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SPD-Spitze
Nach 1.-Mai-Reden: Merz fordert Klingbeil und Bas zur Rückkehr „zur Arbeit im Kabinett“ auf
Bundeskanzler Friedrich Merz reagiert bei Caren Miosga auf scharfe Angriffe aus der SPD. Nach den Kundgebungen zum Tag der Arbeit verlangt er von den SPD-Chefs Bärbel Bas und Lars Klingbeil, wieder zur Regierungsarbeit zurückzukehren – „auch emotional“.
Kommentar
Der Kanzler zeigt dem Land seine ganze Ratlosigkeit
Bei Caren Miosga zeigt sich Merz ohne Plan und ohne Botschaft – in der schwersten Krise seiner Koalition droht er der SPD, bis jetzt sei er „sehr geduldig gewesen“. Es klingt an diesem Abend nach Endspiel.
„Caren Miosga“
„Nicht neu“: Merz spielt Truppenabzug nach Zerwürfnis mit Trump im Iran-Krieg herunter
Bundeskanzler Friedrich Merz verteidigt bei „Caren Miosga“ seine Kritik an Donald Trumps Iran-Politik. Einen Zusammenhang zwischen dem Streit mit dem US-Präsidenten und dem angekündigten Abzug amerikanischer Soldaten aus Deutschland weist er zurück.
Regierungskrise
Merz drängt SPD zu Kompromissen: „Ich habe keine Vollmacht, die CDU umzubringen“
Bundeskanzler Friedrich Merz weist die Steuerpläne von SPD-Chef Lars Klingbeil zurück. In der ARD-Sendung „Caren Miosga“ spricht er von wachsendem Unmut in der CDU – und macht dem Koalitionspartner deutlich, dass die Union nicht als bloßer Mehrheitsbeschaffer zur Verfügung steht.
Jahr nach Vereidigung
Steinmeier will Neuwahlen verhindern: Welche Optionen Merz in der Regierungskrise bleiben
Schlechte Umfragen, offene Konflikte, wachsende Kritik: Knapp ein Jahr nach Amtsantritt steht die Regierung von Friedrich Merz unter Druck. In Berlin kursieren bereits Szenarien für ein mögliches Ende der Koalition.
Volksabstimmung
Begrenzung der Schweizer Bevölkerung: Mehrheit will laut Umfrage der „10-Millionen-Initiative“ zustimmen
In der Schweiz will eine Volksinitiative die heimische Wohnbevölkerung bis 2050 auf maximal 10 Millionen Einwohner begrenzen. Wenige Wochen vor der Abstimmung zeigen jüngste Umfragen einen überraschenden Trend: Die Zustimmung steigt – eine knappe Mehrheit will die Initiative annehmen.
Rheinland-Pfalz
CDU und SPD beschließen Koalitionsvertrag – und erklären beide, sich in den Verhandlungen durchgesetzt zu haben
Sechs Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben die CDU und SPD ihren gemeinsamen Koalitionsvertrag beschlossen. In den Reden auf den Landesparteitagen ihrer Parteien haben sowohl Gordon Schnieder als auch Alexander Schweitzer erklärt, sich mit eigenen programmatischen Schwerpunkten durchgesetzt zu haben.
„Qualitätssicherung“
Drosten fordert im Interview zur Corona-Pandemie „berufsständische“ Zensur der Presse
In einem aktuellen Interview der SZ fordert der ehemalige wissenschaftliche Berater der Regierung und Virologe Christian Drosten zur „Qualitätssicherung“ faktisch die Zensur von Medien. Die damalige Kritik an seiner Haltung zur Corona-Pandemie wischt er zudem als „nicht relevant“ weg.
Ölpreis
Blockade der Straße von Hormus wird auch Monate nach Öffnung der Meerenge noch Folgen haben
Eine Öffnung der Straße von Hormus ist nur der Anfang der Normalisierung der Warenströme. Der gesamte Prozess wird wohl mehrere Monate in Anspruch nehmen. In Deutschland werden vor allem die Dieselpreise länger brauchen, um zu sinken.