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Analyse
Migration
DPA-Recherche
Über die Brandmauer hinweg: EVP soll mit AfD an EU-Migrationsgesetz gearbeitet haben
Interne Chats und ein Treffen von Europaabgeordneten legen nahe, dass die konservative EVP-Fraktion im Europaparlament bei einem Gesetz zur Verschärfung der Migrationspolitik mit AfD-Politikern und anderen rechten Parteien zusammenarbeitete.
Doppelte Staatsbürgerschaft
Viele Auswanderer sind „deutsche Staatsbürger“, die „in ihr ursprüngliches Heimatland zurückkehren“
Viele Deutsche wandern aus: Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann begründet das unter anderem mit „den fortziehenden deutschen Staatsangehörigen“, die „in ihr ursprüngliches Heimatland zurückkehren.“ Die Staatsregierung setzt sich für die Rückkehr von Deutschen ein.
Linker Kultur-Zusammenbruch, Merz‘ Atom-Offenbarung, die Spaltung der Grünen
Wochen nach dem „Prozess gegen Deutschland“ sind einige Schauspieler des Thalia-Theaters in Hamburg nicht über die linke Blamage hinweg. „Für sie sind Rechte schlichtweg der Teufel“, rechnet Norbert Bolz ab. Außerdem geht es um Merz' entlarvenden Atom-Satz und die Spaltung der Grünen.
Halle (Saale)
Speeddating gegen Rechts: Staatlich gefördertes Festival mit 60 Workshops in Halle
Am Samstag beginnen in Halle die staatlich geförderten „Bildungswochen gegen Rassismus“. Es gibt ein Speeddating für Firmengründer mit Migrationshintergrund, und es wird untersucht, wie vermeintlicher Rassismus in Kinderbüchern aussehen kann.
„Merz sitzt in der Falle“ – Ralf Schuler im Gespräch
Für die CDU sollte es ein gutes Jahr werden – doch der erste von zwei sicher geglaubten Wahlsiegen fällt aus, der zweite steht auf der Kippe. NIUS-Politikchef Ralf Schuler gibt Einblicke in die Partei, für die es dieses Jahr jetzt richtig eng werden könnte.
„Rechtsextremismus“
Evangelische Kirche in der Pfalz veröffentlicht Anti-AfD-Broschüre zur Landtagswahl
Die Evangelische Kirche der Pfalz hat eine Anti-AfD-Broschüre veröffentlicht. Anlass ist die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. Angeblichen Positionen der Partei werden vermeintliche „Grundüberzeugungen des christlichen Glaubens“ gegenübergestellt.
Linke Regierung
Spanien erleichtert illegalen Migranten den Zugang zur staatlichen Gesundheitsversorgung
Die spanische Regierung erleichtert Migranten ohne Aufenthaltsstatus den Zugang zum staatlichen Gesundheitssystem. Künftig reicht eine einfache Erklärung aus, um vorläufig Leistungen zu erhalten – eine Prüfung erfolgt erst später.
Ines Seiler
SPD-Abgeordnete behauptet, dass Kriminalität durch Migration „sogar runter“ gehe
Die Brandenburger SPD-Landtagsabgeordnete Ines Seiler hat behauptet, dass sich die Kriminalitätsrate durch Migration nicht erhöhe. „Mit mehr Zuzug von Ausländern geht sie sogar runter“, sagte sie.
Bildung
Schüler mit Migrationshintergrund stehen besser da: Studien relativieren Vorwürfe systematischer Diskriminierung
In bildungspolitischen Debatten gilt häufig als ausgemacht, dass Kinder aus Einwandererfamilien strukturell benachteiligt werden. Neuere Studien zeigen jedoch ein differenzierteres Bild: Bei gleichen Leistungen erhalten sie häufiger Gymnasialempfehlungen.