Monat: Mai 2025
August 2025
Juli 2025
Juni 2025
Mai 2025
April 2025
März 2025
Februar 2025
Januar 2025
Dezember 2024
November 2024
Oktober 2024
September 2024
August 2024
Juli 2024
Juni 2024
Mai 2024
April 2024
März 2024
Februar 2024
Januar 2024
Dezember 2023
November 2023
Oktober 2023
September 2023
August 2023
Juli 2023
Video
Faeser hat die Öffentlichkeit dreist belogen – Apollo Newsroom
Das Verfassungsschutz-Gutachten zur Hochstufung der AfD beinhaltet kaum handfestes Material. Vielmehr wirft es Fragen zur Arbeitsweise der Behörde und den dahinter stehenden Ministern auf. Der Inhalt zeigt: Viele Aussagen von AfD-Politikern wurden skandalisiert und interpretiert, um der Partei so mehr Vorwürfe machen zu können.
AfD-Gutachten
Verfassungsschutz: Kritik an Einwanderung in Sozialsysteme soll rassistisch konnotiert sein
Die AfD wertet Migranten laut Verfassungsschutz pauschal ab. Etwa durch Kritik an der Einwanderung in das Sozialsystem. Mit dem Vorwurf möchte die AfD laut dem VS-Gutachten „Neid und Ablehnung hervorrufen“.
Regierungserklärung
Merz will die Bundeswehr zur „konventionell stärksten Armee Europas“ machen
In seiner ersten Regierungserklärung will der neue Bundeskanzler vor allem Zuversicht verbreiten. Er verspricht einen spürbaren Aufbruch „schon im Sommer“. Damit sind große Erwartungen an seine eigene Regierung gerichtet.
IW-Analyse
Rezession schlägt auf Arbeitsmarkt durch: Arbeitslosenquote steht vor historischem Hoch
Die Rezession schlägt durch: Eine Studie zeigt einen rasanten Anstieg der Arbeitslosigkeit in Deutschland. Im Sommer droht der höchste Stand seit 15 Jahren – auch das BIP schrumpft weiter.
AfD-Einstufung
Laut Verfassungsschutz untergraben DDR-Vergleiche und Kritik an Grundrechts-Einschränkungen die Demokratie
Laut Verfassungsschutz untergräbt ein Vergleich Deutschlands mit der DDR das Vertrauen in die Demokratie. Auch Kritik an Grundrechts-Einschränkung während der Pandemie wird im AfD-Gutachten aufgeführt.
ZDF-moma
Nach absurdem Reichsbürgervergleich: Dobrindt lacht Hayali aus
Als Dunja Hayali Innenminister Dobrindt fragte, ob er Parallelen zwischen der AfD und Reichsbürgern sehe, konnte er nur lachen. Er erklärte, den Zusammenhang „überhaupt nicht“ zu sehen.
Kommentar
Dieses Gutachten ist eine Total-Blamage für den Verfassungsschutz – und seine medialen Schützenhelfer
Nancy Faeser und der Verfassungsschutz wollten das AfD-Gutachten geheim halten - deswegen log man einfach über geheime Quellen, die es nicht gab. In Wahrheit ist es eine stumpfe Sammlung längst bekannter Zitate, die nichts belegt. Eine Blamage, die die unlauteren Absichten dahinter entlarvt.
Impfstoff-Deals
Krachende Niederlage für von der Leyen vor Gericht – EuGH ordnet Herausgabe von Pfizer-SMS an
Die Zurückhaltung der SMS-Nachrichten von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Pfizer-Gate ist rechtswidrig. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Mittwoch.
AfD-Gutachten
Antisemitismusvorwurf gegen AfD: Verfassungsschutz stützt sich auf explizit straffreie Äußerungen
Im Verfassungsschutz-Gutachten wird ein entgleister Vergleich zwischen Ungeimpften und Juden als Beleg für Antisemitismus in der AfD festgehalten, obwohl die Aussage vor Gericht als nicht strafwürdig befunden wurde. Für das BfV ist das Urteil unerheblich.