Niedersachsen
Diese AfD-Abgeordneten wollte das Innenministerium verhindern – so haben sie abgeschnitten
Die AfD konnte bei der Kommunalwahl in Niedersachsen deutlich zulegen. Zuvor empfahl das Innenministerium, mehrere ihrer Kandidaten nicht zur Wahl zuzulassen. Einige Gremien folgten dieser Empfehlung jedoch nicht – und die Kandidaten traten anschließend zur Wahl an. So haben sie abgeschnitten.YouGov
Historisches Tief: Union stürzt auf 18 Prozent ab – AfD 11 Punkte vorn
Die AfD baut ihren Vorsprung vor der Union weiter aus und liegt in der neuesten YouGov-Umfrage inzwischen elf Prozentpunkte vor CDU/CSU. Diese stürzen gleichzeitig auf nur noch 18 Prozent ab.Insa-Zahlen
Kanzler-Umfrage: Weidel gewinnt gegen Merz und Wüst – nur Söder würde AfD-Chefin schlagen
Alice Weidel würde Friedrich Merz bei einer hypothetischen Kanzler-Direktwahl deutlich schlagen. Auch gegen Hendrik Wüst liegt die AfD-Chefin knapp vorne. Nur Markus Söder würde Weidel hinter sich lassen.Journalismus, der sich nicht einschüchtern lässt - mit Ihrer Hilfe
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Caren Miosga
Prien unterstützt Wüsts „Handlungsbefehl“ zum AfD-Verbot und rät der CDU zu einem Bekenntnis zu Schwesig
CDU-Bundesvize Karin Prien und SPD-Parteivize Anke Rehlinger haben sich für eine Arbeitsgruppe gegen die AfD ausgesprochen. Außerdem wollen beide, dass Manuela Schwesig Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern bleibt – Prien meint aber, dafür müsse man CDU wählen.Mecklenburg-Vorpommern
Unterschriftenstempel verwendet? Mehrere Corona-Verordnungen von Schwesig in Zweifel gezogen
Das Oberlandesgericht Rostock prüft, ob drei Corona-Verordnungen Mecklenburg-Vorpommerns wegen formeller Fehler wirksam zustande gekommen sind. Ein Anwalt stellt dabei in den Raum, Unterschriften könnten als Faksimile geleistet worden und daher unwirksam sein.Abgeordnetenhauswahl
Berliner Linken-Spitzenkandidatin Eralp fordert im Welt-TV-Duell mehr Einbürgerungen – für „Zugang zum Wahlrecht“
Im Welt-TV-Duell vor der Berliner Abgeordnetenhauswahl hat Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp gefordert, mehr Menschen einzubürgern, damit sie Zugang zum Wahlrecht erhalten. Migranten hätten bei der Integration zudem keine „Bringschuld“.
Jetzt kann alles ganz schnell gehen: Szenarien für den Merz-Untergang
In Berlin liegt eine Spannung in der Luft, die man zuletzt vom Ampel-Ende kannte. Eigentlich sind sich alle einig: Merz‘ Ende ist eine Frage des Wann und Wie, nicht des Ob. Wie könnte es weitergehen?Wahl in Schweden
Linkes Kalkül geht auf: Wie Nicht-Europäer die Wahl in Schweden entschieden haben
Die Wahl in Schweden ist denkbar eng. Eine Wählergruppe kann nun entscheidend sein: Nicht-Europäer. Weil das linke Lager in dieser Gruppe dominiert, könnte auch das Gesamtergebnis in ihre Richtung kippen.DDR-Staatssicherheit führte Sven Hüber als IM „Paul Schnelle“
Stasi-Unterlagen zeigen, dass Sven Hüber als Inoffizieller Mitarbeiter registriert war. Doch Teile der Akte fehlen. Hüber selbst erklärt, er wisse nichts von einer Akte. Brisant: Sollte er nach der Wiedervereinigung eine IM-Tätigkeit verschwiegen haben, sind seine Pensionsansprüche gefährdet.Videos
Jetzt fliegt im Fall Sven Hüber alles auf
Stasi-Unterlagen zeigen, dass Sven Hüber als Inoffizieller Mitarbeiter registriert war. Doch Teile der Akte fehlen. Hüber selbst erklärt, er wisse nichts von einer Akte. Brisant: Sollte er nach der Wiedervereinigung eine IM-Tätigkeit verschwiegen haben, sind seine Pensionsansprüche gefährdet.
Merz-Panik in der CDU: „Diese Wucht kann einen Kanzler zum Einsturz bringen“
Friedrich Merz reist zum Polargipfel, während Berlin nur noch über seinen Abgang spekuliert. Derzeit herrscht die Ruhe vor dem Sturm – und der Sturm könnte schon nächsten Sonntag kommen.
„Wir wollen allein regieren“ – Leif-Erik Holm im Interview
Leif-Erik Holm möchte mit der AfD in Mecklenburg-Vorpommern eine Alleinregierung stellen. In Umfragen steht seine Partei unangefochten an der Spitze. Ob es reichen wird und welche Pläne der aktuelle Bundestagsabgeordnete dann verfolgen wird, diskutiert Holm im Interview mit Apollo News.
