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Gesundheit
Dahme-Spreewald
Ab Montag müssen Patienten in einem Landkreis für Rettungseinsätze zahlen
Ab Montag müssen in Dahme-Spreewald aufgrund eines Streits zwischen Landkreis und Krankenkassen die Patienten ihren Rettungswageneinsatz selbst bezahlen. Die Rechnung kann bei der Krankenkasse eingereicht werden – in welcher Höhe die Kosten übernommen werden, ist unklar.
Ex-Kanzleramtschef
Nominierung geplant: Merkel-Vertrauter Braun könnte der nächste WHO-Generaldirektor werden
Der Merkel-Vertraute und Ex-Kanzleramtschef Helge Braun könnte der nächste Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation (WHO) werden. Eine Nominierung wird derzeit von der Bundesregierung erwogen, heißt es in dem Bericht eines Branchenportals.
Vor wenigen Monaten
Bundesregierung will die Zuckersteuer durchdrücken – obwohl der CDU-Parteitag eine solche ausdrücklich ablehnte
Die Bundesregierung plant eine Zuckersteuer zur Haushaltskonsolidierung und Gesundheitsprävention – obwohl die CDU eine solche Abgabe auf ihrem Parteitag noch klar abgelehnt hatte.
Krankenkassen
„Betrug am Bürger“ – TK-Chef Baas kritisiert Einsparungen bei Gesundheitsreform
Der Chef der Techniker Krankenkasse moniert die Einsparungen der Bundesregierung bei der geplanten Gesundheitsreform. Dass die Versicherung von Arbeitslosen zum Großteil von den gesetzlich Versicherten bezahlt wird, bezeichnete er als „Betrug am Bürger“.
Krankenkassen
„Unerträgliche Provokation“: DAK-Chef kritisiert Gesundheitsreform
Andreas Storm nennt die geplanten Änderungen an der GKV-Reform eine „unerträgliche Provokation“. Der Bund will die Kassen zwar bei Bürgergeld-Kosten entlasten – zugleich aber den regulären Zuschuss kürzen.
Haushaltskonsolidierung
Bundesregierung plant die Einführung einer Zuckersteuer
Die Bundesregierung plant die Einführung einer Zuckerabgabe. Neben der angekündigten Erhöhung der Tabak- und Alkoholsteuer möchte man auf Empfehlung einer Kommission dadurch zusätzliche Einnahmen aus Zuckerprodukten wie Colas oder Limonaden erzielen.
Statistisches Bundesamt
Über 100.000 Abtreibungen gab es im vergangenen Jahr in Deutschland
Trotz eines leichten Rückgangs bleiben Schwangerschaftsabbrüche in Deutschland im Jahr 2025 mit über 106.000 Fällen auf einem Niveau deutlich über dem der Vor-Corona-Jahre. Zudem nehmen zunehmend ältere Frauen Schwangerschaftsabbrüche vor.
Krankenkassen
Sparziel gesenkt – Streit um Gesundheitsreform spitzt sich vor Kabinettssitzung zu
Kurz vor dem geplanten Beschluss hat die Bundesregierung das Sparziel für die Krankenversicherungsreform reduziert. SPD-Chefin Bärbel Bas stellt sich weiter gegen Leistungskürzungen und kündigt Widerstand an. In der Koalition fehlt eine Einigung.
NRW
„Kann so nicht weitergehen“: SPD-Spitzenkandidat schießt gegen Klingbeil und die Bundesregierung
Der SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in NRW 2027, Jochen Ott, übt scharfe Kritik am Kurs seiner Partei im Bund. Er fordert einen Fokus auf Familien. In Nordrhein-Westfalen liegt die SPD in Umfragen nur noch auf Platz vier.