eisberge in der Politik! Alt-Parteien wollen Europa auslöschen und machen es ohne Scham öffentlich! Spritpreise könnten sofort mit Abschaffung der CO² und klimalüge verändert werden, aber das Geld soll in Kriegsvorbereitungen im Eismeer versinken! Warum wählt ihr solche Diktatoren?
Ihr geht der A auch auf Grundeis. Jetzt ergibt der Hass, die Hetze und die Diffamierungen gegen die AfD auch Sinn. Die Angst muss ja riesig sein, dass all die Schweinereien von „unsereDemokratie“Parteien seit vielen Jahren begangen, ans Licht kommen könnten! 😱
Ach was die Schwesig ist doch von den „unsere Demokratie!“ – Parteien. So jemand kann doch gar nicht die Gesetze brechen, Unterschrift hin oder her, wir sind „gut durch die Plan-Demie“ gekommen, alleine das zählt, wer herumstänkert und Gesetzesbrüche wittert ist ein NAZI, jawohl!