Wüsts Vorschlag zum AfD-Parteiverbot: „Diesen Weg vorzuschlagen ist verrückt“ – Prof. Boehme-Neßler
Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt dreht das politische Berlin durch: Bundeskanzler Merz redet sich das Ergebnis der AfD klein und sein Parteikollege Wüst entfacht erneut die Debatte um ein AfD-Parteiverbotsverfahren. Verfassungsrechtler Boehme-Neßler analysiert die Lage.Schlagzeilen
Abgeordnetenhauswahl
Berlin: CDU und Linke führen knapp vor der AfD – SPD bricht ein, BSW wieder bei fünf Prozent
Der schwarz-rote Senat von Kai Wegner wird am Sonntag klar abgewählt werden. CDU und SPD stehen in einer Insa-Umfrage zusammen nur noch bei 32 Prozent. Auch die AfD hat noch Chancen auf den ersten Platz.Mecklenburg-Vorpommern
Würde „die Rechte von Mädchen und Frauen“ bedrohen: Schwesig warnt erneut vor der Wahl der AfD
Im Wahlkampf warnt Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig in einem auf X veröffentlichten Video eindringlich vor einer Regierungsbeteiligung der AfD. Die Partei zu wählen, „würde unserem Ruf sehr schaden“ – und „Mädchen und Frauen“ bedrohen, meint Schwesig.CSU- und ÖVP-Chefs
Österreichs Kanzler erklärt Brandmauer für wirkungslos – Söder attestiert Weidel „preußische Brutalität“
Markus Söder warnt vor einem AfD-Verbot und attestiert Alice Weidel zugleich „preußische Brutalität“. Österreichs Kanzler Christian Stocker erklärte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz, die Brandmauer gegen rechte Parteien bringe nichts.Energie
Trotz historisch leerer Gasspeicher: Bundesnetzagenturchef Müller meint, Füllstände könnten schon reichen
Die deutschen Gasspeicher sind deutlich leerer als noch vor einem Jahr. Trotzdem sieht Bundesnetzagentur-Chef Klaus Müller die Gasversorgung im kommenden Winter nicht in Gefahr – obwohl der Speicher-Verband zuletzt vor „historisch niedrigen“ Füllständen gewarnt hatte.Meinung
Recherchen
Keine Schutzgemeinschaft für die CDU: So schnell endet der gemeinsame Kampf gegen die AfD
Um Mehrheiten gegen die AfD zu sichern, klammert sich die CDU an linke Parteien. In Sachsen-Anhalt hieß es noch: alle gemeinsam gegen die AfD. In Mecklenburg-Vorpommern macht Manuela Schwesig die Wahl zum Duell zwischen SPD und AfD – und zeigt, wie wenig der Union dieser Zusammenhalt nützt.Jeder weiß, dass es vorbei ist
Der Bundeskanzler zeigt nach der Wahl von Sachsen-Anhalt, dass einfach alles gesagt ist. Seine Niederlage hat etwas Definitives. Es geht nur noch um die Frage, wie und wann er gehen muss.Sie werden es nie lernen
Zu den erleuchteteren CDU-Politikern gehören noch diejenigen, die zumindest in ihrer Rhetorik schon so weit sind, dass sie ihre Politik jetzt nicht mehr einfach nur besser erklären wollen. Doch eine wirkliche EInsicht fehlt auf ganzer Linie.Niedersachsen
Wer mehr verbraucht, soll höhere Preise zahlen: Wasserversorger stellen sich gegen rot-grüne Gesetzesänderung
Die rot-grüne Regierung von Niedersachsen will Privathaushalte zum Wassersparen erziehen. Kommunale Versorger sollen ihre Preise so staffeln, dass Vielverbraucher bestraft werden. Doch eine Apollo News-Umfrage zeigt: Die meisten Wasserversorger lehnen dieses Vorhaben ab.„Laufende Ermittlungen“
Polizei verzichtete auf Pressemitteilung: Malier soll 39-jährige Frau in Halle vergewaltigt haben
Ein 27-jähriger Malier kommt in Untersuchungshaft, weil er in Halle/Saale eine Frau vergewaltigt haben soll. Doch davon erfuhr die Öffentlichkeit nichts: Wie die Staatsanwaltschaft Apollo News mitteilte, habe man von einer Pressemitteilung zunächst abgesehen.„Militanten Antifaschismus zelebrieren“: Widersetzen-Sprecher Noa Sander bekennt sich zu politischer Gewalt
Bei einer linken Strategiedebatte in Hamburg hat sich Widersetzen-Sprecher Noa Sander offen zum „militanten Antifaschismus“ bekannt und gefordert, diesen künftig stärker zu „zelebrieren“. Einen AfD-Politiker bezeichnete Sander dabei abfällig als „Hund“.Mehr Beiträge
Szenarien des Untergangs
Der Merz-Kollaps
Das Ende des Friedrich Merz: Nicht mehr das „Ob“ ist die Frage der Zeit, sondern Wie und Wann. Wird der Kanzler nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern einfach hinweggespült – oder raffen sich die Abgeordneten zu einem koordinierten Vorgehen auf?Werbeboykott
Deutschlandfunk übernimmt unkritisch Campact-Kampagne gegen „Hetzkanäle“
Der öffentlich-rechtliche Deutschlandfunk hat den Boykottaufruf von Campact gegen angeblich rechte YouTube-Kanäle völlig unkritisch übernommen. Campact zielt darauf ab, sogenannten „Hetzkanälen“ die Werbeeinnahmen zu entziehen.

