Kommentar
Monat: Januar 2025
August 2025
Juli 2025
Juni 2025
Mai 2025
April 2025
März 2025
Februar 2025
Januar 2025
Dezember 2024
November 2024
Oktober 2024
September 2024
August 2024
Juli 2024
Juni 2024
Mai 2024
April 2024
März 2024
Februar 2024
Januar 2024
Dezember 2023
November 2023
Oktober 2023
September 2023
August 2023
Juli 2023
Stellungnahme
Aschaffenburg: Scholz sieht Versagen allein bei Bayern
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach dem Messerangriff in Aschaffenburg Kritik am Vorgehen der Behörden geäußert. Die Verantwortung für das Versagen sieht der Kanzler vor allem in München. Seine Regierung habe in der Asylpolitik schließlich schon „viel getan“.
Messerangriff
Kranz mit der Aufschrift „Aschaffenburg ist bunt“ bei Gedenkveranstaltung niedergelegt
Am Donnerstagvormittag wurden mehrere Kränze am Tatort niedergelegt. Unter anderem wurde ein Kranz mit der Aufschrift "Aschaffenburg ist bunt" vom Sekretär des DGB Aschaffenburg niedergelegt. Der Oberbürgermeister hielt eine Rede.
Antrag im Bundestag
Offener Brief an Merz: Weidel bietet Zusammenarbeit für Migrationswende an
CDU-Chef Friedrich Merz hat im Falle seiner Kanzlerschaft grundlegende Änderungen im Asyl- und Einwanderungsrecht angekündigt. Bereits nächste Woche will er einen entsprechenden Antrag in den Bundestag einbringen. Doch ohne die Unterstützung von SPD und Grünen fehlt ihm die Mehrheit. In einem offenen Brief macht AfD-Chefin Alice Weidel Merz ein Angebot.
Davos
Syrischer Außenminister erklärt: Syrien braucht seine Leute zurück – Gilt das auch für die Flüchtlinge in Deutschland?
Syrien hofft auf die Rückkehr von Flüchtlingen, um den Wiederaufbau des Landes voranzutreiben, sagte Außenminister al-Schaibani auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos. Besonders Fachkräfte und Akademiker aus der Diaspora sollen dabei helfen. Vergangene Woche erklärte er noch, dass eine Rückkehr für syrische Flüchtlinge in Deutschland derzeit nicht notwendig sei.
Video
Aschaffenburg: Was haben sie bloß aus diesem Land gemacht?
Zwei Menschen wurden am Mittwoch von einem ausreisepflichtigen Afghanen in Aschaffenburg ermordet – darunter ein Kindergartenkind. Und wieder versprechen Politiker vieles – doch was ändert sich? Das Muster wiederholt sich, wieder und wieder.
Anordnung
Aschaffenburg: Mutmaßlicher Kindermörder in psychiatrische Einrichtung eingewiesen
Der mutmaßliche Kindermörder von Aschaffenburg, Enamullah O., wird nicht in Untersuchungshaft, sondern in eine psychiatrische Einrichtung eingewiesen. Diese Entscheidung wurde nach einem zweistündigen Termin beim Haftrichter getroffen.
Aktualisiert
Schönbohm-Klage gegen Innenministerium abgewiesen – Gericht rügt Verhalten von Faeser
Das Verwaltungsgericht Köln hat Schönbohms Klage gegen das Bundesinnenministerium abgewiesen. Es urteilte, dass dem Ex-BSI-Chef weder Schadenersatz noch eine Wiedergutmachung für angebliches Mobbing zusteht. Das Gericht äußerte jedoch deutliche Kritik am Verhalten von Nancy Faeser.
Staatsversagen
„Befremdlich“: Faeser sieht Verantwortung für Aschaffenburg in Bayern
Tödliche Messerattacke in Aschaffenburg: Bund und Bayern streiten um die Verantwortung für die gescheiterte Abschiebung des mutmaßlichen Täters. Faeser fordert Erklärungen von Bayern, Herrmann erhebt Vorwürfe gegen das BAMF.
Grossbritannien
Fünf Menschen in London nach Messerangriff verletzt
Fünf Menschen wurden in London mit einem Messer verletzt und mussten anschließend in Krankenhäusern behandelt werden. Der Tatverdächtige wurde von der Polizei festgenommen.