Monat: Juni 2026
Politikerbeleidigung
Union und SPD im Bundestag gegen Abschaffung von § 188 StGB – offen für Reformen
Auf Antrag der AfD-Fraktion debattierte der Bundestag über die Abschaffung des Politikerbeleidigungsparagrafen 188 StGB. Union und SPD waren gegen die Abschaffung, zeigten sich aber offen, den Paragrafen abzuschwächen.Fußball-WM
Grünen-Abgeordneter Mijatovic wünscht Bosnien-Herzegowina im Bundestag „nicht weniger als den Weltmeistertitel“
Der Grüne Boris Mijatovic hat Bosnien-Herzegowina im Bundestag „nicht weniger als den Weltmeistertitel“ gewünscht. Der bosnischstämmige Abgeordnete nutzte dafür eine Rede zur Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Heimatland seines Vaters.„Widersetzen“
„AfD-Bundesparteitag verhindern – Höcke stoppen“: Grünen-Verband fordert zur Blockade auf
Das Antifa-Bündnis „Widersetzen“ plant die Verhinderung des AfD-Parteitags in Erfurt im Juli durch Sitzblockaden. Der Kölner Grünen-Verband fordert in einem Newsletter seine Mitglieder dazu auf, sich hieran zu beteiligen.ÖRR
Enthauptungsversuch in Belfast: Tagesschau meint, Sudanese werde für Messerattacke „verantwortlich gemacht“
Die Tagesschau irritiert mit ihrer Berichterstattung zu den Ausschreitungen in Belfast auf Instagram. Ein sudanesischer Migrant werde für einen Messerangriff „verantwortlich gemacht“, heißt es darin. Zudem hätten rechtsextreme Aktivisten die Menschen vor Ort aufgestachelt.
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